Erläuternde Unterlagen zum Endlager Konrad, speziell EU 251 und EU 391

Anfrage an:
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Warte auf Antwort
Frist:
1. März 2019 - in 6 Tage, 4 Stunden Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

Zum Planfeststellungsantrag für das Endlager Konrad wurden eine Reihe von Erläuternden Unterlagen (EU) erstellt. Hiermit stelle ich den Antrag, mir die EUs 251 und 391 zu übermitteln. Weiterhin bitte ich um eine vollständige Liste aller EUs, auch der, die nicht im Planfeststellungsbescheid aufgelistet sind.
Nach A.1-12 Planfeststellungsbeschluss ist die Langzeitdokumentation bereits bei Errichtung des Endlagers aufzustellen und dann jährlich zu ergänzen. Ich bitte deshalb darum, kurzfristig alle EUs öffentlich zur Verfügung zu stellen.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Erläuternde Unterlagen zum Endlager Konrad, speziell EU 251 und EU 391 [#50438]
Datum
26. Januar 2019 13:37
An
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Zum Planfeststellungsantrag für das Endlager Konrad wurden eine Reihe von Erläuternden Unterlagen (EU) erstellt. Hiermit stelle ich den Antrag, mir die EUs 251 und 391 zu übermitteln. Weiterhin bitte ich um eine vollständige Liste aller EUs, auch der, die nicht im Planfeststellungsbescheid aufgelistet sind. Nach A.1-12 Planfeststellungsbeschluss ist die Langzeitdokumentation bereits bei Errichtung des Endlagers aufzustellen und dann jährlich zu ergänzen. Ich bitte deshalb darum, kurzfristig alle EUs öffentlich zur Verfügung zu stellen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 3 Wochen, 6 Tage her26. Januar 2019 13:37: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH gesendet.
Von
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH
Betreff
Eingangsbestätigung zu Ihrer Anfrage vom 26. Januar 2019
Datum
28. Januar 2019 13:11
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

Sehr geehrtAntragsteller/in zu Ihrer Anfrage vom 26. Januar 2019 erhalten Sie heute eine Eingangsbestätigung. Mit freundlichen Grüßen
  1. 3 Wochen, 4 Tage her28. Januar 2019 13:12: E-Mail von Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH erhalten.
Von
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH
Betreff
Ihre Anfrage vom 26. Januar 2019 -- hier: Zwischennachricht
Datum
8. Februar 2019 15:54
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

Sehr geehrtAntragsteller/in zu Ihrer Anfrage vom 26. Januar erhalten Sie heute eine Zwischennachricht. Mit freundlichen Grüßen
  1. 2 Wochen her8. Februar 2019 15:55: E-Mail von Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH erhalten.
  2. 2 Wochen her8. Februar 2019 19:04: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Erläuternde Unterlagen zum Endlager Konrad, speziell EU 251 und EU 391.
  3. 2 Wochen her8. Februar 2019 19:04: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Erläuternde Unterlagen zum Endlager Konrad, speziell EU 251 und EU 391.