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Dokumente zur Entscheidung der Sanierung des Schlangenbader Tunnels

Anfrage an: Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt

bzgl. der Pressemitteilung https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2023/pressemitteilung.1396140.php

- Sämtliche Dokumente zur Verkehrszählung vor und nach der Schließung des Tunnels. Insbesondere mit genauen Daten und Zeiten in denen die Messungen stattfanden.
- Die genaue Benennung der „Nebenstraßen“ die erhöht belastet werden mit genauen Verkehrszahlen vor und nach der Schließung.
- Die genaue Auflistung der Umwege die gefahren werden inklusive der genauen Mehrzahl an Kilometer.
- Wo und auf welche Art und Weise werden die Anwohner über das allgemeine Maß anderer Anwohner an vergleichbaren Straßen belastet?
- Inwiefern genau wird die A100 als Ausweichstrecke genutzt?
- Die Auflistung der genauen Maßnahmen die zur Entlastung getroffen worden sind inklusive Verkehrszeichenpläne, Ausführungspäne und Straßenverkehrsrechtliche Anordnungen.
- Wie waren die Luftverschmutzung und Lärmbelastung und die Verkehrsstärke im Zeitraum vor und nach der Schließung in der Schildhornstraße?
- Wie erfolgt die Abwägung der Entlastung der Anwohner in der Schildhornstraße gegenüber möglicher Belastungen an anderer Stelle?
- Eine Auflistung sämtlicher Dokumente die zu der Entscheidung der Sanierung geführt haben.

Diese Anfrage erfolgt im Namen von Changing Cities e.V.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    14. Dezember 2023
  • Frist
    16. Januar 2024
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Christian Roux
Christian Roux (Changing Cities)
am 14.12.2023
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: bzgl. …
An Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt Details
Von
Christian Roux (Changing Cities)
Betreff
Dokumente zur Entscheidung der Sanierung des Schlangenbader Tunnels [#294850]
Datum
14. Dezember 2023 08:30
An
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
bzgl. der Pressemitteilung https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2023/pressemitteilung.1396140.php - Sämtliche Dokumente zur Verkehrszählung vor und nach der Schließung des Tunnels. Insbesondere mit genauen Daten und Zeiten in denen die Messungen stattfanden. - Die genaue Benennung der „Nebenstraßen“ die erhöht belastet werden mit genauen Verkehrszahlen vor und nach der Schließung. - Die genaue Auflistung der Umwege die gefahren werden inklusive der genauen Mehrzahl an Kilometer. - Wo und auf welche Art und Weise werden die Anwohner über das allgemeine Maß anderer Anwohner an vergleichbaren Straßen belastet? - Inwiefern genau wird die A100 als Ausweichstrecke genutzt? - Die Auflistung der genauen Maßnahmen die zur Entlastung getroffen worden sind inklusive Verkehrszeichenpläne, Ausführungspäne und Straßenverkehrsrechtliche Anordnungen. - Wie waren die Luftverschmutzung und Lärmbelastung und die Verkehrsstärke im Zeitraum vor und nach der Schließung in der Schildhornstraße? - Wie erfolgt die Abwägung der Entlastung der Anwohner in der Schildhornstraße gegenüber möglicher Belastungen an anderer Stelle? - Eine Auflistung sämtlicher Dokumente die zu der Entscheidung der Sanierung geführt haben. Diese Anfrage erfolgt im Namen von Changing Cities e.V.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 294850 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/294850/ Postanschrift << Adresse entfernt >> Christian Roux << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Christian Roux (Changing Cities)
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Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
am 27.12.2023
Sehr geehrter Herr Roux, Sie haben am 14.12.2023 allgemein an die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klima…
Details
Von
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Betreff
AW: Dokumente zur Entscheidung der Sanierung des Schlangenbader Tunnels [#294850]
Datum
27. Dezember 2023 17:19
Status
Anfrage abgeschlossen
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Sehr geehrter Herr Roux, Sie haben am 14.12.2023 allgemein an die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU) einen Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG) gestellt. Hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang des unten genannten Antrags nach IFG bei der zuständigen Stelle im Land Berlin (Mobilitätsabteilung). Bedingt durch die Antragsstellung kurz vor der Zeit des Weihnachtsfestes und des Jahreswechsels wird sich die unverzügliche Entscheidung über die Zulässigkeit Ihres Antrags leider verzögern. Dir Vorprüfung hat folgende Ergebnisse gezeitigt: · Da keine Verbraucherinformationen i. S. d. § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind, erfolgt keine Auskunft nach dem VIG. · Der Antrag ist nach § 14 Abs. 1 S. 2 IFG zulässig; ihm wird auf Basis des IFG stattgegeben. · Der Bitte um Antwort in elektronischer Form (E-Mail) wird entsprechend § 13 Abs. 3 IFG stattgegeben. Zu den begehrten Informationen existieren Unterlagen bzw. Informationen in unterschiedlichen Fachabteilungen der SenMVKU, welche diese erst nach den Weihnachtsferien 2024 vollständig meiner federführenden Stelle zuliefern können. Die Ausstellung des ordentlichen Bescheids nach § 14 Abs. 1 S. 1 IFG über die gewünschte Aktenauskunft erfolgt daher in der 2. KW 2024. Im Antrag wurde zudem darum gebeten, über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Aktenauskunft vorab informiert zu werden: Da Sie glaubhaft versichert den Antrag im Namen des Changing Cities e.V. (s. dort https://changing-cities.org/ueber-uns/team/christian-roux/) gestellt haben - der als gemeinnützig Zwecken dienend im Sinne der Abgabenordnung anerkannt ist - ist dieser von der Zahlung einer Verwaltungsgebühr, gemäß § 2 Abs. 1 Pkt. 4 VGebO befreit. Verwaltungsgebühr fallen dementsprechend für den hier gestellten Antrag nicht an. Mit freundlichen Grüßen
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Christian Roux
Christian Roux (Changing Cities)
am 27.12.2023
Sehr << Anrede >> schon einmal vielen Dank für die Vorabinformation mit dem Zwischenstand. Mit freun…
An Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt Details
Von
Christian Roux (Changing Cities)
Betreff
AW: Dokumente zur Entscheidung der Sanierung des Schlangenbader Tunnels [#294850]
Datum
27. Dezember 2023 21:33
An
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> schon einmal vielen Dank für die Vorabinformation mit dem Zwischenstand. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 294850 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/294850/
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Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
am 18. Jan.
Aktenauskunft nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Sehr geehrter Herr Roux, anbei finden Sie unser…
Details
Von
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Betreff
Aktenauskunft nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Datum
18. Januar 2024 13:43
Status
20240117-ifgaktenauskunft-roux_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
1,1 MB
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825 Bytes
Sehr geehrter Herr Roux, anbei finden Sie unsere Antwort auf Ihren Antrag vom 14.12.2023. Mit freundlichen Grüßen
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Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
am 18. Jan.
Fabian Evermann hat Sie zum Zugriff auf ein Element eingeladen (Tunnel ÜBS_Anlagen IFG-Bescheid) Zum Zugriff auf d…
Details
Von
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Betreff
Fabian Evermann hat Sie zum Zugriff auf ein Element eingeladen (Tunnel ÜBS_Anlagen IFG-Bescheid)
Datum
18. Januar 2024 16:30
Status
Zum Zugriff auf das System ist eine Selbstregistrierung erforderlich. Klicken Sie unten auf den Link, um eine Selbstregistrierung auszuführen. https://datenbox.stadt-berlin.de/filr/external-user/3bb7.23c23e7769e92d511a794f1a7cae6b4be3638bf82775d85ee4289ab930687671?entityId=8574052&entityType=folder OpenText® Filr
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Christian Roux
Christian Roux (Changing Cities)
am 2. Feb.
AW: Fabian Evermann hat Sie zum Zugriff auf ein Element eingeladen (Tunnel ÜBS_Anlagen IFG-Bescheid) [#294850] Seh…
An Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt Details
Von
Christian Roux (Changing Cities)
Betreff
AW: Fabian Evermann hat Sie zum Zugriff auf ein Element eingeladen (Tunnel ÜBS_Anlagen IFG-Bescheid) [#294850]
Datum
2. Februar 2024 20:54
An
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für die Bereitstellung der Daten. Ich habe diese heute heruntergeladen. Leider hatte ich die Mail zuvor übersehen. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 294850 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/294850/
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am 2. Feb.
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Details
Von
Behörde
Betreff
Betreff versteckt
Datum
2. Februar 2024 20:54
Status
Nicht-öffentliche Anhänge:
unknown.eml
3,7 KB

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