Diese Anfrage wurde geschlossen und kann keine weiteren Nachrichten empfangen.
🌼 Interesse an Umweltinfos? Wir beraten Aktivist*innen und Initiativen kostenlos bei Anfragen. Zum Klima-Helpdesk

Briefe an Daimler und MAN

Anfrage an: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz

sämtliche Briefe mit Beteiligung Ihres Ministeriums, die seit 2018 an mindestens eine der beiden folgenden Unternehmen (einschließlich etwaiger Tochtergesellschaften) versandt wurden: Daimler AG, MAN SE.

Aus Gründen des Umweltschutzes bitte ich um die Übermittlung in elektronischer Form, bevorzugt als PDF.

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    24. Juli 2020
  • Frist
    26. August 2020
  • 0 Follower:innen
  • Anfrage teilen
    Twitter Mastodon Kurzlink kopieren
  • RSS-Feed
Alle einklappen Alle ausklappen Zum Ende
<< Anfragesteller:in >>
am 24.07.2020
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: sämtliche Briefe mit Betei…
An Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Briefe an Daimler und MAN [#193487]
Datum
24. Juli 2020 21:39
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
sämtliche Briefe mit Beteiligung Ihres Ministeriums, die seit 2018 an mindestens eine der beiden folgenden Unternehmen (einschließlich etwaiger Tochtergesellschaften) versandt wurden: Daimler AG, MAN SE. Aus Gründen des Umweltschutzes bitte ich um die Übermittlung in elektronischer Form, bevorzugt als PDF.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 193487 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/193487/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in Stahnsdorfer Str. 152c 14482 Potsdam
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
am 10.08.2020
Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihr Ihre E-Mail vom 24.07.2020 in der Sie um Übersendung „sämtlicher Brief…
Details
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Betreff
AW: Übernahmebitte > WG: Briefe an Daimler und MAN [#193487] > Antragsteller/in Antragsteller/in, Potsdam; UIG-/IFG Anträge
Datum
10. August 2020 12:34
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihr Ihre E-Mail vom 24.07.2020 in der Sie um Übersendung „sämtlicher Briefe mit Beteiligung Ihres Ministeriums, die seit 2018 an mindestens eine der beiden folgenden Unternehmen (einschließlich etwaiger Tochtergesellschaften) versandt wurden: Daimler AG, MAN SE“ nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) baten, dessen Eingang ich hiermit bestätige und auf die ich Ihnen gerne antworte. Der Zugang zu Umweltinformationen ist Grundlage für eine wirksame Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern in Umweltangelegenheiten und damit ein wichtiges Instrument für den Schutz von Natur und Umwelt. Aus Ihrem Antrag lässt sich nicht eindeutig erkennen, welche Umweltinformationen Sie begehren. Ich kann Ihren Antrag in der vorliegenden Fassung inhaltlich noch nicht bearbeiten. Ich bitte Sie daher, den Antrag zu präzisieren. Insbesondere habe ich folgende Fragen zu Ihrem Antrag: Vor dem Hintergrund Ihres weiteren UIG-Antrages vom 17.07.2020 gehe ich davon aus, dass sich dieser Antrag ebenfalls auf den Themenkomplex CO2-Flottengrenzwerte für schwere Nutzfahrzeuge bezieht. Ist diese Annahme zutreffend? Welche Tochtergesellschaften sollen von dem Antrag konkret mit erfasst werden? Einzelne Passagen der von Ihnen beantragten Informationen können unter Umständen personenbezogene Daten enthalten. Diese personenbezogenen Daten sind nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 UIG zu schützen. Dieses soll durch Schwärzung der entsprechenden Passagen geschehen. Ich bitte um Mitteilung, ob Sie mit den ggf. erforderlichen Schwärzungen einverstanden sind. Die Schwärzungen würden wir dann durchführen und Ihnen die Informationen entsprechend zur Verfügung stellen. Sollten Sie weitere Unterstützung bei der Präzisierung Ihres Antrags benötigen, stehe ich Ihnen dazu gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
am 03.12.2020
Sehr Antragsteller/in das beigefügte Schreiben nebst Anlage übersende ich mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit fr…
Details
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Betreff
Briefe an Daimler und MAN [#193487] > Antragsteller/in Antragsteller/in, Potsdam; UIG-/IFG Anträge
Datum
3. Dezember 2020 18:18
Status
Warte auf Antwort
BescheidAnlage_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
1,8 MB
BescheidDietz_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
1,2 MB
Sehr Antragsteller/in das beigefügte Schreiben nebst Anlage übersende ich mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
Diese Anfrage wurde geschlossen und kann keine weiteren Nachrichten empfangen.