Bericht "Transparenz bei Baukosten schaffen" Bestandsaufnahme zu den Kosten- und Terminrisiken ziviler Bauvorhaben des Bundes

Anfrage an: Bundesministerium des Innern und für Heimat

Angesichts der öffentlichen Diskussion über explosive Kostensteigerungen bei großen Bauprojekten des Bundes will Bundesbauministerin Barbara Hendricks mehr Transparenz schaffen. In einer Bestandsaufnahme legte sie die Kosten- und Terminrisiken bei rund 40 zivilen Bauvorhaben des Bundes offen, die ein Einzelvolumen von über 10 Millionen Euro umfassen. Der Bericht, den sie dem Bauausschuss des Deutschen Bundestags vorlegte, gibt den Stand zum Ende der 17. Legislaturperiode (2013) wieder. Entsprechend dem Organisationserlass der Bundeskanzlerin vom 17. Dezember 2013 hat das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) die Zuständigkeit für das Bauen vom ehemaligen Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) übernommen. Dazu zählt auch die Verantwortung für die für den Bund tätigen Bauverwaltungen insgesamt und die Bauaufgaben des Bundes im In- und Ausland.

Dieser Bericht kann leider nicht mehr im Internet abgerufen werden. Der Download-Link auf der Website https://www.bmu.de/download/transparenz-bei-baukosten-schaffen/ geht ins Leere. Eine Recherche nach dem Bericht war nicht erfolgreich. Bitte senden Sie mir den Bericht zu bzw. nennen Sie mir eine Website, auf der der Bericht verfügbar ist.

Da die Aufgabe "Bauen" nunmehr beim BMI verortet ist, gehe ich von Ihrer Zuständigkeit aus. Aufgrund der seinerzeit erfolgten Veröffentlichung dürften keine Ausschlussgründe dem Antrag entgegenstehen. Da der Bericht nicht mehr öffentlich zugänglich ist, ist der Antrag nach dem IFG dennoch notwendig. Wahrscheinlich wurde bei der Verlagerung des Bereichs "Bauen" von BMU auf BMI dieser Inhalt der Website einfach vergessen. Da es sich um eine einfache Auskunft handelt, dürften keine Kosten entstehen.

Vielen Dank im Voraus für Ihre Mühen.

Ergebnis der Anfrage

Dokument ist hier: https://fragdenstaat.de/anfrage/bericht…

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    26. Mai 2021
  • Frist
    30. Juni 2021
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<< Anfragesteller:in >>
am 28.05.2021
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Angesichts der öffentliche…
An Bundesministerium des Innern und für Heimat Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Bericht "Transparenz bei Baukosten schaffen" Bestandsaufnahme zu den Kosten- und Terminrisiken ziviler Bauvorhaben des Bundes [#221046]
Datum
28. Mai 2021 10:49
An
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Angesichts der öffentlichen Diskussion über explosive Kostensteigerungen bei großen Bauprojekten des Bundes will Bundesbauministerin Barbara Hendricks mehr Transparenz schaffen. In einer Bestandsaufnahme legte sie die Kosten- und Terminrisiken bei rund 40 zivilen Bauvorhaben des Bundes offen, die ein Einzelvolumen von über 10 Millionen Euro umfassen. Der Bericht, den sie dem Bauausschuss des Deutschen Bundestags vorlegte, gibt den Stand zum Ende der 17. Legislaturperiode (2013) wieder. Entsprechend dem Organisationserlass der Bundeskanzlerin vom 17. Dezember 2013 hat das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) die Zuständigkeit für das Bauen vom ehemaligen Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) übernommen. Dazu zählt auch die Verantwortung für die für den Bund tätigen Bauverwaltungen insgesamt und die Bauaufgaben des Bundes im In- und Ausland. Dieser Bericht kann leider nicht mehr im Internet abgerufen werden. Der Download-Link auf der Website https://www.bmu.de/download/transparenz-bei-baukosten-schaffen/ geht ins Leere. Eine Recherche nach dem Bericht war nicht erfolgreich. Bitte senden Sie mir den Bericht zu bzw. nennen Sie mir eine Website, auf der der Bericht verfügbar ist. Da die Aufgabe "Bauen" nunmehr beim BMI verortet ist, gehe ich von Ihrer Zuständigkeit aus. Aufgrund der seinerzeit erfolgten Veröffentlichung dürften keine Ausschlussgründe dem Antrag entgegenstehen. Da der Bericht nicht mehr öffentlich zugänglich ist, ist der Antrag nach dem IFG dennoch notwendig. Wahrscheinlich wurde bei der Verlagerung des Bereichs "Bauen" von BMU auf BMI dieser Inhalt der Website einfach vergessen. Da es sich um eine einfache Auskunft handelt, dürften keine Kosten entstehen. Vielen Dank im Voraus für Ihre Mühen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 221046 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/221046/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Bundesministerium des Innern und für Heimat
am 28.05.2021
ZII4-13002/4#3014 Sehr Antragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihres nachstehenden Antrages nach dem Informati…
Details
Von
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Betreff
AW: Bericht "Transparenz bei Baukosten schaffen" Bestandsaufnahme zu den Kosten- und Terminrisiken ziviler Bauvorhaben des Bundes [#221046]#3014
Datum
28. Mai 2021 11:11
Status
Anfrage abgeschlossen
ZII4-13002/4#3014 Sehr Antragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihres nachstehenden Antrages nach dem Informationsfreiheitsgesetz. Für die weitere Bearbeitung des Antrages bitte ich um Übersendung einer zustellfähigen Postanschrift. Eine Beantwortung von IFG-Anfragen ohne gültige Postanschrift ist leider nicht möglich. Mit freundlichen Grüßen
Nur eingeloggt sichtbar • 4. August 2021 09:24
Hallo Zusammen, ich bin ebenfalls auf der Suche nach dem Bericht. Da ich diesen möglichst zeitnah benötige würde ich gerne … Alles lesen Hallo Zusammen,

ich bin ebenfalls auf der Suche nach dem Bericht. Da ich diesen möglichst zeitnah benötige würde ich gerne wissen, ob Sie den Bericht bereits erhalten haben. Sollte dies der Fall sein, würde ich Sie bitten sich in Kontakt mit mir zu setzen. Sie würden mir sehr weiterhelfen, wenn Sie mir den Bericht direkt zukommen lassen können. Vielen Dank bereits im Voraus.
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