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Durchgeführte Hochwassermeldeübungen seit dem 14.07.2021
- Eine Auflistung der seit dem 14.07.2021 nach §6 Hochwassermeldeverordnung vom für den Hochwasserschutz zuständigen Ministerium angesetzten Hochwassermeldeübungen
- Auflistung der beteiligten Hochwassermeldestellen
Anfrage erfolgreich
-
Datum9. Januar 2023
-
11. Februar 2023
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Tobias Kempfer
Antrag nach dem LTranspG, VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Eine Auflistung der seit dem 14.…
An
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
Details
- Von
- Tobias Kempfer
- Betreff
- Durchgeführte Hochwassermeldeübungen seit dem 14.07.2021 [#267347]
- Datum
- 9. Januar 2023 12:48
- An
- Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LTranspG, VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Eine Auflistung der seit dem 14.07.2021 nach §6 Hochwassermeldeverordnung vom für den Hochwasserschutz zuständigen Ministerium angesetzten Hochwassermeldeübungen
- Auflistung der beteiligten Hochwassermeldestellen
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können.
Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Tobias Kempfer
Anfragenr: 267347
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/267347/
Postanschrift
Tobias Kempfer
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
Tobias Kempfer
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Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
Sehr geehrter Herr Kempfer,
zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen Folgendes mit:
Das Landesamt für Umwelt führt jährlic…
- Von
- Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
- Betreff
- AW: Durchgeführte Hochwassermeldeübungen seit dem 14.07.2021 [#267347]
- Datum
- 26. Januar 2023 07:37
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Kempfer,
zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen Folgendes mit:
Das Landesamt für Umwelt führt jährlich eine Übung mit den in den regionalen Hochwassermeldeplänen als Empfänger von Hochwassermeldungen genannten Stellen durch. Die Pläne sind vertraulich.
Mit freundlichen Grüßen
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Tobias Kempfer
Sehr << Anrede >>
Dokumente werden als VS-vertraulich eingestuft, wenn deren Veröffentlichung für die…
An
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
Details
- Von
- Tobias Kempfer
- Betreff
- AW: Durchgeführte Hochwassermeldeübungen seit dem 14.07.2021 [#267347]
- Datum
- 26. Januar 2023 15:00
- An
- Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
Dokumente werden als VS-vertraulich eingestuft, wenn deren Veröffentlichung für die Interessen der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder schädlich sein kann.
Es wird um Stellungnahme dazu gebeten, inwieweit eine Veröffentlichung regionaler Hochwassermeldepläne den Interessen der Bundesrepublik oder des Landes Rheinland-Pfalz schadet.
Mit freundlichen Grüßen
Tobias Kempfer
Anfragenr: 267347
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/267347/
Postanschrift
Tobias Kempfer
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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•
26. Januar 2023 21:53
In der Antwort steht "vertraulich", nicht "VS-vertraulich". Das ist ein Unterschied...
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
Sehr geehrter Herr Kempfer,
die Pläne werden wegen der darin enthaltenen Kontaktdaten nicht veröffentlicht.
Mit f…
- Von
- Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
- Betreff
- AW: Durchgeführte Hochwassermeldeübungen seit dem 14.07.2021 [#267347]
- Datum
- 26. Januar 2023 16:50
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Kempfer,
die Pläne werden wegen der darin enthaltenen Kontaktdaten nicht veröffentlicht.
Mit freundlichen Grüßen
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Tobias Kempfer
Guten Tag,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz Rheinland-Pfalz (LTranspG,…
An
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Details
- Von
- Tobias Kempfer
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Durchgeführte Hochwassermeldeübungen seit dem 14.07.2021“ [#267347]
- Datum
- 26. Januar 2023 18:00
- An
- Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz Rheinland-Pfalz (LTranspG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:
https://fragdenstaat.de/a/267347/
Begründung:
Die Ablehnung des Antrages ist nach §12 Abs. 4 LTranspG zu begründen. Es ist für den Antragsteller nicht erkennbar, ob die Pläne tatsächlich als VS-vertraulich eingestuft sind.
Die Anwendbarkeit des §12 Abs 2 LTransG wurde durch das MKUEM nicht geprüft.
Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.
Mit freundlichen Grüßen
Tobias Kempfer
Anhänge:
- 267347.pdf
Anfragenr: 267347
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/267347/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
- Von
- Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 9. Februar 2023 09:46
- Status
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
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Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
Sehr geehrter Herr Kempfer,
anbei übersende ich den Hochwassermeldeplan "Grundlagen des Hochwassermeldedienst…
- Von
- Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
- Betreff
- Durchgeführte Hochwassermeldeübungen seit dem 14.07.2021 [#267347]
- Datum
- 24. Februar 2023 15:09
- Status
Sehr geehrter Herr Kempfer,
anbei übersende ich den Hochwassermeldeplan "Grundlagen des Hochwassermeldedienstes in Rheinland-Pfalz", die Empfänger von Hochwasserinformationen dort im Kap. 5 (S. 29 f). Die Angaben sind dann noch für die drei Melderegionen spezifiziert.
Mit freundlichen Grüßen
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Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
- Von
- Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 2. März 2023 07:53
- Status
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
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