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Aktenverzeichnis und IFG §11 - Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (Bund)

Anfrage an: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz

1) das Aktenverzeichnis (Aktendatei) betreffend der Richtlinie für das Bearbeiten und Verwalten von Schriftgut (Akten und Dokumenten) in Bundesministerien (RegR) (http://www.bundesarchiv.de/imperia/md/content/bundesarchiv_de/beratung/behoerden/schriftgutverwaltung/registraturrichtlinie.pdf) §14 und Anlage 4.
Ist das Aktenverzeichnis (Aktendatei) in elektronischer Form vorhanden ?
2) die Verzeichnisse, aus denen sich die vorhandenen Informationssammlungen und -zwecke erkennen lassen, gemäß Informationsfreiheitsgesetz §11 (1)
3) die Organisations- und Aktenpläne, gemäß Informationsfreiheitsgesetz §11 (2)
4) die Links zu den Informationen in elektronischer Form - Informationsfreiheitsgesetz §11 (1) und (2), gemäß Informationsfreiheitsgesetz §11 (3)

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    29. Mai 2013
  • Frist
    2. Juli 2013
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<< Anfragesteller:in >>
am 29.05.2013
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1) das Aktenverz…
An Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Aktenverzeichnis und IFG §11 - Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (Bund)
Datum
29. Mai 2013 16:30
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1) das Aktenverzeichnis (Aktendatei) betreffend der Richtlinie für das Bearbeiten und Verwalten von Schriftgut (Akten und Dokumenten) in Bundesministerien (RegR) (http://www.bundesarchiv.de/imperia/md/content/bundesarchiv_de/beratung/behoerden/schriftgutverwaltung/registraturrichtlinie.pdf) §14 und Anlage 4. Ist das Aktenverzeichnis (Aktendatei) in elektronischer Form vorhanden ? 2) die Verzeichnisse, aus denen sich die vorhandenen Informationssammlungen und -zwecke erkennen lassen, gemäß Informationsfreiheitsgesetz §11 (1) 3) die Organisations- und Aktenpläne, gemäß Informationsfreiheitsgesetz §11 (2) 4) die Links zu den Informationen in elektronischer Form - Informationsfreiheitsgesetz §11 (1) und (2), gemäß Informationsfreiheitsgesetz §11 (3)
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, << Adresse entfernt >> Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
am 27.06.2013
Aktenverzeichnis und IFG § 11 Sehr geehrter Herr Anonymer Nutzer, bezüglich Ihrer Fragen 1-4 in Ihrer E-Mail-Anfr…
Details
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Betreff
Aktenverzeichnis und IFG § 11
Datum
27. Juni 2013 09:27
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Anonymer Nutzer, bezüglich Ihrer Fragen 1-4 in Ihrer E-Mail-Anfrage vom 29.Mai 2013 kann ich Ihnen einen vorläufigen Zwischenstand bekannt geben. Zu 1) Der Aktenplan ist noch nicht in einer Form im Internet eingestellt, dass er für Interessierte auf einen Blick einsehbar ist. Derzeit ist nur eine Suchmaske aktiv. Siehe: http://www.bmu.de/bmu/aufgaben/aktenplan/?no_cache=1 Dies liegt an der Migration in ein anderes Betriebssystem, was technische Probleme hervorgerufen hat. Sobald das Problem gelöst ist, gebe ich Ihnen den neuen Link zum BMU-Aktenplan zur Kenntnis. Zu 2) Wenn Sie auf die BMU-Webseite schauen (www.bmu.de) , finden Sie, wenn Sie nach ganz unter scrollen, drei Spalten mit den Überschriften "Das BMU", "Die Themen" und "Unser Service". Dort sind viele Informationen, die für die Bürgerinnen und Bürger interessant sind. Zu 3) Unter "Das BMU" finden Sie auch den Link zu den Organisationsplänen http://www.bmu.de/bmu/organisation/organigramm/ und Zu 4) in den eben genannten Spalten auch die Links zu verschieden Infos in elektronischer Form. Sollten Sie noch Fragen haben, können Sie mich gerne auch telefonisch erreichen. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Günter Haase ________________________ ZG I 4 Sachgebiet IV Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Robert-Schuman-Platz 3, 53175 Bonn Telefon: 0228 99305-3103 Fax: 0228 99305-2693 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Internet: www.bmu.de
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Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
am 27.08.2013
WG: Aktenverzeichnis und IFG § 11 Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, es hat sich wegen technischer Probleme noc…
Details
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Betreff
WG: Aktenverzeichnis und IFG § 11
Datum
27. August 2013 10:55
Status
Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, es hat sich wegen technischer Probleme noch etwas hinausgezögert, aber jetzt ist der Aktenplan des BMU für die Bürgerinnen und Bürger in adäquater Form ins Internet eingestellt. Siehe: http://www.bmu.de/bmu/aufgaben/aktenplan Bei weiteren Fragen wenden Sie sich gerne am mich. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Günter Haase ________________________ ZG I 4 Sachgebiet IV Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Robert-Schuman-Platz 3, 53175 Bonn Telefon: 0228 99305-3103 Fax: 0228 99305-2693 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Internet: www.bmu.de Von: Haase, Hans-Günter Gesendet: Donnerstag, 27. Juni 2013 09:27 An: <<E-Mail-Adresse>> Cc: Mellin, Horst; Orawetz, Brigitte Betreff: Aktenverzeichnis und IFG § 11 Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, bezüglich Ihrer Fragen 1-4 in Ihrer E-Mail-Anfrage vom 29.Mai 2013 kann ich Ihnen einen vorläufigen Zwischenstand bekannt geben. Zu 1) Der Aktenplan ist noch nicht in einer Form im Internet eingestellt, dass er für Interessierte auf einen Blick einsehbar ist. Derzeit ist nur eine Suchmaske aktiv. Siehe: http://www.bmu.de/bmu/aufgaben/aktenplan/?no_cache=1 Dies liegt an der Migration in ein anderes Betriebssystem, was technische Probleme hervorgerufen hat. Sobald das Problem gelöst ist, gebe ich Ihnen den neuen Link zum BMU-Aktenplan zur Kenntnis. Zu 2) Wenn Sie auf die BMU-Webseite schauen (www.bmu.de<http://www.bmu.de>) , finden Sie, wenn Sie nach ganz unter scrollen, drei Spalten mit den Überschriften "Das BMU", "Die Themen" und "Unser Service". Dort sind viele Informationen, die für die Bürgerinnen und Bürger interessant sind. Zu 3) Unter "Das BMU" finden Sie auch den Link zu den Organisationsplänen http://www.bmu.de/bmu/organisation/organigramm/ und Zu 4) in den eben genannten Spalten auch die Links zu verschieden Infos in elektronischer Form. Sollten Sie noch Fragen haben, können Sie mich gerne auch telefonisch erreichen. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Günter Haase ________________________ ZG I 4 Sachgebiet IV Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Robert-Schuman-Platz 3, 53175 Bonn Telefon: 0228 99305-3103 Fax: 0228 99305-2693 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> und E-Mail-Adresse>> Internet: www.bmu.de<http://www.bmu.de>
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