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Fachliche Bewertung der Pkw-Maut

Anfrage an: Umweltbundesamt

- Ergebnisse der fachlichen Bewertung der Infrastrukturabgabe durch das UBA

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    25. Juni 2019
  • Frist
    27. Juli 2019
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am 25.06.2019
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Ergebnisse der fa…
An Umweltbundesamt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Fachliche Bewertung der Pkw-Maut [#152415]
Datum
25. Juni 2019 05:44
An
Umweltbundesamt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Ergebnisse der fachlichen Bewertung der Infrastrukturabgabe durch das UBA
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Umweltbundesamt
am 26.06.2019
Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit bestätigen wir Ihnen den Eingang Ihres Antrags auf Informationen zur "Be…
Details
Von
Umweltbundesamt
Betreff
AW: Fachliche Bewertung der Pkw-Maut [#152415]
Datum
26. Juni 2019 08:04
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit bestätigen wir Ihnen den Eingang Ihres Antrags auf Informationen zur "Bewertung der Pkw-Maut", der uns über das Internetportal "fragdenstaat.de" erreichte. Ihr Antrag wird derzeit im Haus geprüft. Der Geschäftsgang im Haus wird durch den Bürgerservice koordiniert. Mit freundlichen Grüßen
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Umweltbundesamt
am 12.07.2019
Bescheid über Ihren Antrag vom 25. Juni 2019 auf Übermittlung von Umweltinformationen Fachliche Bewertung der PKW…
Details
Von
Umweltbundesamt
Betreff
AW: Fachliche Bewertung der Pkw-Maut [#152415]
Datum
12. Juli 2019 11:58
Status
Anfrage abgeschlossen
Anlage1.pdf
1,3 MB
Anlage2.pdf
4,9 MB
Bescheid über Ihren Antrag vom 25. Juni 2019 auf Übermittlung von Umweltinformationen Fachliche Bewertung der PKW-Maut Sehr geehrteAntragsteller/in Ihrem Antrag vom 25. Juni 2019 auf Zugang zu Informationen nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG), eingegangen am gleichen Tage per E-Mail, wird stattgegeben. Dieser Bescheid ergeht kostenfrei. Begründung: Mit E-Mail über das Internetportal "fragdenstaat.de" vom 25. Juni 2019 beantragten Sie die Übermittlung von Umweltinformationen nach dem Umweltinformationsgesetz und begehren folgende Informationen: - Ergebnisse der fachlichen Bewertung der Infrastrukturabgabe durch das UBA Dieser Antrag ist gemäß §§ 2 Abs. 1 Nr. 1; 3 Abs. 1 S.1 UIG zulässig und begründet. Das Umweltbundesamt verfügt über folgende Informationen: 1. Artikel "Der Segen einer intelligenten Maut" von Ralph Bollmann und Christian Siedenbiedel; Frankfurter Allgemeine am 14.07.2014 (Anlage 1). 2. Öffentlicher Amtsleitungsvortrag des Umweltbundesamtes mit dem Titel "PKW-Maut in Deutschland? Eine umwelt- und verkehrspolitische Bewertung" vom 09.11.2010 (Anlage 2). Darüber hinaus hat das Umweltbundesamt Publikationen im Internet veröffentlicht, auf die wir Sie mit nachstehenden Links hinweisen möchten: - "PKW-Maut in Deutschland? Eine umwelt- und verkehrspolitische Bewertung", Hintergrundpapier, April 2010, veröffentlicht unter https://www.umweltbundesamt.de/publikationen/pkw-maut-in-deutschland - "Maut für Deutschland: Jeder Kilometer zählt - Der Beitrag einer Lkw-, Bus- und Pkw-Maut zu einer umweltorientierten Verkehrsinfrastrukturfinanzierung", November 2015, veröffentlicht unter https://www.umweltbundesamt.de/publikationen/maut-fuer-deutschland-jeder-kilometer-zaehlt - FAQ "Hilft eine Pkw-Maut-Vignette für ausländische Fahrzeuge bei der Finanzierung der deutschen Verkehrsinfrastruktur?", 2014, veröffentlicht unter https://www.umweltbundesamt.de/themen/pkw-maut-vignettenloesung-weder-gut-fuer-die-umwelt - Spiegel-online "Flatrate fürs Autofahren - Umweltbundesamt kritisiert Dobrindts Mautkonzept", 09.07.2014 (Link auf UBA-Website): https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/maut-plaene-von-dobrindt-umweltbundesamt-sieht-keinen-nutzen-a-980026.html Kosten werden nicht erhoben. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch beim Umweltbundesamt mit Sitz in Dessau-Roßlau erhoben werden. Mit freundlichen Grüßen
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