Einkauf von Schweinegrippeimpfstoff 2009
Anfrage an:
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Verwendetes Gesetz:
Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG)
alle Dokumente, Schriftverkehr und Notizen, welche sich mit dem Ankauf der Impfstoffe Celvapan und Pandemrix im Jahr 2009 sich befassen.
Ergebnis der Anfrage
Falsches Ministerium.
Hier wird das richtige Ministerium angeschrieben, aber es wird nach der Adresse nachgefragt und Gebühren verlangt:
https://fragdenstaat.de/anfrage/einkauf…
(Ist zurück gezogen worden)
Information nicht vorhanden
-
Datum27. Oktober 2020
-
1. Dezember 2020
-
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
alle Dokumente, Sch…
An
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Einkauf von Schweinegrippeimpfstoff 2009 [#201780]
- Datum
- 27. Oktober 2020 14:33
- An
- Bundesministerium des Innern und für Heimat
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
alle Dokumente, Schriftverkehr und Notizen, welche sich mit dem Ankauf der Impfstoffe Celvapan und Pandemrix im Jahr 2009 sich befassen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 201780
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/201780/
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesministerium des Innern und für Heimat
ZII4-13002/4#2696
Sehr geehrteAntragsteller/in
leider wurde Ihre Postanschrift nicht mit dem von Ihnen gestellte…
- Von
- Bundesministerium des Innern und für Heimat
- Betreff
- Einkauf von Schweinegrippeimpfstoff 2009 [#201780] #2696
- Datum
- 27. Oktober 2020 14:52
- Status
- Warte auf Antwort
ZII4-13002/4#2696
Sehr geehrteAntragsteller/in
leider wurde Ihre Postanschrift nicht mit dem von Ihnen gestellten IFG-Antrag an das Bundesministerium des Innern, Bau und Heimat weitergeleitet. Für die weitere Bearbeitung Ihrer Anfrage bitte ich Sie daher, mir unter Angabe des obigen Aktenzeichens Ihre Postanschrift bzw. eine persönliche E-Mail Adresse mitzuteilen. Sie können diese zur Vereinfachung des Verfahrens auch gerne direkt an die E-Mail Adresse <<E-Mail-Adresse>> senden.
Bei der Beantwortung eines IFG-Antrages handelt es sich um einen Verwaltungsakt. Gemäß § 41 Abs. 1 Satz 1 Verwaltungsverfahrensgesetz ist ein Verwaltungsakt demjenigen bekanntzugeben, für den er bestimmt ist. Der Zeitpunkt der Bekanntgabe setzt eine Rechtsbehelfsfrist in Gang. Die Bekanntgabe an Sie persönlich ist bei einer Übermittlung an die angegebene E-Mail Adresse der Internetseite nicht sichergestellt. Darüber hinaus ist der Zeitpunkt der Bekanntgabe für die Behörde nicht erkennbar. Eine Beantwortung Ihres Informationsersuchens kann deshalb nur in Schriftform an Ihre Postanschrift erfolgen, sofern Sie mir keine persönliche E-Mail Adresse mitteilen.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
ZII4-13002/4#2696
Sehr geehrteAntragsteller/in
meine private E-Mail-Adresse ist:
<<E-Mail-Adresse>> …
An
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Einkauf von Schweinegrippeimpfstoff 2009 [#201780] #2696 [#201780]
- Datum
- 27. Oktober 2020 14:57
- An
- Bundesministerium des Innern und für Heimat
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
ZII4-13002/4#2696
Sehr geehrteAntragsteller/in
meine private E-Mail-Adresse ist:
<<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 201780
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/201780/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bundesministerium des Innern und für Heimat
ZII4-13002/4#2696
Sehr geehrteAntragsteller/in
mit E-Mail vom 27.10.20 habe ich Sie gebeten, mir für die weitere…
- Von
- Bundesministerium des Innern und für Heimat
- Betreff
- Einkauf von Schweinegrippeimpfstoff 2009 [#201780] #2696 [#201780]
- Datum
- 27. Oktober 2020 15:37
- Status
- Warte auf Antwort
ZII4-13002/4#2696
Sehr geehrteAntragsteller/in
mit E-Mail vom 27.10.20 habe ich Sie gebeten, mir für die weitere Bearbeitung Ihrer Anfrage Ihre Postanschrift und darüber hinaus ggf. eine persönliche E-Mail Adresse mitzuteilen. Dieser Bitte sind Sie nicht nachgekommen. Das Informationsfreiheitsgesetz sieht eine anonyme Antragstellung nicht vor. Dies ist jedoch der Fall, wenn eine E-Mail-Adresse für jeden einzelnen IFG-Antrag neu generiert wird und von dem Antragsteller lediglich der vermutliche Name bekannt ist.
Die Bearbeitung Ihres Antrages kann erst nach Mitteilung Ihrer Postanschrift oder Ihrer persönlichen E-Mail-Adresse beginnen.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
Sie stellen lediglich eine Vermutung an und unterstellen mir einfach Sachen.
Somit b…
An
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Einkauf von Schweinegrippeimpfstoff 2009 [#201780] #2696 [#201780]
- Datum
- 27. Oktober 2020 15:53
- An
- Bundesministerium des Innern und für Heimat
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
Sie stellen lediglich eine Vermutung an und unterstellen mir einfach Sachen.
Somit bitte ich um weitere Bearbeitung meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 201780
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/201780/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
ZII4-13002/4#2696
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich wollte fragen, wie der Status meiner Anfrage aktuell ist.
Mi…
An
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Einkauf von Schweinegrippeimpfstoff 2009 [#201780] #2696 [#201780]
- Datum
- 28. Oktober 2020 14:54
- An
- Bundesministerium des Innern und für Heimat
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
ZII4-13002/4#2696
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich wollte fragen, wie der Status meiner Anfrage aktuell ist.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 201780
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/201780/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
ZII4-13002/4#2696
Sehr geehrteAntragsteller/in
da Sie meine E-Mail-Adresse nicht anerkennen und sonst meinen Antr…
An
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Einkauf von Schweinegrippeimpfstoff 2009 [#201780] #2696 [#201780]
- Datum
- 21. November 2020 00:50
- An
- Bundesministerium des Innern und für Heimat
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
ZII4-13002/4#2696
Sehr geehrteAntragsteller/in
da Sie meine E-Mail-Adresse nicht anerkennen und sonst meinen Antrag nicht weiterbearbeiten, bekommen Sie eine andere private E-Mail-Adresse von mir:
<<E-Mail-Adresse>>
Auch wenn ich das Verhalten des Ministeriums nicht verstehen.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 201780
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/201780/
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bundesministerium des Innern und für Heimat
Informationsfreiheitsgesetz ZII4-13002/4#2696
Sehr geehrteAntragsteller/in
auf Ihren Antrag vom 27. Oktober 2020…
- Von
- Bundesministerium des Innern und für Heimat
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Informationsfreiheitsgesetz
- Datum
- 25. November 2020
- Status
- Anfrage abgeschlossen
ZII4-13002/4#2696
Sehr geehrteAntragsteller/in
auf Ihren Antrag vom 27. Oktober 2020 übersende ich meinen Bescheid.
Meine E-Mail vom 23. November 2020 ist damit gegenstandslos.
Mit freundlichen Grüßen
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