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Brief der EU-Kommission an Deutschland wegen der Nitratbelastung

der in [1] beschriebene Brief der Europäischen Kommission an Sie.

[1] https://rp-online.de/politik/deutschland/zu-hohe-nitrat-belastung-bruessel-droht-deutschland-mit-weiterer-klage_aid-38923003

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    10. Juni 2019
  • Frist
    13. Juli 2019
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: der in [1] beschrie…
An Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Brief der EU-Kommission an Deutschland wegen der Nitratbelastung [#149791]
Datum
10. Juni 2019 02:28
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre unten stehende Anfrage nach dem UIG zu einem Brief der Europäis…
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Betreff
WG: Brief der EU-Kommission an Deutschland wegen der Nitratbelastung [#149791]
Datum
2. Juli 2019 14:14
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre unten stehende Anfrage nach dem UIG zu einem Brief der Europäischen Kommission an die Bundesministerien für Umwelt sowie Landwirtschaft. Die Antwort zu Ihrer Anfrage finden Sie im angehängten Dokument. Mit freundlichem Gruß

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Sehr geehrteAntragsteller/in zuerst einmal bin ich positiv darüber überrascht, von einer Bundesbehörde mal keine …
An Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: Brief der EU-Kommission an Deutschland wegen der Nitratbelastung [#149791]
Datum
2. Juli 2019 20:33
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in zuerst einmal bin ich positiv darüber überrascht, von einer Bundesbehörde mal keine (unnötig, weil schlecht für die Umwelt) Briefe zu erhalten, sondern eine elektronische Antwort :) Auch freue ich mich über die schnelle Antwort trotz Drittbeteiligungsverfahrens. Hat die EU-Kommission eine ungefähre Einschätzung gegeben, bis wann das Verfahren abgeschlossen ist und der Brief herausgegeben werden kann? Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 149791 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>