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Anfrage nach UIG Tierhaltungsanlagen

Anfrage an:
Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage muss klassifiziert werden
Zusammenfassung der Anfrage

1. Wie viele Anträge auf Neuerrichtung oder Erweiterungen von genehmigungspflichtigen Tierproduktions-Anlagen nach den Nummern 7.1.* und 7.2.* des Anhang 1 zur 4. BImSchV befinden sich noch in der Bearbeitung und welche geplanten Tierzahlen sind dabei jeweils vorgesehen?

2. Auf welche Orte/Flurstücke entfallen die unter l) erfassten Anträge jeweils?

3. Wer ist die Antragstellerin?

Ich beantrage die Übersendung der Informationen als zusammenfassende Tabelle oder in Textform mit den entsprechenden Angaben.

Liegt bereits eine Kurzbeschreibung zu den Verfahren vor, beantrage ich die Übersendung dieser.

Bei Anlagen, die im baurechtlichen Verfahren genehmigt werden, wird um Übersendung der Bau- und Betriebsbeschreibung gebeten, sofern sie vorliegt.


Korrespondenz

Von
Sebastian Lokomofeilo
Betreff
Anfrage nach UIG Tierhaltungsanlagen [#207129]
Datum
22. Dezember 2020 19:39
An
Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IZG LSA/UIG LSA/VIG AG LSA Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Wie viele Anträge auf Neuerrichtung oder Erweiterungen von genehmigungspflichtigen Tierproduktions-Anlagen nach den Nummern 7.1.* und 7.2.* des Anhang 1 zur 4. BImSchV befinden sich noch in der Bearbeitung und welche geplanten Tierzahlen sind dabei jeweils vorgesehen? 2. Auf welche Orte/Flurstücke entfallen die unter l) erfassten Anträge jeweils? 3. Wer ist die Antragstellerin? Ich beantrage die Übersendung der Informationen als zusammenfassende Tabelle oder in Textform mit den entsprechenden Angaben. Liegt bereits eine Kurzbeschreibung zu den Verfahren vor, beantrage ich die Übersendung dieser. Bei Anlagen, die im baurechtlichen Verfahren genehmigt werden, wird um Übersendung der Bau- und Betriebsbeschreibung gebeten, sofern sie vorliegt.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der voraussichtlichen Kosten anzugeben. Nach § 7 Abs. 5 IZG LSA bzw. § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG oder § 5 Abs. 2 VIG möchte ich Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Zusendung. Ich bitte Sie um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Sebastian Lokomofeilo Anfragenr: 207129 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/207129/ Postanschrift Sebastian Lokomofeilo << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Sebastian Lokomofeilo
Von
Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt
Betreff
Ihre UIG-Anfrage vom 22.12.2020 hinsichtlich Tierhaltungsanlagen; hier: Eingangsbestätigung
Datum
23. Dezember 2020 11:03
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Lokomofeilo, Ihre im Betreff genannte UIG-Anfrage ist bei mir eingegangen. Nach meinen erforderlichen Abstimmungen werde ich mich wieder - zwecks Beantwortung Ihrer UIG-Anfrage - an Sie wenden. Mit freundlichen Grüßen
Von
Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt
Betreff
Ihre UIG-Anfrage vom 22.12.2020 hinsichtlich Tierhaltungsanlagen; hier: Beantwortung Ihrer UIG-Anfrage, Teil 1
Datum
4. März 2021 09:41
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrter Herr Lokomofeilo, in Beantwortung Ihrer im Betreff genannten UIG-Anfrage übersende ich Ihnen die Kurzbeschreibungen (KB) für die Sauenzuchtanlage (SZA) Lübars, die Hähnchenmastanlage (HMA) Sülzetal, den Sauenstall Sandersleben, die HMA Schwarzholz, die Schweinemastanlage (SMA) Sandbeiendorf und die SZA Düben. Aufgrund der Datenmenge werde ich die o.g. Unterlagen auf zwei E-Mails verteilen. Die 2. E-Mail mitsamt den weiteren Unterlagen übersende ich Ihnen gleich im Anschluss nach dieser E-Mail. Die KB für die Legehennenanlage Möckern werde ich Ihnen demnächst in einer 3. E-Mail zukommen lassen. Vor dem Hintergrund der digitalen Beantwortung Ihrer UIG-Anfrage werde ich für die Bearbeitung Ihrer UIG-Anfrage insgesamt keine Kosten erheben. Mit freundlichen Grüßen
Von
Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt
Betreff
Ihre UIG-Anfrage vom 22.12.2020 hinsichtlich Tierhaltungsanlagen; hier: Beantwortung Ihrer UIG-Anfrage, Teil 2
Datum
4. März 2021 09:41
Anhänge

Sehr geehrter Herr Lokomofeilo, wie angekündigt, übersende ich Ihnen die weiteren anbei befindlichen Kurzbeschreibungen. Mit freundlichen Grüßen
Von
Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt
Betreff
Ihre UIG-Anfrage vom 22.12.2020 hinsichtlich Tierhaltungsanlagen; hier: Beantwortung Ihrer UIG-Anfrage, Teil 3
Datum
5. März 2021 09:36
Anhänge

Sehr geehrter Herr Lokomofeilo, anbei noch die letzte Unterlage. Mit freundlichen Grüßen
Von
Sebastian Lokomofeilo
Betreff
AW: Ihre UIG-Anfrage vom 22.12.2020 hinsichtlich Tierhaltungsanlagen; hier: Beantwortung Ihrer UIG-Anfrage, Teil 3 [#207129]
Datum
17. März 2021 20:08
An
Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr << Anrede >> vielen Dank für die Antworten und Dokumente. Ich hätte noch eine Rückfrage zu zwei Antragsverfahren. Dort würde ich jeweils gerne wissen, wie der aktuelle Stand des Verfahrens ist. 1. Bzgl. der geplanten Hähnchenmastanlage in Schwarzholz von der Inno-Agrar GmbH. 2. Bzgl. der Änderung der Schweinemastanlage in Sandbeiendorf durch die Van Gennip Tierzuchtanlagen GmbH & Co. KG. Vielen Dank im Voraus Mit freundlichen Grüßen Sebastian Lokomofeilo Anfragenr: 207129 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/207129/ Postanschrift Sebastian Lokomofeilo << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt
Betreff
Ihre ergänzende UIG-Anfrage vom 17.03.2021 hinsichtlich der gepl. Hähnchenmastanlage Schwarzholz u. bezügl. der Änderung der Schweinemastanlage Sandbeiendorf; hier: Eingangsbestätigung
Datum
18. März 2021 13:31

Sehr geehrter Herr Lokomofeilo, Ihre im Betreff genannte ergänzende UIG-Anfrage ist bei mir eingegangen. Nach meinen erforderlichen Abstimmungen werde ich mich wieder - zwecks Beantwortung Ihrer UIG-Anfrage - an Sie wenden. Mit freundlichen Grüßen

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Jetzt spenden

Von
Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt
Betreff
Ihre ergänzende UIG-Anfrage vom 17.03.2021 hinsichtlich der gepl. Hähnchenmastanlage (HMA) Schwarzholz und der Änderung der Schweinemastanlage (SMA) Sandbeiendorf; hier: Beantwortung Ihrer UIG-Anfrage
Datum
9. April 2021 16:21

Sehr geehrter Herr Lokomofeilo, in Beantwortung Ihrer ergänzenden UIG-Anfrage vom 17.03.2021 teile ich Ihnen zu den beiden im Betreff genannten Verfahren die folgenden Verfahrensstände, die mir der Referatsbereich Genehmigung übermittelt hat, mit: 1.:Sachstand zur HMA Schwarzholz: Mit dem Urteil des Verwaltungsgerichts Magdeburg (VG MD) vom 11.09.2018 wurde der Ablehnungsbescheid vom 02.02.2016 aufgehoben und das LVwA verpflichtet, den Genehmigungsantrag vom 21.06.2011 unter Beachtung der Rechtsauffassung des Gerichts neu zu bescheiden. Das VG MD hatte mit seinem Urteil festgestellt, dass der Flächennutzungsplan aus dem Jahr 1992 funktionslos geworden sei und die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit gegeben sei. Die Antragsunterlagen seien zum Zeitpunkt der Ablehnung unvollständig und damit nicht prüffähig gewesen. Die Fa. Inno Agrar GmbH hat daraufhin mit Datum vom 30.03.2020 die überarbeiteten Antragsunterlagen im Referatsbereich Genehmigung eingereicht. Die Standortgemeinde Hohenberg-Krusemark hat mit Beschluss vom 09.07.2020 den Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes "Solarpark haferbreiter Weg" gefasst. Mit gleichem Datum hat die Gemeinde einen Antrag gem. § 15 BauGB auf Zurückstellung eines Baugesuches um 12 Monate gestellt. Zuständige Behörde für die Entscheidung über diesen Antrag ist die obere Bauaufsichtsbehörde/Ref. 305 des LVwA. Der Antrag befindet sich derzeit noch in der Prüfung. Das Genehmigungsverfahren gem. § 4 BImSchG kann für den Zeitraum der Aussetzung gem. § 15 BauGB fortgesetzt, jedoch über den Antrag nicht entschieden werden. Die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit ist eine zwingende Genehmigungsvoraussetzung gem. § 6 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG. 2.:Sachstand zur Änderung der SMA Sandbeiendorf: Der Antrag ist datiert vom 15.06.2017. Die Prüfung der Antragsunterlagen auf Vollständigkeit durch die zuständigen Fachbehörden und Träger öffentlicher Belange ist aufgrund der Schwierigkeit der Prüfung noch nicht abgeschlossen. Die letzte Nachforderung hinsichtlich einer Ergänzung der Antragsunterlagen datiert vom 01.03.2021. Vor dem Hintergrund der digitalen und kürzeren Beantwortung Ihrer UIG-Anfrage sehe ich von einer Kostenerhebung für die Bearbeitung Ihres UIG-Antrags insgesamt ab. Mit freundlichen Grüßen