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Auswirkung von Geschwindigkeitsbeschränkung auf Autobahnen

Anfrage an: Umweltbundesamt

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit werden Sie gebeten die Titel sowie das Erstellungsdatum aller Ihnen vorliegenden Dokumente welches sich mit folgenden Thema befasst mitzuteilen:

- Betrachtung der voraussichtlichen Auswirkungen der Einführung einer generellen Höchstgeschwindigkeiten auf Autobahnen und Kraftfahrstraßen im Hinblick auf die Verkehrssicherheit sowie, soweit ebenfalls thematisiert, die Auswirkungen auf die Umwelt bzw. die Reduzierung des Schadstoffausstoßes

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.

Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.

Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    27. Februar 2019
  • Frist
    29. März 2019
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit werden Sie gebeten die Titel sowie das Erste…
An Umweltbundesamt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Auswirkung von Geschwindigkeitsbeschränkung auf Autobahnen [#59411]
Datum
27. Februar 2019 08:34
An
Umweltbundesamt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit werden Sie gebeten die Titel sowie das Erstellungsdatum aller Ihnen vorliegenden Dokumente welches sich mit folgenden Thema befasst mitzuteilen: - Betrachtung der voraussichtlichen Auswirkungen der Einführung einer generellen Höchstgeschwindigkeiten auf Autobahnen und Kraftfahrstraßen im Hinblick auf die Verkehrssicherheit sowie, soweit ebenfalls thematisiert, die Auswirkungen auf die Umwelt bzw. die Reduzierung des Schadstoffausstoßes Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Umweltbundesamt
Sehr geehrtAntragsteller/in hiermit bestätigen wir Ihnen den Eingang Ihres Antrags auf Informationen zu "vorl…
Von
Umweltbundesamt
Betreff
AW: Auswirkung von Geschwindigkeitsbeschränkung auf Autobahnen [#59411]
Datum
27. Februar 2019 12:39
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in hiermit bestätigen wir Ihnen den Eingang Ihres Antrags auf Informationen zu "vorliegenden Dokumenten zur Auswirkung von Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Autobahnen", der uns über das Internetportal "fragdenstaat.de" erreichte. Ihr Antrag wird derzeit im Haus geprüft. Der Geschäftsgang im Haus wird durch den Bürgerservice koordiniert. Mit freundlichen Grüßen

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Umweltbundesamt
Sehr geehrtAntragsteller/in im Anhang befindet sich der Bescheid zu Ihrem Antrag als Vorabinformation. Das Origin…
Von
Umweltbundesamt
Betreff
AW: Auswirkung von Geschwindigkeitsbeschränkung auf Autobahnen [#59411]
Datum
26. März 2019 10:58
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in im Anhang befindet sich der Bescheid zu Ihrem Antrag als Vorabinformation. Das Original wird Sie innerhalb der nächsten Tage über den Postweg erreichen. Mit freundlichen Grüßen