Anfrage nach Protokollen des Wissenschaftlichen Beirats Agrarpolitik

Protokolle des Wissenschaftlichen Beirats des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz aus den Jahren 2010 bis 2012

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    1. November 2019
  • Frist
    3. Dezember 2019
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Protokolle des Wiss…
An Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Anfrage nach Protokollen des Wissenschaftlichen Beirats Agrarpolitik [#169621]
Datum
1. November 2019 11:59
An
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Protokolle des Wissenschaftlichen Beirats des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz aus den Jahren 2010 bis 2012
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Az. 114-05111/0052 Sehr geehrteAntragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihrer Nachricht über das Portal „Fra…
Von
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Betreff
AW: Anfrage nach Protokollen des Wissenschaftlichen Beirats Agrarpolitik [#169621]
Datum
4. November 2019 11:07
Status
Warte auf Antwort
Nicht-öffentliche Anhänge:
DatenschutzerklrungBMEL_IFGVIGUIG.pdf
188,6 KB
Az. 114-05111/0052 Sehr geehrteAntragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihrer Nachricht über das Portal „Frag den Staat“ vom 1.11.2019 beim Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft. Hinweis zum Datenschutz Bei der Bearbeitung wurden bzw. werden von Ihnen personenbezogene Daten verarbeitet. Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der beigefügten Datenschutzerklärung. Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Sehr geehrteAntragsteller/in eine Überprüfung der angefragten Unterlagen hat ergeben, dass die von Ihnen angeford…
Von
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Betreff
Anfrage nach Protokollen des Wissenschaftlichen Beirats Agrarpolitik [#169621]
Datum
8. November 2019 13:25
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in eine Überprüfung der angefragten Unterlagen hat ergeben, dass die von Ihnen angeforderten Protokolle personenbezogene Daten im Sinne des § 5 Abs. 1 IFG enthalten. Gem. § 5 Abs. Abs.1 S. 1 IFG darf der Zugang zu personenbezogenen Daten nur gewährt werden, soweit das Informationsinteresse des Antragstellers das Informationsinteresse des Dritten am Ausschluss des Informationszugangs überwiegt oder der Dritte eingewilligt hat. Vor diesem Hintergrund müsste den Dritten vor Herausgabe der Information zunächst Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben und bei fehlender Einwilligung müsste eine Abwägung Ihres Informationsinteresses mit dem schutzwürdigen Interesse der Dritten erfolgen. Dieses beschriebene Drittbeteiligungsverfahren ist im Rahmen der Bemessung der Gebührenhöhe zu berücksichtigen. Auf die unter Umständen zeit- und kostenaufwändigen Drittbeteiligungsverfahren könnte verzichtet werden, wenn Sie sich mit einer Schwärzung der personenbezogenen Daten einverstanden erklären. Ich bitte Sie daher, mir mitzuteilen, ob Sie mit der Schwärzung einverstanden sind. Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Sehr geehrteAntragsteller/in ich möchte Sie an meine Mail vom 8.11.2019 erinnern und bin Ihnen für eine Rückmeldu…
Von
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Betreff
Erinnerung: Anfrage nach Protokollen des Wissenschaftlichen Beirats Agrarpolitik [#169621]
Datum
15. November 2019 14:19
Status
Sehr geehrteAntragsteller/in ich möchte Sie an meine Mail vom 8.11.2019 erinnern und bin Ihnen für eine Rückmeldung dankbar, ob Sie mit der Schwärzung der personenbezogenen Daten einverstanden sind. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in ja, das ist in Ordnung. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in
An Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Erinnerung: Anfrage nach Protokollen des Wissenschaftlichen Beirats Agrarpolitik [#169621]
Datum
18. November 2019 14:04
An
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in ja, das ist in Ordnung. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 169621 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/169621

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Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Sehr geehrteAntragsteller/in anbei sende ich Ihnen die nach dem IFG angeforderten geschwärzten Sitzungsprotokolle…
Von
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Betreff
IFG-Anfrage nach Protokollen des Wissenschaftlichen Beirats Agrarpolitik [#169621]
Datum
2. Dezember 2019 10:28
Status
Sehr geehrteAntragsteller/in anbei sende ich Ihnen die nach dem IFG angeforderten geschwärzten Sitzungsprotokolle des Wissenschaftlichen Beirats für Agrarpolitik und den Ihrem Antrag stattgebenden Bescheid. Mit freundlichen Grüßen

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