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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: eine Auflistung all…
An Informationstechnikzentrum Bund Details
Von
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Betreff
Blockchain, Internet of Things (IoT) und Virtual Reality [#184154]
Datum
7. April 2020 14:55
An
Informationstechnikzentrum Bund
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
eine Auflistung aller Projekte im Haus, die die Themen „Blockchain“ und/oder „Internet of Things” (IoT, dt. „Internet der Dinge“) oder „Virtual Reality“ betreffen und welchen Technologiebereich sie betreffen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 184154 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/184154
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
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Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Blockchain, Internet of Things (IoT) und Virtual…
An Informationstechnikzentrum Bund Details
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Betreff
AW: Blockchain, Internet of Things (IoT) und Virtual Reality [#184154]
Datum
9. Mai 2020 13:07
An
Informationstechnikzentrum Bund
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Blockchain, Internet of Things (IoT) und Virtual Reality“ vom 07.04.2020 (#184154) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 184154 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/184154
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Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Blockchain, Internet of Things (IoT) und Virtual…
An Informationstechnikzentrum Bund Details
Von
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Betreff
AW: Blockchain, Internet of Things (IoT) und Virtual Reality [#184154]
Datum
6. November 2020 10:50
An
Informationstechnikzentrum Bund
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Blockchain, Internet of Things (IoT) und Virtual Reality“ vom 07.04.2020 (#184154) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 182 Tage, also 6 Monate. überschritten. Ich weiße darauf hin, dass inzwischen – auch bzgl. der anderen IFG-Anfragen – Untätigkeitsklagen möglich sind. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 184154 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/184154/
Informationstechnikzentrum Bund
Sehr geehrteAntragsteller/in anbei unsere Antwort auf Ihre Fragen. Mit freundlichen Grüßen
Von
Informationstechnikzentrum Bund
Betreff
AW: [EXTERN] Blockchain, Internet of Things (IoT) und Virtual Reality [#184154]
Datum
10. Dezember 2020 13:38
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
818,1 KB
Sehr geehrteAntragsteller/in anbei unsere Antwort auf Ihre Fragen. Mit freundlichen Grüßen
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Neue Vermittlungsanfrage zu Az. 25-729/002 II#0256 Sehr geehrteAntragsteller/in ich bitte um Vermittlung bei ein…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
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Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Blockchain, Internet of Things (IoT) und Virtual Reality“ an ITZBund [#184154] [#184154]
Datum
21. Dezember 2020 23:19
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Neue Vermittlungsanfrage zu Az. 25-729/002 II#0256 Sehr geehrteAntragsteller/in ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/184154/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil die Behörde die Anfrage unter Bezugnahme auf den Schutz von „kritischen Infrastrukturen der Bundesverwaltung“ pauschal ablehnt. Dabei zitiert diese jedoch den hiermit nicht in Verbindung stehenden § 4 Abs. 1 IFG, sodass diese Begründung für mich nicht nachvollziehbar ist. Sofern sich die Begründung auf § 4 Abs. 1 IFG bezieht, hat die Auskunft m. M. n. keinen Einfluss auf zukünftige Entscheidungen der Behörde, bzw. es wurde ein solches schutzwürdiges Interesse, wie einen befürchteten Schaden, nicht dargelegt. Auch ist bei einer angefragten Liste von Projekten mit Bezug auf spezifische Technologien kein Sicherheitsinteresse ersichtlich, sodass ich hier keinen Zusammenhang zu „kritischen Infrastrukturen der Bundesverwaltung“ herstellen kann. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 184154.pdf - 2020-12-10_1-184154.pdf Anfragenr: 184154 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/184154/
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Az.: 25-729/002 II#0292 Sehr Antragstelle…
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Fwd: WG: Vermittlung bei Anfrage „Blockchain, Internet of Things (IoT) und Virtual Reality“ an ITZBund [#184154] [#184154] # 25-729/002 II#0292
Datum
15. Februar 2021 08:54
Status
Warte auf Antwort
geschwärzt
687,3 KB
signature.asc
1,5 KB


Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Az.: 25-729/002 II#0292 Sehr Antragsteller/in angefügtes Schreiben übersende ich zur Ihrer Information. Die Übermittlung erfolgt ausschließlich elektronisch. Mit freundlichen Grüßen
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Gz. 25-729/002 II#0292 Sehr Antragsteller/…
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
IFG-Antrag - Vermittlung bei Anfrage „Blockchain, Internet of Things (IoT) und Virtual Reality“ an ITZBund [#184154] # 25-729/002 II#0292
Datum
6. April 2021 15:20
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
682,1 KB
signature.asc
1,2 KB


Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Gz. 25-729/002 II#0292 Sehr Antragsteller/in in der Anlage übersende ich mein Schreiben vom heutigen Tage. Mit freundlichen Grüßen

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Az.: 25-729/002 II#0292 Sehr << Anrede >> ich habe gegen diese betroffene Anfrage hier keinen Widersp…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: IFG-Antrag - Vermittlung bei Anfrage „Blockchain, Internet of Things (IoT) und Virtual Reality“ an ITZBund [#184154] # 25-729/002 II#0292 [#184154]
Datum
6. April 2021 22:13
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Az.: 25-729/002 II#0292 Sehr << Anrede >> ich habe gegen diese betroffene Anfrage hier keinen Widerspruch eingelegt. Zum Zwecke der Reduzierung der Arbeitslast, können Sie das Vermittlungsverfahren in diesem Fall einstellen, insbesondere, da Sie annehmen, dass auch andere Ablehnungsgründe geliefert werden würden. Vielen Dank für die Vermittlungsarbeit in jedem Fall! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 184154 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/184154/