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Antwortschreiben des Ministeriums zur Thematik "L 953 Dringenberg - Neuenheerse"

Anfrage an: Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen

- Die Antwortschreiben des Ministeriums mit MdL Goeken zur Thematik "Landstraße L 953 Dringenberg - Neuenheerse"

- Insbesondere die beiden Schreiben vom 30. April sowie 31. Oktober.

- Möglichst in elektronischer Form

Quelle: 11. Sitzung Bezirksausschuss Dringenberg

"Zudem habe er Gespräche mit dem Ministerium in Düsseldorf geführt, wobei die Planung noch laufe. In einem Schreiben mit Datum vom 30. April würde es heißen, dass alles bei der neuen Straße optimiert
werden müsse. Dazu zitiert Herr MdL Goeken aus dem Schreiben.
Auf Nachfrage aus dem Plenum hinsichtlich eines Radwegs verweist Herr MdL Goeken auf die Belange des Naturschutzes, da ein weitergehender Eingriff in das Relief vonnöten sei. In einem weiteren Schreiben mit Datum vom 23.10. hieße es, dass sich die L 953 in einem schlechten
Zustand befinde."

https://bad-driburg.rim.gkdpb.de/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZfFkVt79fe2VWqGIPJTtzvP4CodXs_DeCHXy3EqJJKV5/Oeffentliche_Niederschrift_Bezirksausschuss_Dringenberg_23.10.2019.pdf

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  • Datum
    14. April 2020
  • Frist
    16. Mai 2020
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<< Anfragesteller:in >>
am 14.04.2020
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir …
An Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Antwortschreiben des Ministeriums zur Thematik "L 953 Dringenberg - Neuenheerse" [#184540]
Datum
14. April 2020 09:34
An
Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Die Antwortschreiben des Ministeriums mit MdL Goeken zur Thematik "Landstraße L 953 Dringenberg - Neuenheerse" - Insbesondere die beiden Schreiben vom 30. April sowie 31. Oktober. - Möglichst in elektronischer Form Quelle: 11. Sitzung Bezirksausschuss Dringenberg "Zudem habe er Gespräche mit dem Ministerium in Düsseldorf geführt, wobei die Planung noch laufe. In einem Schreiben mit Datum vom 30. April würde es heißen, dass alles bei der neuen Straße optimiert werden müsse. Dazu zitiert Herr MdL Goeken aus dem Schreiben. Auf Nachfrage aus dem Plenum hinsichtlich eines Radwegs verweist Herr MdL Goeken auf die Belange des Naturschutzes, da ein weitergehender Eingriff in das Relief vonnöten sei. In einem weiteren Schreiben mit Datum vom 23.10. hieße es, dass sich die L 953 in einem schlechten Zustand befinde." https://bad-driburg.rim.gkdpb.de/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZfFkVt79fe2VWqGIPJTtzvP4CodXs_DeCHXy3EqJJKV5/Oeffentliche_Niederschrift_Bezirksausschuss_Dringenberg_23.10.2019.pdf
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 184540 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/184540 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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<< Anfragesteller:in >>
am 13.05.2020
Sehr geehrteAntragsteller/in ich weise darauf hin, dass die Frist zur Beantwortung der IFG/UIG-Anfrage am 16. Mai…
An Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Antwortschreiben des Ministeriums zur Thematik "L 953 Dringenberg - Neuenheerse" [#184540]
Datum
13. Mai 2020 12:09
An
Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in ich weise darauf hin, dass die Frist zur Beantwortung der IFG/UIG-Anfrage am 16. Mai abläuft. Ich bitte weiter um Empfangsbestätigung. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 184540 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/184540
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