Anzugordnung für die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr

eine aktuelle Version der Anzugordnung für die Soldatinnen
und Soldaten der Bundeswehr (Zentralrichtlinie A2-2630/0-0-5).

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    19. Oktober 2018
  • Frist
    20. November 2018
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: eine aktuelle Ve…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Anzugordnung für die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr [#34132]
Datum
19. Oktober 2018 23:51
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
eine aktuelle Version der Anzugordnung für die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr (Zentralrichtlinie A2-2630/0-0-5).
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-893 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 19.10.201…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: IFG-Anfrage: Anzugordnung für die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr [#34132]
Datum
8. November 2018 16:49
Status
Anfrage abgeschlossen
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-893 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 19.10.2018 Anlg.: - 1 - Sehr geehrtAntragsteller/in mit Ihrem auf das IFG gestützten Antrag vom 19. Oktober 2018 haben Sie darum gebeten, Ihnen "eine aktuelle Version der Anzugordnung für die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr (Zentralrichtlinie A2-2630/0-0-5)" zu übersenden. Hierzu teile ich Ihnen mit, dass die Ihrerseits benannte Zentralrichtlinie A2-2630/0-0-5 zwischenzeitlich durch die Zentralvorschrift A1-2630/0-9804 "Anzugordnung für die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr" ersetzt wurde. Diese füge ich nachstehend als Dateianhang bei. Mit freundlichen Grüßen

Dokumente