Auf Mastodon teilen

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr << Antragsteller:in >> hiermit bestätigen wir den Eingang Ihres Auskunftsantrags gegenüber dem BASE per E-Mail am 12.01.2023. Der Antrag wird unter dem Aktenzeichen Z 7 -BASE - BASE07003/2023#0001 geführt. Ihren Antrag prüfen wir derzeit. Im Falle einer Auskunftserteilung können grundsätzlich Gebühren anfallen. Sollte es sich um eine einfache Auskunft handeln, werden keine Gebühren erhoben. Eine abschließende Entscheidung über die Gebühren kann erst nach der Bearbeitung anhand des entstandenen Aufwands erfolgen. Eine Ermäßigung oder Befreiung von den gesetzlichen Gebühren kommen nur bei Vorliegen der besonderen Voraussetzungen in Betracht, die von Ihnen nachzuweisen sind (insbesondere bei besonderen finanziellen Belastungen bzw. verminderter Leistungsfähigkeit). Gegebenenfalls bitten wir Sie um Übersendung entsprechender Nachweise. Hinweise zum Datenschutz: Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z. B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür bildet Artikel 6 Absatz 1 Satz 1 Buchstabe e) Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Verwaltung von Schriftgut geltenden Vorgaben der Dienstanweisung für das Bearbeiten und Verwalten von Schriftgut und für den Schriftverkehr im BASE gespeichert. Weitere Informationen zum Datenschutz und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BASE unter: https://www.base.bund.de/datenschutz. Mit freundlichen Grüßen

Sehr << Antragsteller:in >> Sie haben mit E-Mail vom 11.01.2023, hier eingegangen am 12.01.2023, eine Anfrage nach § 1 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) an das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) gerichtet. In dieser bitten Sie um die Darstellung der Sicherstellung der korrekten Eichung der Messanlagen zur Freimessung von schwachradioaktivem Schutt aus im Rückbau befindlichen KKW´s und fragen gleichzeitig, wer in dem Zuge die Eichung der Messeinrichtungen durchführt. Nach Rücksprache mit den fachlich im BASE zuständigen Organisationseinheiten kann ich Ihnen mitteilen, dass hierzu im BASE keine Informationen vorliegen. Zuständig für die Erteilung der Stilllegungsgenehmigung sind nach Art. 87 c GG, § 24 Abs. 1 S. 1 AtG die Länder, die diese Aufgabe im Auftrag des Bundes wahrnehmen. Die Landesregierungen bestimmen hierzu die zuständigen obersten Landesbehörden (§ 24 Abs. 2 S. 1 ATG). Ich möchte Sie daher bitten, sich mit Ihrer Anfrage an die jeweilige Landesbehörde zu richten, welche für das jeweilige – vom Rückbau betroffene – KKW zuständig ist. Diese Landesbehörde ist in der Regel auch die Aufsichtsbehörde für den Rückbau und kann Ihnen die Informationen ggf. zur Verfügung stellen. Ich möchte Sie an dieser Stelle noch auf den Leitfaden zur Stilllegung, zum sicheren Einschluss und zum Abbau von Anlagen oder Anlagenteilen nach § 7 AtG im Handbuch Reaktorsicherheit und Strahlenschutz in der Fassung vom 16.09.2021 hinweisen, welcher als öffentliches Dokument auf der Website des BASE (https://www.base.bund.de/DE/themen/kt/stilllegung/stilllegung/stilllegung_node.html) abrufbar ist. Das Messverfahren und die Probenahme ist grundsätzlich in Kapitel 6.4 beschrieben. Dieser Leitfaden wird auch von den Aufsichtsbehörden herangezogen. Diese Auskunft ergeht gebührenfrei. Mit freundlichen Grüßen