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Antrag nach dem ThürIFG/ThürUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrtAntragsteller/in wir bestätigen den Eingang Ihrer Anfrage und führen diese der Bearbeitung zu. Zugleich bitten um Verständnis für die urlaubsbedingte Verzögerung. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrtAntragsteller/in ich bedanke mich für Ihre Anfrage. Diese kann wie folgt beantwortet werden: Grundsätzlich fällt die ThEGA laut § 2 (1) ThürIFG unter den Anwendungsbereich des Gesetzes. Gleiches gilt für das ThürGDI, allerdings fällt die Darstellung von Abwärmequellen nicht unter die in Anhang III zu veröffentliche Daten. Das Landesprogramm „Offene Geodaten“ richtet sich ausschließlich an Behörden und ist somit für die Tätigkeiten der ThEGA nicht bindend. Die für die Erstellung des Abwärmekatasters verwendeten Daten stammen vom Thüringer Landesamt für Umwelt und Geologie (TLUG). Der TLUG obliegt die landesweite Erfassung der Emissionen und Immissionen von Luftschadstoffen sowie die Bearbeitung von emissions- und immissionsrelevanten meteorologischen und klimatologischen Aufgaben in Verbindung mit Ausbreitungssimulationen für Schadstoffe und Lärm. Die Berechnungsgrundlage zur Ableitung der Abwärmemengen basiert auf realen Messungen von genehmigungspflichtigen Anlagen, die der 11. BImSchV unterliegen. Diese Rohdaten können durch die TLUG zugänglich gemacht werden. Allgemein fallen die Emissionsdaten auch unter das ThürUIG. Aus den Rohdaten wurden in einem weiteren Schritt die Abwärmemengen im Abgas berechnet. Anschließend wurden die Datensätze überprüft und hinsichtlich ihrer Geokoordinaten korrigiert. Die Daten sind aufbereitet und für die allgemeine Öffentlichkeit einsehbar. Eine Weitergabe der gesamten Datenbank in einem offenen Datenformat war grundsätzlich nicht vorgesehen, kann jedoch im Bedarfsfall bereitgestellt werden. Hierfür wäre zu begründen, wofür die Daten genutzt werden sollen, da nach § 4 Abs. 4 ThürIFG eine Weiterverwendung der Daten mit der vorrangigen Absicht der Gewinnerzielung nicht zulässig ist. Für weitere Fragen stehe ich gern zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen