Ergebnisse der Piltoversuche nächtliches Tempo 30

Anfrage an:
Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Hamburg
Genutztes Gesetz:
Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG)
Status dieser Anfrage:
Anfrage wurde zurückgezogen
Zusammenfassung der Anfrage
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte sie bitten, mir die Unterlagen/ Ergebnisse resp. den zugehörigen Bericht zum Pilotversuch nächtliches Tempo 30 bereit zu stellen (übersenden oder zur Einsicht in ihren Räumlichkeiten). Laut Schreiben der Behörde für Umwelt und Energie (BUE, Ergebnisse der Piltoversuche nächtliches Tempo 30, https://fragdenstaat.de/a/19030), vom 13.02.2017, liegen Ihnen die Information vor und und ihre Behörde ist für die Akteneinsicht zuständig. Bereits gestern wurden in der Bezirksversammlung Harburg Ergebnisse vom Frau Dr. Wagner vorgestellt, so dass ich davon ausgehe, dass diese Ergebnisse ausreichend validiert und unverzüglich verfügbar sind. Über eine unverzügliche Bereitstellung der Informationen würde ich mich daher freuen. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen

Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Ergebnisse der Piltoversuche nächtliches Tempo 30 [#20442]
Datum
22. Februar 2017 07:56
An
Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Hamburg
Status
Warte auf Antwort

Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte sie bitten, mir die Unterlagen/ Ergebnisse resp. den zugehörigen Bericht zum Pilotversuch nächtliches Tempo 30 bereit zu stellen (übersenden oder zur Einsicht in ihren Räumlichkeiten). Laut Schreiben der Behörde für Umwelt und Energie (BUE, Ergebnisse der Piltoversuche nächtliches Tempo 30, https://fragdenstaat.de/a/19030), vom 13.02.2017, liegen Ihnen die Information vor und und ihre Behörde ist für die Akteneinsicht zuständig. Bereits gestern wurden in der Bezirksversammlung Harburg Ergebnisse vom Frau Dr. Wagner vorgestellt, so dass ich davon ausgehe, dass diese Ergebnisse ausreichend validiert und unverzüglich verfügbar sind. Über eine unverzügliche Bereitstellung der Informationen würde ich mich daher freuen. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 9 Monate, 3 Wochen her22. Februar 2017 07:56: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Hamburg gesendet.
  2. 8 Monate, 2 Wochen her28. März 2017 00:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Ergebnisse der Piltoversuche nächtliches Tempo 30 [#20442]
Datum
12. Juni 2017 11:03
An
Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Hamburg

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Ergebnisse der Piltoversuche nächtliches Tempo 30“ vom 22.02.2017 (#20442) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 77 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 20442 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 6 Monate her12. Juni 2017 11:03: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Hamburg gesendet.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: AW: Ergebnisse der Piltoversuche nächtliches Tempo 30 [#20442]
Datum
13. Juli 2017 12:51
An
Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Hamburg

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Ergebnisse der Piltoversuche nächtliches Tempo 30“ vom 22.02.2017 (#20442) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 108 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 20442 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 5 Monate her13. Juli 2017 12:51: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Hamburg gesendet.
Von
Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Hamburg
Betreff
AW: Ergebnisse der Piltoversuche nächtliches Tempo 30 [#20442]
Datum
24. Juli 2017 11:35
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrt Antragsteller/in die Evaluation für die Pilotstraßen Harburger Chaussee, Winsener Straße und Moorstraße bezüglich der Wirksamkeit der Maßnahme Tempo 30 nachts ist Teil eines Arbeitspaketes, welches durch die Vorgaben des Lärmaktionsplanes Hamburg 2013 (Stufe 2) indiziert ist. Es ist vorgesehen, die Ergebnisse der Evaluation gemeinsam mit dem Abschlussbericht zu der Prüfung der 40 lautesten Straßen im Internet auf den Seiten der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation zu veröffentlichen. In der konkreten Umsetzungsplanung der Erweiterung des Pilotversuches „Tempo 30 nachts“ haben sich geringfügige Änderungen von Straßenabschnitten ergeben, so dass die Betroffenenzahlen angepasst werden müssen. Diese Berechnungen werden derzeit von der Behörde für Umwelt und Energie durchgeführt. Nach Fertigstellung ist eine umgehende Veröffentlichung vorgesehen. Mit freundlichen Grüßen
  1. 4 Monate, 3 Wochen her24. Juli 2017 11:45: E-Mail von Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Hamburg erhalten.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: AW: Ergebnisse der Piltoversuche nächtliches Tempo 30 [#20442]
Datum
24. Juli 2017 14:07
An
Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Hamburg

Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die Rückmeldung. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 20442 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 4 Monate, 3 Wochen her24. Juli 2017 14:07: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Hamburg gesendet.
  2. 4 Monate, 3 Wochen her24. Juli 2017 14:08: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage wurde zurückgezogen' gesetzt.