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Durchführungsverordnung (EU) 2023/138

Eine Übersicht aller getroffenen Maßnahmen zur Umsetzung der Durchführungsverordnung (EU) 2023/138

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    17. Juli 2023
  • Frist
    19. August 2023
  • 0 Follower:innen
Tobias Kempfer
Antrag nach dem LTranspG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine Übersicht aller getroffenen M…
An Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität Details
Von
Tobias Kempfer
Betreff
Durchführungsverordnung (EU) 2023/138 [#284068]
Datum
17. Juli 2023 09:39
An
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LTranspG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Übersicht aller getroffenen Maßnahmen zur Umsetzung der Durchführungsverordnung (EU) 2023/138
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Tobias Kempfer Anfragenr: 284068 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/284068/ Postanschrift Tobias Kempfer << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Tobias Kempfer

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Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
Anfragenr: 284068 Sehr geehrter Herr Kempfer, zu Ihrer Anfrage kann ich Ihnen mitteilen, dass zur Umsetzung der D…
Von
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
Betreff
Anfragenr: 284068
Datum
14. August 2023 13:04
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Kempfer, zu Ihrer Anfrage kann ich Ihnen mitteilen, dass zur Umsetzung der Durchführungsverordnung (EU) 2023/138 beim MKUEM momentan alle Produkte (Datensätze) bezüglich einer Einstufung als hochwertige Datensätze ("High Value Datasets" - HVD) geprüft werden. Mit einer Bereitstellung dieser Datensätze ist Mitte 2024 zu rechnen. Mit freundlichen Grüßen