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Ausnahmegenehmigungen in 2020 von den Coronaverordnungen (HH-A)

Anfrage an: Bezirksamt Altona

alle von Ihrem Amt oder untergeordneten Stellen in 2020 erteilten Ausnahmegenehmigungen oder Erlaubnisse im Einzelfall von den jeweils damals gültigen "Corona-Eindämmungsverordnungen" oder deren Vorläufern.
Gemeint sind hier insbesondere Ausnahmen bzw. Erlaubnisse für besondere Treffen, Anlässe, Versammlungen, Ereignisse oder Veranstaltungen die stattfinden konnten. Mir selber ist eine Ausnahme für ein betriebliches Zusammenkommen vom Hören-Sagen bekannt welche erteilt wurde. Ausnahmegenehmigungen für jede Art der Tätigkeit oder für Vorhaben die eigentlich verboten waren/sind.
Ich wurde von der Senatsverwaltung an Sie verwiesen:
https://fragdenstaat.de/anfrage/ausnahmegenehmigungen-in-2020-von-den-coronaverordnungen/

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    5. November 2021
  • Frist
    7. Dezember 2021
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<< Anfragesteller:in >>
am 05.11.2021
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möcht…
An Bezirksamt Altona Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Ausnahmegenehmigungen in 2020 von den Coronaverordnungen (HH-A) [#232423]
Datum
5. November 2021 14:59
An
Bezirksamt Altona
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
alle von Ihrem Amt oder untergeordneten Stellen in 2020 erteilten Ausnahmegenehmigungen oder Erlaubnisse im Einzelfall von den jeweils damals gültigen "Corona-Eindämmungsverordnungen" oder deren Vorläufern.
Gemeint sind hier insbesondere Ausnahmen bzw. Erlaubnisse für besondere Treffen, Anlässe, Versammlungen, Ereignisse oder Veranstaltungen die stattfinden konnten. Mir selber ist eine Ausnahme für ein betriebliches Zusammenkommen vom Hören-Sagen bekannt welche erteilt wurde. Ausnahmegenehmigungen für jede Art der Tätigkeit oder für Vorhaben die eigentlich verboten waren/sind. Ich wurde von der Senatsverwaltung an Sie verwiesen: https://fragdenstaat.de/anfrage/ausnahmegenehmigungen-in-2020-von-den-coronaverordnungen/
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 232423 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/232423/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Bezirksamt Altona
am 23.11.2021
Sehr Antragsteller/in herzlichen Dank für Ihren Antrag nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG). Im Anh…
Details
Von
Bezirksamt Altona
Betreff
Eingangsbestätigung - Ausnahmegenehmigungen in 2020 von den Coronaverordnungen (HH-A) [#232423]
Datum
23. November 2021 17:00
Status
Warte auf Antwort
Nicht-öffentliche Anhänge:
Eingangsbesttigung_NAMENAME.pdf
316,6 KB
Sehr Antragsteller/in herzlichen Dank für Ihren Antrag nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG). Im Anhang erhalten Sie eine Eingangsbestätigung. Bitte beachten Sie insbesondere den Hinweis auf eine mögliche Gebühr. Mit freundlichen Grüßen
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Bezirksamt Altona
am 07.12.2021
Sehr Antragsteller/in wir beziehen uns auf die beigefügte Eingangsbestätigung vom 23.11.2021 zu Ihrem Antrag nach…
Details
Von
Bezirksamt Altona
Betreff
Vorgang geschlossen - Ausnahmegenehmigungen in 2020 von den Coronaverordnungen (HH-A) [#232423]
Datum
7. Dezember 2021 11:46
Status
Anfrage abgeschlossen
Nicht-öffentliche Anhänge:
Eingangsbesttigung_NAMENAME.pdf
316,6 KB
Sehr Antragsteller/in wir beziehen uns auf die beigefügte Eingangsbestätigung vom 23.11.2021 zu Ihrem Antrag nach dem HmbTG und möchten Ihnen hiermit mitteilen, dass wir aufgrund der fehlenden Rückbestätigung Ihrerseits den Vorgang nunmehr geschlossen haben. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 08.12.2021
Sehr geehrte Damen und Herren, da in Ihrer Mitteilung kein Hinweis enthalten war, dass in der angehängten Eingangs…
An Bezirksamt Altona Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Vorgang geschlossen - Ausnahmegenehmigungen in 2020 von den Coronaverordnungen (HH-A) [#232423]
Datum
8. Dezember 2021 17:22
An
Bezirksamt Altona
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, da in Ihrer Mitteilung kein Hinweis enthalten war, dass in der angehängten Eingangsbestätigung eine Frage an Mich versteckt war, bitte ich um weitere Informationen wie sich der in Aussicht gestellte Kostenbetrag zusammensetzt bzw. dieser ermitteln wurde. Bitte machen Sie mir zudem ein Angebot in welcher abweichenden Art und Weise mir diese Informationen (oder Teile davon) in deutlich kostenreduzierter Form mitgeteilt werden könnten. Ich hatte angenommen, dass diese Informationen bei Ihnen gesammelt in EDV Form zur Verfügung stehen. Erst danach kann ich eine gewünschte Entscheidung treffen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 232423 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/232423/
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Bezirksamt Altona
am 09.12.2021
Sehr Antragsteller/in zu Ihrem u.a. E-Mail möchte ich Sie nochmal informieren, dass aufgrund der bereits abgelauf…
Details
Von
Bezirksamt Altona
Betreff
AW: [EXTERN]-AW: Vorgang geschlossen - Ausnahmegenehmigungen in 2020 von den Coronaverordnungen (HH-A) [#232423]
Datum
9. Dezember 2021 13:59
Status
Sehr Antragsteller/in zu Ihrem u.a. E-Mail möchte ich Sie nochmal informieren, dass aufgrund der bereits abgelaufenen Frist - 05.12.2021 - und der fehlenden Rückmeldung Ihrerseits der Vorgang am 07.12.2021 geschlossen wurde. Sollten Sie jedoch Ihren Antrag nach dem HmbTG weiter verfolgen wollen, bitten wir im 1. Schritt um Ihre Rückmeldung bis spätestens Montag, den 13.12.2021. Nach Eingang Ihrer Rückbestätigung kann der Antrag mit Datum des Eingangs neu aufgemacht werden und es gilt erneut eine Frist von einem Monat. Mit freundlichen Grüßen
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