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Sehr geehrter Herr Küster, mit E-Mail vom 16.05.2014 bitten Sie um Informationen zum Datenformat der Qualitätsberichte, der geplanten Veröffentlichung, ob eine Herausgabe der Daten nach dem IFG möglich sei und welche Kosten entstehen würden. Außerdem bitten Sie um Übermittlung eines Beispiels der vorliegenden Daten für eine einzelne Schule sowie eines Qualitätstableaus und eines Qualitätsberichtes. Zu 1. Teilen Sie mir bitte mit in welcher Form diese Daten in Ihrem Haus vorliegen und in welchem Datenformat sie gespeichert sind. Bitte fügen Sie ein Beispiel für alle elektronisch vorliegenden Daten für eine einzelne Schule an. In der Bezirksregierung Detmold liegen für jede durchgeführte Qualitätsanalyse u. a. folgende Daten bzw. Informationen vor: · Schriftverkehr mit der Schule (MS-Word-Format oder MS-Outlook-Format), · Protokollarische Notizen · Stundenpläne der Schulen Der Inhalt der o. g. Unterlagen bezieht sich auf den Prozess der Willensbildung innerhalb des Dezernates 4Q sowie zwischen Schule und dem Dezernat 4Q. Diese Daten sind Bestandteil von Vorentwürfen und Notizen und nicht des Vorgangs. Weiterhin liegen für die Zeit der Durchführung der QA vor: · Das von der Schule ausgefüllte Schulportfolio mit grundlegenden Angaben zum Schulstandort, Rahmendaten der Schule und Dokumenten der Schule (digital in verschiedenen Formaten oder in Schriftform) wie schulinterne Lehrpläne, Schulprogramm oder auch Stundenpläne · Auszüge aus den amtlichen Schuldaten (ASD) der letzten drei Jahre (PDF-Format), welche wir jeweils im Vorfeld der Qualitätsanalyse vom MSW erhalten · Die Daten der Beobachtungen in den Schulen (digital oder analog Diese Daten und Informationen dienen der Willensbildung im Rahmen der Bewertung der Qualitätskriterien des Qualitätstableaus. Die Ergebnisse werden im Qualitätsbericht dargestellt bzw. erläutert. Darüber hinaus enthalten die o. g. Informationen auch personenbezogene Daten. Die Bewertungen der Qualitätsaspekte des Qualitätstableaus und die notwendigen Erläuterungen sind in den Qualitätsberichten dokumentiert, die in digitaler Form (MS-Word und PDF-Format) vorliegen. Die Berichte enthalten ggf. personenbezogenen Daten im Sinne des § 9 IFG. Zu 2. Teilen Sie mir bitte mit ob geplant ist, die Daten zu veröffentlichen, z.B. im Rahmen der Initiative OpenNRW (http://www.nrw.de/opennrw/opennrw-1/transparenz.html). Falls nein, warum nicht? Die Daten der Einzelschule werden von der Bezirksregierung nicht veröffentlicht, da die Qualitätsanalyse-Verordnung von 2007 die Entscheidung darüber der jeweiligen Schulkonferenz überantwortet (§ 3 Abs 9 QA-VO vom 27.04.2007). Zu 3. Teilen Sie mir bitte mit ob Sie die Meinung des MSW teilen, dass diese Daten nach dem IFG zugänglich sind. Bitte erläutern Sie ggf. eine abweichende Meinung der Bezirksregierung möglichst konkret. Ja, wenn die Bestimmungen des Datenschutzgesetzes erfüllt sind. Zu 4. Teilen Sie mir bitte mit wie hoch Sie die Kosten einschätzen (Bereich von-bis) falls die Qualitätstableaus und die Gesamtberichte der Prüfungskommissionen für alle bisher besuchten Schulen im Bereich Ihrer Bezirksregierung in elektronischer Form angefordert würden. Bitte erläutern Sie die Zusammensetzung dieser Kosten möglichst konkret. Für eine Gesamtabfrage aller Berichte sind die Kosten zzt. nicht abschätzbar. Erforderlich ist die Ermittlung des Zeitaufwandes für die datenschutzrechtliche Überprüfung der Berichte vor der Herausgabe an Dritte. Sie bitten außerdem um Beifügung eines Beispiels für ein ausgefülltes Qualitätstableau sowie einen exemplarischen Qualitätsbericht bei, um sich ein Bild machen zu können. Als Beispiel ist ein exemplarischer Qualitätsbericht in anonymisierter Form (als PDF-Dokument) beigefügt. Das Qualitätstableau ist ein Dokument, das nicht ausgefüllt werden kann; es ist im Bildungsportal NRW veröffentlicht. Mit freundlichem Gruß Im Auftrag