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Bottrop Kokerei Prosper ArcelorMittal Überschreitung der Zielwert Benzo(a)pyren

Anfrage an:
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage muss klassifiziert werden
Zusammenfassung der Anfrage

Gemäß der
„Neununddreißigste Verordnung zur Durchführung des BundesImmissionsschutzgesetzes (Verordnung über Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen - 39. BImSchV) § 22 Anforderungen an Gebiete und Ballungsräume, in denen die Zielwerte für Arsen, Kadmium, Nickel und Benzo[a]pyren überschritten sind“

"Werden in Teilgebieten nach § 20 Absatz 1 Nummer 2 die Zielwerte für Arsen, Kadmium, Nickel und Benzo[a] pyren überschritten, stellen die zuständigen Behörden zur Weiterleitung an die Kommission dar, welche Maßnahmen für diese Gebiete ergriffen wurden, um die Zielwerte zu erreichen. Dies betrifft vor allem die vorherrschenden Emissionsquellen"

Welche Maßnahmen wurden der EU Kommission übermittelt?


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Bottrop Kokerei Prosper ArcelorMittal Überschreitung der Zielwert Benzo(a)pyren [#148240]
Datum
3. Juni 2019 13:18
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Gemäß der „Neununddreißigste Verordnung zur Durchführung des BundesImmissionsschutzgesetzes (Verordnung über Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen - 39. BImSchV) § 22 Anforderungen an Gebiete und Ballungsräume, in denen die Zielwerte für Arsen, Kadmium, Nickel und Benzo[a]pyren überschritten sind“ "Werden in Teilgebieten nach § 20 Absatz 1 Nummer 2 die Zielwerte für Arsen, Kadmium, Nickel und Benzo[a] pyren überschritten, stellen die zuständigen Behörden zur Weiterleitung an die Kommission dar, welche Maßnahmen für diese Gebiete ergriffen wurden, um die Zielwerte zu erreichen. Dies betrifft vor allem die vorherrschenden Emissionsquellen" Welche Maßnahmen wurden der EU Kommission übermittelt?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 1 Monat, 2 Wochen her3. Juni 2019 13:18: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit gesendet.
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Betreff
WG: Bottrop Kokerei Prosper ArcelorMittal Überschreitung der Zielwert Benzo(a)pyren [#148240]
Datum
2. Juli 2019 13:35
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

Sehr geehrteAntragsteller/in zu Ihrer untenstehenden Anfrage übermittele ich Ihnen das beigefügte Schreiben mit Anlage. Mit freundlichen Grüßen
  1. 2 Wochen, 6 Tage her2. Juli 2019 13:36: Nachricht von Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit erhalten.
  2. 2 Wochen, 3 Tage her4. Juli 2019 19:38: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Bottrop Kokerei Prosper ArcelorMittal Überschreitung der Zielwert Benzo(a)pyren.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: WG: Bottrop Kokerei Prosper ArcelorMittal Überschreitung der Zielwert Benzo(a)pyren [#148240]
Datum
8. Juli 2019 22:34
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in Danke für die Übersendung des Berichtes für die Überschreitungen 2015 u. 2016. Im Jahr 2018 wurde der Zielwert wiederum überschritten, wurde hierzu schon an die EU berichtet? Wurde in den Jahren vor in Krafttreten der 39. BImSchV. schon an die EU berichtet? Es lagen in jedem Jahr von 2000 bis 2009 Überschreitungen vor. Wenn Berichte vorliegen, könnten Sie mir bitte dazu auch die Berichte übermitteln? Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 148240 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 1 Woche, 6 Tage her8. Juli 2019 22:34: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit gesendet.
  2. 1 Woche, 6 Tage her8. Juli 2019 22:35: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage teilweise erfolgreich' gesetzt.
  3. 1 Woche, 6 Tage her8. Juli 2019 22:36: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage teilweise erfolgreich' gesetzt.
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Betreff
WG: WG: Bottrop Kokerei Prosper ArcelorMittal Überschreitung der Zielwert Benzo(a)pyren [#148240] (IG I 2 07023/II)
Datum
19. Juli 2019 14:01
Anhänge
Bottrop2008.pdf Bottrop2008.pdf   82,0 KB Nicht öffentlich!
Bottrop2009.pdf Bottrop2009.pdf   82,7 KB Nicht öffentlich!

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht vom 8. Juli 2019. Die Werte der Luftschadstoffe der Richtlinie 2004/107/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Dezember 2004 über Arsen, Kadmium, Quecksilber, Nickel und polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe in der Luft wurden nach Information des Umweltbundesamtes erstmals für das Beurteilungsjahr 2007 mit einem so genannten Probelauf an die Europäische Kommission berichtet. Ab dem Beurteilungsjahr 2008 wurden auch die Gründe für die Überschreitung des Zielwerts für Benzo[α]pyren im Feinstaub PM10 übermittelt. Die Berichte zu der Überschreitung in Bottrop für das Beurteilungsjahr 2008 und das Beurteilungsjahr 2009 sind beigefügt. Die Berichterstattung für das Jahr 2018 ist noch nicht erfolgt, diese wird planmäßig durch das Umweltbundesamt mit der gesamten Luftqualitätsberichterstattung für das Jahr 2018 spätestens bis 30. September 2019 erfolgen. Mit freundlichen Grüßen
  1. 3 Tage, 4 Stunden her19. Juli 2019 14:02: Nachricht von Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit erhalten.