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Finanzielle Folgen des Stopps des Radwegeausbaus genehmigter und geplanter Strecken
a) Eine Aufstellung (Liste) der bereits in Planung oder Umsetzung befindlichen Radstrecken im Land Berlin, deren Projektierung und Bau laut Bekanntmachung der Senatorin Frau Manja Schreiner gestoppt werden sowie
b) eine Kalkulation ggf. durch den Baustopp verfallender und
c) an den Bund zurückzuzahlender bereits bewilligter oder
d) ausgezahlter Fördergelder.
Anfrage erfolgreich
-
Datum22. Juni 2023
-
25. Juli 2023
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Kosten dieser Information:15,00 Euro
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Ein:e Follower:in
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<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
a) Ein…
An
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Finanzielle Folgen des Stopps des Radwegeausbaus genehmigter und geplanter Strecken [#282312]
- Datum
- 22. Juni 2023 20:07
- An
- Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
a) Eine Aufstellung (Liste) der bereits in Planung oder Umsetzung befindlichen Radstrecken im Land Berlin, deren Projektierung und Bau laut Bekanntmachung der Senatorin Frau Manja Schreiner gestoppt werden sowie
b) eine Kalkulation ggf. durch den Baustopp verfallender und
c) an den Bund zurückzuzahlender bereits bewilligter oder
d) ausgezahlter Fördergelder.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können.
Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen.
Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 282312
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/282312/
Postanschrift
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
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Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Eingangsbestätigung Ihrer IFG Anfrage [#282312] Sehr << Antragsteller:in >>
ich bestätige Ihnen hierm…
- Von
- Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
- Betreff
- Eingangsbestätigung Ihrer IFG Anfrage [#282312]
- Datum
- 30. Juni 2023 10:41
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >>
ich bestätige Ihnen hiermit den Eingang Ihrer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz.
Ich werde die von Ihnen erbetenen Informationen zusammenstellen und Ihnen dann elektronisch zukommen lassen.
Leider ist es mir derzeit noch nicht möglich, Sie über die voraussichtlichen Kosten Ihres Auskunftsersuchens zu informieren. Ich gehe aktuell davon aus, dass der Verwaltungsaufwand gering ist.
Mit freundlichen Grüßen
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Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
AW: Eingangsbestätigung Ihrer IFG Anfrage [#282312] Sehr << Antragsteller:in >>
für die Erstellung de…
- Von
- Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
- Betreff
- AW: Eingangsbestätigung Ihrer IFG Anfrage [#282312]
- Datum
- 17. Juli 2023 09:14
- Status
- Warte auf Antwort
Empfangsbestätigung
Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.
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Sehr << Antragsteller:in >>
für die Erstellung des Bescheides mit den geforderten Informationen und die Erhebung der anfallenden Gebühren wird Ihre zustellungsfähige Postadresse. Der Bescheid wird Ihnen zeitnah nach Erhalt der Adresse zugesandt.
Vielen Dank!
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Eingangsbestätigung Ihrer IFG Anfrage [#282312] Sehr << Anrede >>
Bitte teilen Sie mir den Kosten…
An
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Eingangsbestätigung Ihrer IFG Anfrage [#282312]
- Datum
- 17. Juli 2023 11:00
- An
- Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
Bitte teilen Sie mir den Kostenrahmen für meine Anfrage auf diesem digitalen Weg mit. Ich würde die Anfrage ggf. zurückziehen, sollten die Kosten meinen Rahmen übersteigen.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 282312
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/282312/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
AW: Eingangsbestätigung Ihrer IFG Anfrage [#282312] Sehr << Antragsteller:in >>
die Gebühren belaufen…
- Von
- Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
- Betreff
- AW: Eingangsbestätigung Ihrer IFG Anfrage [#282312]
- Datum
- 17. Juli 2023 11:04
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >>
die Gebühren belaufen sich auf 15 €. Geben Sie bitte Rückmeldung, ob Sie die Anfrage nun zurückziehen.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Eingangsbestätigung Ihrer IFG Anfrage [#282312] Guten Tag << Antragsteller:in >>
Unter diesen Ums…
An
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Eingangsbestätigung Ihrer IFG Anfrage [#282312]
- Datum
- 17. Juli 2023 13:59
- An
- Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag << Antragsteller:in >>
Unter diesen Umständen möchte ich die Anfrage aufrecht erhalten und sende Ihnen auch meine Postabnschrift.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 282312
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/282312/
Postanschrift
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Aktenauskunft nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz #282312 Sehr << Antragsteller:in >>
bezug…
- Von
- Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
- Betreff
- Aktenauskunft nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz #282312
- Datum
- 9. August 2023 16:12
- Status
Sehr << Antragsteller:in >>
bezugnehmend auf Ihren mit der E-Mail vom 22. Juni 2023 gestellten Antrag auf Aktenauskunft nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) sende ich Ihnen den Bescheid zu.
Mit freundlichen Grüßen
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