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Sehr geehrte Frau Schröder, vielen Dank für Ihre Anfrage. Ihren Antrag auf Akteneinsicht vom 20.10.2020 haben wir an das zuständige Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) weitergeleitet. Wir werden das SMWA über Ihre Nachfrage informieren. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrte Frau Schröder, vielen Dank für Ihre Nachricht an das SMEKUL. Wir nahmen sie zum Anlass den Sachstand zu recherchieren. Dabei ist aufgefallen, dass Ihr Anliegen durch ein Büroversehen leider nicht an das zuständige SMWA weitergeleitet wurde. Dies wurde nunmehr unverzüglich nachgeholt. Wir bitten Sie herzlich, diesen Umstand zu entschuldigen und hoffen, dass Sie nunmehr in angemessener Zeit Antwort erhalten. Vielen Dank für Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrte Frau Schröder, das SMWA hat Ihre Anfrage am 25. November 2020 vom SMEKUL als fachlich zuständige Behörde weitergeleitet bekommen. Für die späte Antwort bitten wir um Ihr Verständnis. Für Ihren Antrag liegen uns keine Informationen gemäß Sächsischem Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), dem Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) oder dem Gesetz zur Verbesserung gesundheitsbezogener Verbraucherinformation (VIG) vor, weshalb wir Ihre Anfrage im Weiteren als Bürgeranfrage beantworten. Antworttext in blau: der Dresdner Flughafen ist meines Wissens nach als ein ziviler Flughafen klassifiziert. Dennoch wird der Dresdner Flughafen seit Jahren regelmäßig militärisch genutzt. Bitte übersenden Sie mir den Nachweis der Genehmigung, dass der zivile Flughafen Dresden militärisch genutzt werden darf. Bitte übersenden Sie mir die dafür gemachten Risikobewertungen, Studien bzw. Untersuchungen bzgl. der Umwelt vor und seit Beginn der militärischen Nutzung (Emissionen, Lärmschutz, ev. Unfälle und andere Schäden), die durch die militärische Nutzung entstehen können). Der Flughafen Dresden ist gemäß § 6 Luftverkehrsgesetz (LuftVG) luftrechtlich als Verkehrsflughafen genehmigt. Die Genehmigung wurde im Sächsischen Amtsblatt vom 22. Juli 2010 (Nr. 29/2010) veröffentlicht. Gemäß Punkt "2. Zweckbestimmung und zugelassene Luftfahrzeuge" der Genehmigung dient er dem allgemeinen Verkehr (Verkehrsflughafen) für Flugzeuge und Drehflügler. Einer gesonderten Genehmigung zur Nutzung des Flughafens Dresden durch zugelassene Luftfahrzeuge/Drehflügler der Bundeswehr / NATO oder in Ihrem Auftrag operierende zugelassene Luftfahrzeuge/Drehflügler bedarf es nicht. Gemäß § 45 Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung (LuftVZO) besitzt der Flughafen Dresden eine Betriebspflicht und darf zur Luftfahrt Berechtigte nicht ohne sachlich gerechtfertigten Grund unmittelbar oder mittelbar unterschiedlich behandeln oder von der Nutzung des Flughafens ausschließen. Insofern finden auch militärische Flüge unter Einhaltung der für den Flughafen geltenden Nutzungsbedingungen statt. Der Flughafen Dresden wurde gemäß § 8 LuftVG planfestgestellt. Im Zuge des Planfeststellungsverfahrens wurden auch alle Belange der Umweltverträglichkeit geprüft. Bitte übersenden Sie mir die entsprechenden Ergebnisse von Emissionsuntersuchungen. Um wieviel mehr produziert die militärische Nutzung Emissionen? Emissionen sind abhängig vom Luftfahrzeug- und dem Triebwerkstyp. Eine Unterscheidung militärischer oder ziviler Luftfahrzeuge findet nicht statt. Welche Untersuchungen werden regelmäßig gemacht, um die Umweltschädlichkeit zu überprüfen bzw. auszuschließen? Der Flughafen Dresden untersucht kontinuierlich die Luftqualität im Umfeld des Airports mittels Biomonitoring. Im Fokus der Untersuchungen stehen dabei etwaige Belastungen der Luft durch den Flug- und Vorfeldbetrieb. Mit diesen freiwilligen Untersuchungen wird die etwaige aktuelle Schadstoffbelastung am Airport und im Umland erfasst und für die Bevölkerung transparent gemacht. Gern können Sich auf den Internetseiten des Flughafens Dresden einen Überblick verschaffen: https://www.mdf-ag.com/umwelt/flughafen-dresden-gmbh/biomonitoring/ Darüber hinaus finden kontinuierliche Messung des Fluglärms in der Umgebung des Flughafens entsprechend der gesetzlichen Vorgaben des § 19a LuftVG statt. Die Daten der Messstellen fließen in monatliche Berichte der Fluglärmüberwachung ein, die Sie ebenfalls auf der Internetseite des Flughafens abrufen können: https://www.mdf-ag.com/umwelt/flughafen-dresden-gmbh/laermschutz/ Ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie Fröhliche Weihnachten und einen guten wie gesunden Übergang ins Neue Jahr 2021. Mit freundlichen Grüßen