Evaluationen zu Gesetzen/Verordnungen Industrieemissionen, Imissionsschutz, Energieeffizienz

Anfrage an:
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Die Evaluationen zu folgendenen Vorschriften
- Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen (02.02.2017)

- Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen, zur Änderung der Verordnung über Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte und zum Erlass einer Bekanntgabeverordnung (03.03.2017)

- Verordnung zur Umsetzung von Artikel 14 der Richtlinie zur Energieeffizienz und zur Änderung weiterer umweltrechtlicher Vorschriften (17.05.2017)

Die Evaluationen werden in BT-Drucksache 19/4308 erwähnt.


Korrespondenz

Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Evaluationen zu Gesetzen/Verordnungen Industrieemissionen, Imissionsschutz, Energieeffizienz [#34859]
Datum
23. November 2018 10:47
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Evaluationen zu folgendenen Vorschriften - Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen (02.02.2017) - Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen, zur Änderung der Verordnung über Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte und zum Erlass einer Bekanntgabeverordnung (03.03.2017) - Verordnung zur Umsetzung von Artikel 14 der Richtlinie zur Energieeffizienz und zur Änderung weiterer umweltrechtlicher Vorschriften (17.05.2017) Die Evaluationen werden in BT-Drucksache 19/4308 erwähnt.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Betreff
Eingangsbestätigung: Evaluationen zu Gesetzen/Verordnungen Industrieemissionen, Imissionsschutz, Energieeffizienz [#34859]
Datum
27. November 2018 17:39
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Semsrott, mit Bezug auf Ihre im Antrag geäußerte Bitte bestätige ich den Eingang (23.11.2018) Ihres Antrags im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit. Mit freundlichen Grüßen
  1. 2 Wochen her27. November 2018 17:40: E-Mail von Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit erhalten.
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Betreff
AW: Evaluationen zu Gesetzen/Verordnungen Industrieemissionen, Imissionsschutz, Energieeffizienz [#34859]
Datum
6. Dezember 2018 14:51
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge
RV1915.zip RV1915.zip   772,2 KB öffentlich
RV2062.zip RV2062.zip   1,0 MB öffentlich
RV2870.zip RV2870.zip   434,0 KB öffentlich

Sehr geehrter Herr Semsrott, zu Ihrem Antrag vom 23. November 2018 übersende ich den beigefügten Bescheid nebst Anlagen wie von Ihnen gewünscht per E-Mail. Mit besten Grüßen
  1. 5 Tage, 18 Stunden her6. Dezember 2018 14:53: E-Mail von Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit erhalten.
  2. 5 Tage, 18 Stunden her6. Dezember 2018 14:55: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Evaluationen zu Gesetzen/Verordnungen Industrieemissionen, Imissionsschutz, Energieeffizienz.
  3. 5 Tage, 18 Stunden her6. Dezember 2018 14:55: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Evaluationen zu Gesetzen/Verordnungen Industrieemissionen, Imissionsschutz, Energieeffizienz.
  4. 5 Tage, 18 Stunden her6. Dezember 2018 14:55: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Evaluationen zu Gesetzen/Verordnungen Industrieemissionen, Imissionsschutz, Energieeffizienz.
  5. 5 Tage, 18 Stunden her6. Dezember 2018 14:56: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Evaluationen zu Gesetzen/Verordnungen Industrieemissionen, Imissionsschutz, Energieeffizienz.
  6. 5 Tage, 18 Stunden her6. Dezember 2018 14:58: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Evaluationen zu Gesetzen/Verordnungen Industrieemissionen, Imissionsschutz, Energieeffizienz [#34859]
Datum
6. Dezember 2018 15:00
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrt<< Anrede >> herzlichen Dank! Vielleicht wäre es auch möglich, die Dokumente auf den jeweiligen Seiten des BMU zu verlinken? Beispielsweise hier würde es gut passen: https://www.bmu.de/gesetz/gesetz-zur-... Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 34859 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
  1. 5 Tage, 18 Stunden her6. Dezember 2018 15:00: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Nachricht an Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit gesendet.