Auswirkungen des Klimawandels im Aufgabenbereich Ihres Ministeriums

Anfrage an:
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Sämtliche Studien, Einschätzungen oder ähnliches, die sich mit den bereits erfolgten oder zu erwartenden Auswirkungen des Klimawandels im Aufgabenbereich Ihres Ministeriums beschäftigen.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Auswirkungen des Klimawandels im Aufgabenbereich Ihres Ministeriums [#57765]
Datum
14. Februar 2019 09:08
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche Studien, Einschätzungen oder ähnliches, die sich mit den bereits erfolgten oder zu erwartenden Auswirkungen des Klimawandels im Aufgabenbereich Ihres Ministeriums beschäftigen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Betreff
Antwort auf Ihre UIG-Anfrage „Auswirkungen des Klimawandels im Aufgabenbereich Ihres Ministeriums [#57765]“ vom 14. Februar 2019
Datum
13. März 2019 17:26
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage „Auswirkungen des Klimawandels im Aufgabenbereich Ihres Ministeriums [#57765]“ vom 14. Februar 2019. Beigefügt erhalten Sie die Beantwortung mit Anlage. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Antwort auf Ihre UIG-Anfrage „Auswirkungen des Klimawandels im Aufgabenbereich Ihres Ministeriums [#57765]“ vom 14. Februar 2019 [#57765]
Datum
3. April 2019 17:22
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrt<< Anrede >> anbei für Sie - vorab per Mail - mein Widerspruch zu Ihrer Entscheidung vom 13.3. (Ihr Zeichen: WRI / 1 41 010 / 0) Widerspruch zu Bescheid vom 13.3.2019 Ich bedanke mich für die Übersendung der ausführlichen Liste externer Studien. Allerdings haben Sie eine eigenmächtige Einschränkung meiner Anfrage vorgenommen, indem Sie ausschließlich „Studien oder anders bezeichneten Ausarbeitungen Dritter“ beachtet haben. Angefragt hatte ich jedoch alle solchen Dokumente, einschließlich derjenigen Studien, Einschätzungen und ähnlichen Ausarbeitungen, die durch das BMU selbst angefertigt wurden. Nachdem Sie selbst eine solche Trennung vorgenommen haben, gehe ich davon aus, dass auch ebensolche interne Dokumente existieren. Ich bitte daher um Bearbeitung meines ursprünglichen Antrags und Übermittlung auch der angefragten Dokumente aus dem BMU. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 57765 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Betreff
UIG Antrag [#63308]
Datum
15. April 2019 13:29
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrtAntragsteller/in nach erster Prüfung Ihres Antrags kommen wir zu der Einschätzung, dass eine Übersendung der gewünschten Informationen per E-Mail, aufgrund des Datenumfangs zur Beantwortung Ihrer Anfrage nicht praktikabel ist. Wir bitten daher um Zustimmung, Ihnen die Daten in Form eines elektronischen Datenträgers zukommen zu lassen. Die Dokumente, die wir Ihnen im Rahmen Ihres Antrags zukommen lassen möchten, beinhalten personenbezogene Daten von Projektnehmern, die einem besonderen Schutz unterliegen. Deshalb beabsichtigen wir, solche personenbezogene Daten privater Dritter in den Unterlagen zu schwärzen. Für Bestätigung Ihres Einverständnisses wären wir dankbar. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: UIG Antrag [#63308] [#57765]
Datum
15. April 2019 13:33
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Nachricht. Sehr gerne können Sie mir die Daten in Form eines elektronischen Datenträgers zukommen lassen. Mit dem Schwärzen personenbezogener Daten Dritter bin ich natürlich ebenfalls einverstanden. Vielen Dank für ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 57765 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>