Entwürfe für Magnetschwebebahn in Nürnberg

Alle bereits vorhandenen Entwürfe und Planungsdokumente für eine Magnetschwebebahn in Nürnberg.

Antwort verspätet

Warte auf Antwort
  • Datum
    16. Dezember 2023
  • Frist
    20. Januar 2024
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle bereits vorhandenen Entwürfe …
An Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Entwürfe für Magnetschwebebahn in Nürnberg [#295007]
Datum
16. Dezember 2023 13:09
An
Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle bereits vorhandenen Entwürfe und Planungsdokumente für eine Magnetschwebebahn in Nürnberg.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), Art. 3 Abs. 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf Art. 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 BayUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 295007 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/295007/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage vom 16. Dezember 2023. Die ÖPNV-Verbindung …
Von
Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
Betreff
AW: Entwürfe für Magnetschwebebahn in Nürnberg [#295007]
Datum
19. Dezember 2023 13:11
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

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Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage vom 16. Dezember 2023. Die ÖPNV-Verbindung in Nürnberg vom neuen Unicampus über die Messe zum Klinikum Süd ist derzeit in der Entwurfsphase. Durch eine aufgeständerte Magnetschwebebahn bietet sich in diesem Abschnitt die Möglichkeit einer platzsparenden, flexiblen Trassenführung, was insbesondere im Bereich der stark frequentierten Messeeingänge wichtig ist. Diese Alternative zur bisher geplanten Straßenbahn wird das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr zusammen mit der Stadt Nürnberg prüfen. Der nächste Schritt wäre eine Machbarkeitsstudie. Die Planung und Umsetzung einer Magnetschwebebahn geht nur gemeinsam mit der Stadt Nürnberg. Wir hoffen, wir konnten Ihre Fragen damit beantworten. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, vielen Dank für Ihre Antwort vom 19.12.2023. Leider konnten Sie meine Anfrage noch nicht vollständig b…
An Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Entwürfe für Magnetschwebebahn in Nürnberg [#295007]
Datum
19. Dezember 2023 21:31
An
Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, vielen Dank für Ihre Antwort vom 19.12.2023. Leider konnten Sie meine Anfrage noch nicht vollständig beantworten. Existieren in Ihrem Haus bereits erste Entwürfe wie z. B. Trassenvarianten für eine mögliche Magnetschwebebahn? In diesem Fall wäre ich ihnen dankbar, wenn Sie mir diese zukommen lassen würden. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 295007 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/295007/
Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Nachfrage vom 19. Dezember 2023. Eine Magnetschwebe…
Von
Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
Betreff
AW: Entwürfe für Magnetschwebebahn in Nürnberg [#295007]
Datum
21. Dezember 2023 07:31
Status
Warte auf Antwort
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Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Nachfrage vom 19. Dezember 2023. Eine Magnetschwebebahn als Alternative zur bisher geplanten Straßenbahnverlängerung der Linie 7 wird sich an deren Trassierung orientieren. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, vielen Dank für Ihre heutige Nachricht. Liegen in Ihrem Haus nun entsprechende Dokumente vor oder nic…
An Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Entwürfe für Magnetschwebebahn in Nürnberg [#295007]
Datum
21. Dezember 2023 18:45
An
Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, vielen Dank für Ihre heutige Nachricht. Liegen in Ihrem Haus nun entsprechende Dokumente vor oder nicht? Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 295007 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/295007/
Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
Sehr << Antragsteller:in >> dem Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr liegen derz…
Von
Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
Betreff
AW: Entwürfe für Magnetschwebebahn in Nürnberg [#295007]
Datum
9. Januar 2024 14:58
Status
Warte auf Antwort
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Sehr << Antragsteller:in >> dem Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr liegen derzeit erste Planskizzen eines Unternehmens bezüglich möglicher Streckenführungen einer Magnetschwebebahn in Nürnberg vor. Diese Unterlagen stellen allerdings geschützte Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse des erstellenden Unternehmens dar. Daher ist Ihr Antrag nach Art. 8 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 BayUIG abzulehnen, da im konkreten Fall weder der Betroffene zugestimmt hat noch das öffentliche Interesse an der Bekanntgabe überwiegt. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, anbei befindet sich mein Widerspruch gegen Ihren mir per E-Mail zugesandten Bescheid vom 9. Januar 202…
An Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Entwürfe für Magnetschwebebahn in Nürnberg [#295007]
Datum
28. Januar 2024 21:23
An
Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
geschwärzt
1,8 MB
Guten Tag, anbei befindet sich mein Widerspruch gegen Ihren mir per E-Mail zugesandten Bescheid vom 9. Januar 2024. Das unterschriebene Original wird Ihnen in den nächsten Tagen per Post zugehen. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anhänge: - widerspruch.pdf Anfragenr: 295007 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/295007/
Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
Magnetschwebebahn Nürnberg Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihr Schreiben vom 28.01.2024, …
Von
Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
Betreff
Magnetschwebebahn Nürnberg
Datum
20. Februar 2024 09:31
Status
Warte auf Antwort
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Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihr Schreiben vom 28.01.2024, mit dem Sie gegen unseren Bescheid vom 09.01.2024 Widerspruch einlegen. Wir weisen darauf hin, dass das Widerspruchsverfahren gem. Art. 12 Abs. 2 AGVwGO i.V.m. § 68 VwGO im Bereich der Auskünfte nach dem BayUIG entfällt. Der von Ihnen erhobene Widerspruch ist damit als unstatthaftes Rechtsmittel unzulässig. Wir deuten Ihr Schreiben vom 28.01.2024 daher so, dass Sie eine formlose Überprüfung unserer Ablehnung Ihres Auskunftsbegehrens wünschen. In Annahme Ihres Einverständnisses haben wir Ihre beiden geltend gemachten Auskunftsansprüche hinsichtlich der Planskizzen und der zugehörigen Korrespondenz gemeinsam beurteilt. Nach nochmaliger Prüfung des Sachverhalts halten wir jedoch an unserer Entscheidung fest, Ihre Auskunftsbegehren abzulehnen. Hinsichtlich der Planskizzen hat der Unternehmer die von Ihnen angeforderten Unterlagen als Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse gekennzeichnet. Nach Art. 8 Abs. 1 Satz 4 BayUIG haben wir im Zweifel daher davon auszugehen, dass diese Einordnung zutrifft. Die von Ihnen vorgebrachten Aspekte reichen nicht aus, hiervon abzuweichen. Bezüglich der Korrespondenz greift der Ablehnungsgrund des Art. 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BayUIG. In der Korrespondenz mit dem Unternehmer wurden verschiedene Alternativen und Möglichkeiten der Streckenführung diskutiert. Der Kernbereich exekutiver Eigenverantwortung wäre unverhältnismäßig eingeschränkt, wenn die Überlegungen aus solch frühen Verfahrensstadien laufender Verfahren bereits Gegenstand von Auskunftsansprüchen sein könnten. Ein überwiegendes öffentliches Interesse an der Veröffentlichung liegt nicht vor, da die mit den Ablehnungsgründen geschützten Interessen jedenfalls in Summe ein angenommenes öffentliches Interesse überwiegen. Mit freundlichen Grüßen

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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre E-Mail vom 20. Februar 2024, in der Sie schreiben, dass das W…
An Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr Details
Von
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Betreff
AW: Entwürfe für Magnetschwebebahn in Nürnberg [#295007]
Datum
25. Februar 2024 21:16
An
Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
Status
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Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre E-Mail vom 20. Februar 2024, in der Sie schreiben, dass das Widerspruchsverfahren bei Verfahren nach dem UIG entfalle. Ich verweise auf Art. 12 Abs. 3 S. 2 AGVwGO, wonach „sonstige abweichende Regelungen in anderen Gesetzen und Rechtsverordnungen [...] unberührt“ bleiben. Eine solche eine Regelung sieht Art. 9 Abs. 2 und 3 BayUIG vor. Es kommt darin zwar nicht der Begriff „Widerspruch“ vor, die Regelung erinnert aber stark an ein Widerspruchsverfahren und meint nicht nur eine formlose Überprüfung. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>