Änderung des Namens und des Erscheinungsbildes der Museumslandschaft Hessen Kassel (MHK) in »Hessen Kassel Heritage – Museen, Schlösser, Parks«

amtliche Informationen zur Änderung des Namens und des Erscheinungsbildes der MHK in »Hessen Kassel Heritage – Museen, Schlösser, Parks« (vgl. https://www.hna.de/kassel/kassel-neuer-name-mhk-museumslandschaft-anglizismus-kritik-heritage-ist-mehr-als-erbe-92051943.html, https://www.hna.de/kassel/das-ist-zeitgeist-schickimicki-92088811.html), insbesondere zur Motivation der Änderungen und zum Verfahren der Namenswahl (z.B. Leistungsbeschreibungen aus Auftragsvergabeverfahren und andere Vorgaben an im Zuge der Änderungen beschäftigte Firmen, v.a. Agentur Dorfmeyster, Protokolle mit den Änderungen befasster Gremien, Dokumente zur Abstimmung mit dem Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst, Rechtsgutachten etc.)

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    16. Mai 2023
  • Frist
    20. Juni 2023
  • 3 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Guten Tag, <…
An Hessen Kassel Heritage Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Änderung des Namens und des Erscheinungsbildes der Museumslandschaft Hessen Kassel (MHK) in »Hessen Kassel Heritage – Museen, Schlösser, Parks« [#279071]
Datum
16. Mai 2023 19:37
An
Hessen Kassel Heritage
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Guten Tag, << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
amtliche Informationen zur Änderung des Namens und des Erscheinungsbildes der MHK in »Hessen Kassel Heritage – Museen, Schlösser, Parks« (vgl. https://www.hna.de/kassel/kassel-neuer-name-mhk-museumslandschaft-anglizismus-kritik-heritage-ist-mehr-als-erbe-92051943.html, https://www.hna.de/kassel/das-ist-zeitgeist-schickimicki-92088811.html), insbesondere zur Motivation der Änderungen und zum Verfahren der Namenswahl (z.B. Leistungsbeschreibungen aus Auftragsvergabeverfahren und andere Vorgaben an im Zuge der Änderungen beschäftigte Firmen, v.a. Agentur Dorfmeyster, Protokolle mit den Änderungen befasster Gremien, Dokumente zur Abstimmung mit dem Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst, Rechtsgutachten etc.)
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln.<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 279071 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/279071/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Hessen Kassel Heritage
Sehr << Antragsteller:in >> hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer Anfrage vom 16. Mai 2023 über die…
Von
Hessen Kassel Heritage
Betreff
AW: Änderung des Namens und des Erscheinungsbildes der Museumslandschaft Hessen Kassel (MHK) in »Hessen Kassel Heritage – Museen, Schlösser, Parks« [#279071]
Datum
20. Juni 2023 14:20
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Sehr << Antragsteller:in >> hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer Anfrage vom 16. Mai 2023 über die Plattform fragdenstaat.de. Damit wir Ihr Anliegen entsprechend bearbeiten können, bitte ich um Konkretisierung, welche Informationen Sie bezüglich unserer Umbenennung benötigen. Bitte umschreiben Sie Ihr Anliegen bzw. die gewünschten Informationen genau. Da es sich bei dem Prozess der Umbenennung der Museumslandschaft Hessen Kassel in Hessen Kassel Heritage sowie der gesamten Markenneubildung um eine Vielzahl an Vorgängen handelt an denen unterschiedliche Personen beteiligt waren und sind, benötige ich ein konkretes Anliegen aus dem ich schließen kann, welche Informationen für eine Beantwortung notwendig sein können. Sofern Unterlagen personenbezogene Daten Dritter berühren bitte ich Sie zu berücksichtigen, dass wir diese nicht ohne Einverständnis der jeweiligen Personen herausgeben dürfen. Eventuelle Bearbeitungsgebühren werden nach Arbeitsaufwand ermittelt. Nach § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG müssen wir einen Antrag ablehnen, der auf allgemeines Handeln gerichtet ist und sich auf Informationen bezieht, die aus einer Vielzahl von Aktenvorgängen oder Informationsträgern zusammengetragen werden müssen, bzw. wenn der Informationszugang nur mit unverhältnismäßigem Verwaltungsaufwand möglich wäre. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, besten Dank für Ihre Eingangsbestätigung und die Hinweise zur weiteren Bearbeitung der Anfrage. Auch …
An Hessen Kassel Heritage Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Änderung des Namens und des Erscheinungsbildes der Museumslandschaft Hessen Kassel (MHK) in »Hessen Kassel Heritage – Museen, Schlösser, Parks« [#279071]
Datum
23. Juni 2023 20:13
An
Hessen Kassel Heritage
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, besten Dank für Ihre Eingangsbestätigung und die Hinweise zur weiteren Bearbeitung der Anfrage. Auch wenn eine Eingrenzung auf Informationen zur Änderung von << Antragsteller:in >> und Erscheinungsbild bereits hinreichend bestimmt sein dürfte, weise ich hier darauf hin, daß das Anliegen im Antrag bereits erheblich weiter konkretisiert ist: es wurden spezifisch Informationen zur Motivation der Änderungen und zum Verfahren der Namenswahl angefragt und dazu auch Beispiele von konkreten, im Rahmen gängiger Verwaltungspraxis erwartbaren Dokumenten genannt (Leistungsbeschreibungen aus Auftragsvergabeverfahren und andere Vorgaben an im Zuge der Änderungen beschäftigte Firmen, v.a. Agentur Dorfmeyster, Protokolle mit den Änderungen befasster Gremien, Dokumente zur Abstimmung mit dem Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst, Rechtsgutachten). Aus diesen Angaben folgt sinngemäß auch, daß auf Rechnungen, Kostenaufstellungen und dergleichen verzichtet werden kann. Mit diesen Angaben sollte es Ihnen eigentlich möglich sein, mit vertretbarem Aufwand die relevanten Unterlagen vorzulegen. Sollte das nicht der Fall sein, möchte ich Sie im Sinne einer Beratung gemäß § 85 Abs. 2 S. 3 HDSIG um genauere Angaben zu den beteiligten Stellen bzw. Gremien und den bei diesen vorliegenden relevanten Aufzeichnungen bitten, da mir natürlich nicht bekannt sein kann, welche Unterlagen bei Ihnen konkret vorhanden sind. Bitte teilen Sie dann ebenfalls mit, ob bereits relevante Dokumentsammlungen, etwa als gemeinsame Datenbasis für die beteiligten Stellen, vorliegen. Anhand dieser Angaben kann dann eine weitere Bestimmung der herauszugebenden Unterlagen erfolgen. Personendaten können Sie schwärzen, soweit dadurch Drittbeteiligungsverfahren vermieden werden. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 279071 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/279071/
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Änderung des Namens und des Erscheinungsbildes der Museumslandscha…
An Hessen Kassel Heritage Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Änderung des Namens und des Erscheinungsbildes der Museumslandschaft Hessen Kassel (MHK) in »Hessen Kassel Heritage – Museen, Schlösser, Parks« [#279071]
Datum
21. Juli 2023 14:01
An
Hessen Kassel Heritage
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Änderung des Namens und des Erscheinungsbildes der Museumslandschaft Hessen Kassel (MHK) in »Hessen Kassel Heritage – Museen, Schlösser, Parks«“ vom 16.05.2023 (#279071) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 32 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Hessen Kassel Heritage
Erscheinungsbild Hessen Kassel Heritage [#279071] Sehr << Antragsteller:in >>   ich beziehe mich auf …
Von
Hessen Kassel Heritage
Betreff
Erscheinungsbild Hessen Kassel Heritage [#279071]
Datum
28. Juli 2023 10:22
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >>   ich beziehe mich auf Ihren Antrag im Zusammenhang mit dem Informationszugang zu amtlichen Informationen hinsichtlich der Umbenennung der „Museumslandschaft Hessen Kassel“ in „Hessen Kassel Heritage“ und darf Ihnen wie folgt antworten:   An dem Umbenennungsprozess waren unter anderem auch externe Dienstleister als Dritte im Sinne des HDSIG beteiligt, so dass deren Belange und/oder Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse betroffen sein können. Daher sind wir verpflichtet, diesen Gelegenheit zur Stellungnahme und zur Erteilung einer Einwilligung zu geben.   Die Entscheidungsfrist beträgt bei der Beteiligung von Dritten drei Monate und kann bei Bedarf um einen weiteren Monat verlängert werden.   Da Ihr Antrag Daten Dritter tangiert, muss ich Sie auffordern, Ihren Antrag gemäß 85 Abs. 3 HDSIG zu begründen. In diesem Zusammenhang weise ich Sie darauf hin, dass Ihre Begründung wesentliche Grundlage für die Bewertung des berechtigten Interesses im Falle kollidierender Interessen sein wird.   Schließlich weise ich darauf hin, dass das Zusammentragen der Informationen und die Beteiligung Dritter eine einfache schriftliche Auskunft oder Akteneinsicht übersteigt, so dass Kosten (Gebühren und Auslagen) nach Maßgabe des Hessischen Verwaltungskostengesetzes erhoben werden. Wie hoch die ausfallen werden, wird sich nach dem tatsächlichen Aufwand richten. Sofern Sie aus diesem Grund Ihren Antrag zurücknehmen wollen, ist dies innerhalb der nächsten zwei Wochen möglich. Danach fallen die Kosten aufgrund des bereits betriebenen Aufwandes an.   Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: Erscheinungsbild Hessen Kassel Heritage [#279071]
Guten Tag, vielen Dank für Ihre ug. Nachricht vom 28.07.202…
An Hessen Kassel Heritage Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Erscheinungsbild Hessen Kassel Heritage [#279071]
Datum
2. August 2023 14:58
An
Hessen Kassel Heritage
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, vielen Dank für Ihre ug. Nachricht vom 28.07.2023. Ich halte an meinem Auskunftsbegehren fest; um Gebühren zu vermeiden/niedrig zu halten, möchte ich diese Anfrage allerdings auf wenige ausgewählte Unterlagen eingrenzen. Zu diesem Zweck bitte ich Sie, mir vor Aufnahme gebührenpflichtiger Tätigkeiten im Sinne einer Beratung die Dokumententitel der von Ihnen in Betracht gezogenen Aufzeichnungen mitzuteilen. Um möglichst auch das weitere Verfahren zu beschleunigen gerne gleich mit Angaben zu deren Drittbeteiligungsrelevanzen. Betreffend Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse Dritter wäre Ihrerseits noch ein Teilzugang zu den Informationen zu prüfen, da vermutlich nicht alle angefragten Aufzeichnungen Geheimnisse darstellen; ebenso fehlt eine Erläuterung, um welche Informationen es sich konkret handelt, sowie eine substantiierte Darstellung, warum diese Geschäftsgeheimnisse darstellen. Falls hierzu vertragliche Regelungen mit betroffenen Dritten bestehen, wünsche ich Mitteilung der Formulierungen im Wortlaut. Für den Fall erforderlicher Drittbeteiligungen möchte ich zur Begründung des Antrags verweisen auf das große öffentliche Interesse und die breite Kritik an der Umbenennung, u.a. durch zahlreiche ehemalige Sammlungsleiter und Direktoren Ihrer Institution sowie renommierte Wissenschaftler und Politiker; neben den bereits im Antrag genannten seien dazu weitere Medienberichte, z.B. https://www.hna.de/kassel/weiter-protest-gegen-heritage-92193915.html oder https://mittendrin-kassel.de/heritage-die-dritte/, eine Eingabe an Ministerpräsident Rhein und Ministerin Dorn https://www.openpetition.de/pdf/blog/stoppt-die-fehlentscheidungen-der-museumslandschaft-hessen-kassel_brief-an-hessischen-ministerpraesidenten-boris-rhein-und-ministerin-fuer-wissenschaft-und-kunst-ange_1677334651.pdf, Petitionen https://www.openpetition.de/petition/online/stoppt-die-fehlentscheidungen-der-museumslandschaft-hessen-kassel und https://www.openpetition.de/petition/online/umbenennung-stoppen-museumslandschaft-hessen-kassel-erhalten, Kommentare auf Social Media-Plattformen, z.B. https://www.facebook.com/HessenKasselHeritage/posts/pfbid02FjyuhoyFyDLApjHiJCMvnAMiyto8Qea1YLVuvJtQbPj9nYANPFZYhHysZ8wd4fwol, https://www.facebook.com/HessenKasselHeritage/posts/pfbid0yV4a1DEEGMPajSMD35AjyYEpxJadrywiMRPTB6Xxa9MCdjZVFYzTDVk2zw9YV66Jl oder https://www.facebook.com/HessenKasselHeritage/posts/725244029603210:1250181635870284, angeführt. Ergänzend sei auf die bisher entstandenen Kosten der Umbenennung in Höhe von knapp 200.000 Euro, vgl. Hessischer Landtag Drucksache 20/10619 Anlage 2 https://starweb.hessen.de/cache/DRS/20/9/10619.pdf, hingewiesen. Vor dieser Folie sollte es eigentlich auch in Ihrem Interesse liegen, zumindest im Nachhinein für maximale Transparenz der fraglichen Entscheidungsprozesse zu sorgen. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt]
Hessen Kassel Heritage
Ihre Anfrage Erscheinungsbild Hessen Kassel HEritage [#279071] Sehr << Antragsteller:in >>   im Zusam…
Von
Hessen Kassel Heritage
Betreff
Ihre Anfrage Erscheinungsbild Hessen Kassel HEritage [#279071]
Datum
22. August 2023 11:28
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >>   im Zusammenhang mit Ihrem Antrag auf Informationszugang zu amtlichen Informationen hinsichtlich der Umbenennung der Museumslandschaft Hessen Kassel in Hessen Kassel Heritage ist im Anhang die von Ihnen gewünschte Auskunft beigefügt. Es handelt sich um eine Ablaufübersicht hinsichtlich des Entscheidungsprozesses zum Rebranding. Auf diese Weise stellen wir Ihnen die gewünschten Informationen zum Hintergrund und zum Ablauf zur Verfügung, greifen aber gleichzeitig nicht in die Rechte Dritte ein. Aus dem Dokument gehen auch die Beweggründe für eine Umbenennung hervor. Diese Auskunft ergeht gebührenfrei.   Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihre Anfrage Erscheinungsbild Hessen Kassel HEritage [#279071] Guten Tag, besten Dank für die informativen Hi…
An Hessen Kassel Heritage Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihre Anfrage Erscheinungsbild Hessen Kassel HEritage [#279071]
Datum
26. August 2023 13:09
An
Hessen Kassel Heritage
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, besten Dank für die informativen Hinweise zu den Entscheidungsprozessen. In Anlehnung an Ihre Darstellung wünsche ich Vorlage folgender Dokumente: 26.05.2020: Angebotsabfrage hinsichtlich einer möglichen Namensänderung 20.07.2020: Beauftragung der Agentur 09.10.2020: Weiterleitung der Präsentation ans HMWK 26.02.2021 Beauftragung der Agentur hinsichtlich der Konzeption eines Fragebogens für eine repräsentative Online-Umfrage zur Überprüfung der Namensvarianten im Auftrag des HMWK ?.?.2021 Fragebogen der Online-Umfrage 23.12.2021: Zustimmung des HMWK zur Umbenennung in Hessen Kassel Heritage – Museen Schlösser Parks Meinen Antrag vom 16.05.2023 schränke ich hiermit auf diese Dokumente ein. Insofern es sich um ausschließlich von Landesbehörden verfasste, geschlossen vorliegende Dokumente handelt, gehe ich davon aus, daß die Bereitstellung kostenfrei und ohne Drittbeteiligungsverfahren erfolgen kann; andernfalls bitte ich vorab um konkrete Angaben zum voraussichtlichen Kostenumfang. Dokument-Anlagen (z.B. die Präsentation), welche nach Ihrer - bislang gänzlich unsubstantiierten - Auffassung möglicherweise wegen Belangen Dritter vom Zugang ausgeschlossen sein könnten, können Sie ggf. unter einfacher Anzeige des Sachverhalts weglassen; die Auslagerung von Planungsprozessen an private Dritte darf allerdings nicht dazu führen, daß öffentlich breit diskutiertes Verwaltungshandeln für die Öffentlichkeit „unsichtbar“ wird, zumal dann, wenn die Umsetzung der Planungen, wie hier die Umbenennung, längst abgeschlossen ist und das Resultat allgemein bekannte Tatsache. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt]
Hessen Kassel Heritage
Ihre Anfrage Erscheinungsbild Hessen Kassel Heritage [#279071] Sehr << Antragsteller:in >>   auf unse…
Von
Hessen Kassel Heritage
Betreff
Ihre Anfrage Erscheinungsbild Hessen Kassel Heritage [#279071]
Datum
4. September 2023 11:22
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >>   auf unsere Auskunft hin haben Sie um Vorlage folgender Unterlagen gebeten:   1.         26.05.2020      Angebotsabfrage hinsichtlich einer möglichen Namensänderung 2.         20.07.2020:     Beauftragung der Agentur 3.         09.10.2020      Weiterleitung der Präsentation ans HMWK 4.         26.02.2021      Beauftragung der Agentur hinsichtlich der Konzeption eines Fragebogens für Eine repräsentative Online-Umfrage zur Überprüfung der Namensvarianten im Auftrag des HMWK 5.         2021                Fragebogen der Online-Umfrage 6.         23.12.2021      Zustimmung des HMWK zur Umbenennung in Hessen Kassel Heritage –                                     Museen Schlösser Parks   Die Unterlagen zu 1. bis 4. tangieren die Belange Dritter, so dass wir verpflichtet sind, Stellungnahmen und/oder die entsprechenden Einwilligungen einzuholen. Auf Rückfrage wurde die Einwilligung ausdrücklich nicht erteilt. Im Rahmen einer Abwägung überwiegen die von Ihnen genannten Gründe die Belange der Dritten nicht. Hinsichtlich weitergehender Gründe für ein berechtigtes Interesse liegt uns kein substantiierter Sachvortrag vor.   Bitte haben Sie Verständnis, dass wir Ihnen daher nur einen Teilzugang zu den Unterlagen gewähren können. In der Anlage finden Sie die Unterlagen zu 5. und 6. sowie die E-Mail, mit der die Einwilligung verweigert wurde. Alle (personenbezogenen) Daten, mit der eine Person bestimmbar ist, wurden - außer dem Namen von Professor Eberle - geschwärzt.   Diese Auskunft ergeht gebührenfrei.   Wir sehen Ihre Anfrage mit dieser Antwort als erledigt an.   Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihre Anfrage Erscheinungsbild Hessen Kassel Heritage [#279071]
Guten Tag, besten Dank für die Unterlagen zu N…
An Hessen Kassel Heritage Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihre Anfrage Erscheinungsbild Hessen Kassel Heritage [#279071]
Datum
16. September 2023 14:22
An
Hessen Kassel Heritage
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, besten Dank für die Unterlagen zu Nr. 5 und 6. Daten Dritter in amtlichen Informationen sind nur in einigen, durch die Rechtsprechung klar definierten Fällen schutzwürdig: personenbezogene Daten, Urheberrechte oder Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse. In diesen Fällen ist betroffenen Dritten Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben, in der Regel allerdings erst, nachdem seitens der informationspflichtigen Stelle die Möglichkeit eines Teilzugangs durch Schwärzung und/oder Abtrennung schutzwürdiger Daten Dritter geklärt wurde. Insofern ich mich mit einer Schwärzung schutzwürdiger Personendaten schon mit E-mail vom 23.6. einverstanden erklärt hatte, sowie zu sonstigen schutzwürdigen Daten Dritter mit E-mail vom 26.8., erscheint Ihre E-mail an Agentur Dorfmeyster vom 1.9. schon in dieser Hinsicht problematisch. Daß die vermeintlich schutzwürdigen Daten Dritter in Ihrer E-mail an Agentur Dorfmeyster vom 1.9. dabei völlig unspezifiziert bleiben ist bezeichnend, daß Agentur Dorfmeyster dann effektiv zur "Prüfung und ggf. Zustimmung zur Weitergabe an die anfragende Person“ aufgefordert wird mit geltendem Recht schlicht nicht vereinbar. Eine begründete Interessenabwägung, etwa zu einem Teilzugang der Unterlagen zu 1 bis 4, ist Ihrer Nachricht vom 4.9. dann auch nicht zu entnehmen - was vor dieser Folie einer gewissen Konsequenz nicht entbehrt. Ich fordere Sie deshalb erneut auf, die Unterlagen vorzulegen, ggf. unter Schwärzung und/oder Abtrennung der nach Ihrer, weiterhin unzureichend substantiierten Darstellung, schutzwürdigen Daten Dritter. Da der Umbenennungsprozeß inzwischen längst abgeschlossen ist und die Akteure und Resultate (einschließlich der üppigen Honorarforderungen der Agentur Dorfmeyster; teuerste Behördenumbenennnung Hessens?) allgemein bekannt, muß zweifelhaft bleiben, ob hier außer Personendaten überhaupt andere schutzwürdige Daten Dritter vorliegen. Unhaltbar scheint etwa, daß Honorarforderungen gegenüber Behörden als Geschäftsgeheimnisse vor der Öffentlichkeit geheim gehalten werden können. Wegen des breiten öffentlichen Interesses habe ich parallel den hessischen Informationsfreiheitsbeauftragten um Prüfung, insbesondere um Einsichtnahme der betreffenden Dateien und Akten, gebeten. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt]
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Hessen (HDSIG, HUIG, …
An Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Änderung des Namens und des Erscheinungsbildes der Museumslandschaft Hessen Kassel (MHK) in »Hessen Kassel Heritage – Museen, Schlösser, Parks«“ [#279071]
Datum
16. September 2023 14:34
An
Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Hessen (HDSIG, HUIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/279071/ Ich bin der Meinung, die mit meiner E-mail vom 26.8., vgl. https://fragdenstaat.de/anfrage/aenderung-des-namens-und-des-erscheinungsbildes-der-museumslandschaft-hessen-kassel-mhk-in-hessen-kassel-heritage-museen-schloesser-parks/#nachricht-830701, bereits erheblich eingeschränkte Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet; die informationspflichtige Behörde argumentiert mit unzureichend substantiierten Drittbelangen, hat Drittbeteiligungsverfahren und Interessenabwägung teils nicht rechtskonform durchgeführt und Teilzugang durch Schwärzung und/oder Abtrennung schutzwürdiger Daten Dritter zu Unterlagen Nr. 1 bis 4 der eingeschränkten Anfrage vom 26.8. verweigert. Mit einer Schwärzung insbesondere schutzwürdiger Personendaten hatte ich mich bereits mit E-mail vom 23.6. einverstanden erklärt, zu sonstigen schutzwürdigen Daten Dritter mit E-mail vom 26.8. Nicht zuletzt des breiten öffentlichen Interesses halber möchte ich Sie u.a. konkret bitten, Einsicht in die betreffenden Dateien und Akten zu nehmen und zu klären, ob und ggf. welche schutzwürdige Daten Dritter tatsächlich vorliegen bzw. Teilzugang zu gewähren ist. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anhänge: - 279071.pdf - 2023-08-22_1-extern-2023-08-22-prozess-rebranding-ifg-anfrage.docx - 2023-09-04_1-unterlagenifg-anfrageerscheinungsbild.pdf Anfragenr: 279071 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/279071/
Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Ihre informationsfreiheitsrechtliche Beschwerde; mein Az.: 90.23.35:0048/wz Sehr geehrte/r [geschwärzt], aufgrund…
Von
Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Betreff
Ihre informationsfreiheitsrechtliche Beschwerde; mein Az.: 90.23.35:0048/wz
Datum
20. Oktober 2023 12:40
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte/r [geschwärzt], aufgrund der Vielzahl der hier eingehenden Anfragen und Beschwerden kann ich Ihnen erst jetzt den Eingang Ihrer Beschwerde bestätigen. Sie wird von mir unter dem o.g. Aktenzeichen bearbeitet. Bitte geben Sie dieses bei jedem Schriftverkehr mit meiner Behörde an. Nach herrschender Meinung ist ein anonym gestellter Informationszugangsantrag unzulässig. Ungeachtet dessen habe ich mit Schreiben von heute Hessen Kassel Heritage um Stellungnahme gebeten. Sobald mir eine Rückäußerung vorliegt, werde ich mich wieder mit Ihnen in Verbindung setzen. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag [geschwärzt] -------------------------------------------------------------------------------- Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Beschäftigtendatenschutz, Kommunen, Verwaltungsmodernisierung Gustav-Stresemann-Ring 1 65189 Wiesbaden [geschwärzt] +[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt]#[geschwärzt], [geschwärzt]; [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]
<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihre informationsfreiheitsrechtliche Beschwerde; mein Az.: 90.23.35:0048/wz [#279071]
Guten Tag, liegt inzwis…
An Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihre informationsfreiheitsrechtliche Beschwerde; mein Az.: 90.23.35:0048/wz [#279071]
Datum
31. Januar 2024 20:23
An
Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, liegt inzwischen eine Rückäußerung des Antragsgegners vor? [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] Mit freundlichen Grüßen, [geschwärzt]
<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihre informationsfreiheitsrechtliche Beschwerde; mein Az.: 90.23.35:0048/wz [#279071] Az.: 90.23.35:0048/wz [#…
An Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihre informationsfreiheitsrechtliche Beschwerde; mein Az.: 90.23.35:0048/wz [#279071]
Datum
27. Februar 2024 19:26
An
Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Az.: 90.23.35:0048/wz [#279071] / Meine E-mail vom 31.1.2024 Guten Tag, hiermit bitte ich erneut um Auskunft, ob in og. Sache inzwischen eine Rückäußerung des Antragsgegners vorliegt. Da meine Beschwerde bereits vom 16.9.2023 datiert bitte ich weiter um umgehende Mitteilung zum Sachstand. Das HDSIG sieht für informationspflichtige Stellen regelmäßig eine Monatsfrist vor, da wirkt es doch etwas befremdlich, wenn der Landesdatenschutzbeauftragte in Beschwerdeangelegenheiten offenbar über Monate untätig bleibt. Mit freundlichen Grüßen, << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 279071 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/279071/
Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
AW: Ihre informationsfreiheitsrechtliche Beschwerde; mein Az.: 90.23.35:0048/wz [#279071] Sehr [geschwärzt], sehr …
Von
Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Betreff
AW: Ihre informationsfreiheitsrechtliche Beschwerde; mein Az.: 90.23.35:0048/wz [#279071]
Datum
14. März 2024 16:01
Status
Warte auf Antwort
Sehr [geschwärzt], sehr [geschwärzt], eine Antwort von Hessen Kassel Heritage liegt mir inzwischen vor. Es wird vorgebracht, dass Sie sich regelmäßig mit entsprechenden Auskunftsanträgen an Hessen Kassel Heritage wenden würden. Der konkrete Antrag habe die Änderung des CI und das damit verbundene neue Erscheinungsbild von Hessen Kassel Heritage (vormals Museumslandschaft Hessen Kassel) betroffen. Dazu sei Ihnen der gesamte Entscheidungsprozess mit dem jeweiligen Zeitpunkt dargelegt worden. Daraufhin hätten Sie Einsicht in mehrere Dokumente haben wollen, zu denen nur ein Teilzugang habe gewährt werden können. Hintergrund sei gewesen, dass Unterlagen Dritter (beteiligte Agentur als externer Dienstleister) enthalten seien (z.B. Angebotsunterlagen). Auf die Rückfrage bei der Agentur, ob eine Einsicht in die Unterlagen gewährt werden könne, sei die Einwilligung nicht erteilt worden. Die Agentur habe in der Einsicht die Wahrung von Geschäftsgeheimnissen gefährdet gesehen. Nach einer Schwärzung hätten die Unterlagen keinen Informationswert mehr gehabt. Schließlich habe im Rahmen einer Abwägung nicht festgestellt werden können, dass etwaige Interessen des Antragstellers die Belange der Dritten überwiegen. Ich stelle fest, dass kein Verstoß gegen den Vierten Teil des HDSIG vorliegt. Ich beende daher das Beschwerdeverfahren und schließe die Beschwerdeakte mit dem o.g. Aktenzeichen. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag [geschwärzt] -------------------------------------------------------------------------------- Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Informationsfreiheit Gustav-Stresemann-Ring 1 65189 Wiesbaden [geschwärzt] +[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt]; [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]
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AW: Ihre informationsfreiheitsrechtliche Beschwerde; mein Az.: 90.23.35:0048/wz [#279071] Betreff: AW: Ihre inform…
An Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihre informationsfreiheitsrechtliche Beschwerde; mein Az.: 90.23.35:0048/wz [#279071]
Datum
22. März 2024 09:50
An
Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Betreff: AW: Ihre informationsfreiheitsrechtliche Beschwerde; mein Az.: 90.23.35:0048/wz [#279071] / Ihre E-mail vom 14.3. Guten Tag [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt]

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Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
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Von
Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Betreff
Betreff versteckt
Datum
22. März 2024 10:03
Status
Anfrage abgeschlossen

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