Breitbandausbau in Ulm

Sämtliche Baupläne zum Ausbau der Breitbandinfrastruktur in Ulm,
sowie jegliche Dokumente über den kommunalen Pakt zum Netzausbau in Bezug auf Ulm.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    18. Oktober 2019
  • Frist
    23. November 2019
  • Ein:e Follower:in
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sämtliche Baupläne …
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Breitbandausbau in Ulm [#168860]
Datum
18. Oktober 2019 23:23
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche Baupläne zum Ausbau der Breitbandinfrastruktur in Ulm, sowie jegliche Dokumente über den kommunalen Pakt zum Netzausbau in Bezug auf Ulm.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Breitbandausbau in Ulm“ vom 18.10.2019 (#168860)…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
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Betreff
AW: Breitbandausbau in Ulm [#168860]
Datum
25. November 2019 10:53
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Breitbandausbau in Ulm“ vom 18.10.2019 (#168860) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 3 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 168860 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/168860
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Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Breitbandausbau in Ulm“ vom 18.10.2019 (#16886…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Breitbandausbau in Ulm [#168860]
Datum
3. Dezember 2019 23:46
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Breitbandausbau in Ulm“ vom 18.10.2019 (#168860) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 11 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anfragenr: 168860 Antwort an: [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]

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Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Sehr [geschwärzt], vielen Dank für Ihre Nachricht an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur …
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Betreff
Breitbandausbau in Ulm
Datum
5. Dezember 2019 15:34
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr [geschwärzt], vielen Dank für Ihre Nachricht an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur in der Sie die Breitbandversorgung an Ihrem Wohnort ansprechen. Die Bundesregierung hat sich das Ziel gesetzt, bundesweit eine hochleistungsfähige Breitbandversorgung zu ermöglichen. Dabei setzt die Bundesregierung insbesondere auf Glasfaser, um bis 2025 flächendeckend gigabitfähige Anschlüsse zu ermöglichen. Für Gebiete, in denen kein eigenwirtschaftlicher Ausbau erfolgt, besteht die Möglichkeit, über die Kommune, den Landkreis oder einen Zweckverband Fördermittel aus dem Bundesförderprogramm für den flächendeckenden Ausbau schneller Netze "Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland" zu beantragen. Bei der Förderung werden nur Projekte in solchen Gebieten berücksichtigt werden können, in denen ein Ausbau privatwirtschaftlich nicht erfolgt. Das Bundesförderprogramm wurde bereits von der Stadt Ulm für Beratungsleistungen zur Vorbereitung von Ausbaumaßnahmen in Anspruch genommen. Ansprechpartner ist: Herr Hans Jörg Häge Frauenstraße 19 89073 Ulm Telefon: 0731 161 1084 Fax: 0731 161 801084 E-Mail: ha.haege@ulm.de<mailto:ha.haege@ulm.de> Herr Häge steht auch für Fragen zu zukünftigen Maßnahmen des geförderten Breitbandausbaus vor Ort in Ulm zur Verfügung. Die Stadt Ulm wird nahezu flächendeckend mit Breitbandanschlüssen der Gütekategorie bis 30 Mbit/s versorgt. Ebenso ist eine weitreichende Versorgung in den Klassen bis einschließlich 200 Mbit/s gegeben. Daneben sind einige Bereiche in der Klasse bis 400 Mbit/s versorgt. Gigabitfähige Anschlüsse sind in der Stadt Ulm noch nicht verfügbar. Die Deutsche Telekom (TDG) versorgt über das kupferbasierende Telekommunikationsnetz die Stadt Ulm flächig mit VDSL2-Technologie. Darüber hinaus sind weitreichende Gebiete einzelner Stadtteile mit Vectoring- oder Super-Vectoring-Technologie erschlossen. Die Vodafone/Unitymedia versorgt das Stadtgebiet von Ulm weiträumig mit einem auf DOCSIS3.0-Technologie basierenden Koaxialkabelnetz. In einzelnen Clustern ist bereits eine Maximalbandbreite von 500 Mbit/s verfügbar, so dass perspektivisch auch eine Umstellung des Kabelnetzes auf DOCSIS3.1-Standard mit gigabitfähigen Anschlüssen zu erwarten ist. Die drei Mobilfunknetzbetreiber versorgen das Stadtgebiet Ulms flächig mit LTE-Technologie. Die Stadtwerke Ulm (SWU Telenet) haben angekündigt, weite Teile des Ulmer Innenstadtgebietes sowie prioritär Gewerbegebiete im Bereich Donautal mit Glasfaseranschlüssen in FTTH-Architektur zu erschließen. Von 2020 soll dann in sieben Clustern die Innenstadt versorgt werden (siehe farbliche Bereiche in der folgenden Grafik: https://www.swu.de/fileadmin/content/...). Gestartet wird im Viertel "Auf dem Kreuz", welches westlich von der Frauenstraße und östlich von der Münchner Straße begrenzt wird. Der Ausbau im Gebiet Ulmer Innenstadt soll voraussichtlich 2024 abgeschlossen sein. Bei dem Vorhaben der SWU Telnet handelt es sich um ein eigenwirtschaftliches Ausbauvorhaben. [geschwärzt] Sie beziehen sich in Ihrer Anfrage auf "Dokumente über den kommunalen Pakt zum Netzausbau in Bezug auf Ulm". Nach unseren Recherchen handelt es sich hier um Ausbauvorhaben der "Komm.Pakt.Net" in den angrenzenden Landkreisen, vornehmlich im Alb-Donau-Kreis. Zwar haben die Komm.Pakt.Net und auch der Alb-Donau-Kreis ihren Hauptsitz jeweils in der Stadt Ulm, jedoch ist die Stadt Ulm nicht der "Komm.Pakt.Net" beigetreten. Unterlagen zu den Vorhaben liegen dem Bundesministerium nicht vor. Für weitere Auskünfte zum Breitbandausbau in der Region und Informationen zur Breitbandförderung in Baden-Württemberg empfehlen wir den Kontakt zum landeseigenen Kompetenzzentrum. Die dort ansässigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter informieren Kommunen, Netzbetreiber, Unternehmen und Bürger rund um das Thema Breitband und unterstützen Städte und Gemeinden beim Ausbau von Hochgeschwindigkeits-Internetverbindungen. Kontakt: Kompetenzzentrum Breitbandausbau für die Regierungsbezirke Karlsruhe und Tübingen Telefon: 0711 2794488 E-Mail: breitband-KATUE@im.bwl.de<mailto:breitband-KATUE@im.bwl.de> Die Frage, wie der Ausbau zu einer hochleistungsfähigen Infrastruktur konkret durchgeführt werden kann, hängt vielfach von regionalen und örtlichen Faktoren ab. Eine direkte Einflussnahme auf unternehmerische Entscheidungen zur Ausbauplanung vor Ort oder die regionale Umsetzung von Fördermaßnahmen in Verantwortung der Städte und Gemeinden erfolgt von Seiten der Bundesregierung nicht. Wir bedanken uns für Ihr Interesse und hoffen, dass wir Ihnen mit diesen Informationen weiterhelfen konnten. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur