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Fragen und Antworten zum Hackathon WirVersusVirus

Anfrage an: Bundeskanzleramt

Akten, die belegen:
1) welche Kabinettsmitglieder an der Kabinettssitzung der Bundesregierung am 18.03.2020 teilgenommen haben?
2) welche Kabinettsmitglieder am Gespräch über das Hackathon #WirVersusVirus am 18.03.2020 teilgenommen haben?
3) welche Kabinettsmitglieder haben sich auf die Teilnahme am Hackathon #WirVersusVirus geeinigt?
4) wie wurde die Einigung über die Teilnahme am Hackathon #WirVersusVirus dokumentiert?

Ich bitte mir einen Auszug aus dem Sitzungsprotokoll der Kabinettssitzung der Bundesregierung am 18.03.2020 zu senden, in dem diese Einigung über die Teilnahme am Hackathon #WirVersusVirus dokumentiert ist.

= zum Hintergrund =

Hier http://web.archive.org/web/*/https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/hackathon-der-bundesregierung-1733632
ist dokumentiert, dass spätestens seit dem 25.04.2020 im Abschnitt "Was ist bisher geschehen?" der erste Satz in dieser Fassung

"Auf ihrer Kabinettssitzung am 18. März hat die Bundesregierung ihre Teilnahme am Hackathon #WirVSVirus beschlossen."

auf der Webseite
https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/hackathon-der-bundesregierung-1733632
veröffentlicht wurde. Auf meine Anfrage [1] mit der Bitte den Kabinettsbeschluss der Bundesregierung über die Teilnahme am Hackathon #WirVSVirus mir zuzusenden antwortet das Bundeskanzleramt , dass kein Kabinettsbeschluss über die Teilnahme am Hackathon #WirVSVirus vorliegt.

Der erste Satz im Abschnitt "Was ist bisher geschehen?" auf der Webseite https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/hackathon-der-bundesregierung-1733632 ist jetzt in dieser Fassung veröffentlicht:
"Auf ihrer Kabinettssitzung am 18. März hat die Bundesregierung den Hackathon #WirVSVirus beprochen und sich auf die Teilnahme daran geeinigt."

= Quellen =
[1] Kabinettsbeschluss der Bundesregierung über die Teilnahme am Hackathon #WirVSVirus, 16.05.2020 - https://fragdenstaat.de/anfrage/kabinettsbeschluss-der-bundesregierung-uber-die-teilnahme-am-hackathon-wirvsvirus/

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    21. Juni 2020
  • Frist
    24. Juli 2020
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Gustav Wall
am 21.06.2020
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Akten, die …
An Bundeskanzleramt Details
Von
Gustav Wall
Betreff
Fragen und Antworten zum Hackathon WirVersusVirus [#189507]
Datum
21. Juni 2020 19:38
An
Bundeskanzleramt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Akten, die belegen: 1) welche Kabinettsmitglieder an der Kabinettssitzung der Bundesregierung am 18.03.2020 teilgenommen haben? 2) welche Kabinettsmitglieder am Gespräch über das Hackathon #WirVersusVirus am 18.03.2020 teilgenommen haben? 3) welche Kabinettsmitglieder haben sich auf die Teilnahme am Hackathon #WirVersusVirus geeinigt? 4) wie wurde die Einigung über die Teilnahme am Hackathon #WirVersusVirus dokumentiert? Ich bitte mir einen Auszug aus dem Sitzungsprotokoll der Kabinettssitzung der Bundesregierung am 18.03.2020 zu senden, in dem diese Einigung über die Teilnahme am Hackathon #WirVersusVirus dokumentiert ist. = zum Hintergrund = Hier http://web.archive.org/web/*/https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/hackathon-der-bundesregierung-1733632 ist dokumentiert, dass spätestens seit dem 25.04.2020 im Abschnitt "Was ist bisher geschehen?" der erste Satz in dieser Fassung "Auf ihrer Kabinettssitzung am 18. März hat die Bundesregierung ihre Teilnahme am Hackathon #WirVSVirus beschlossen." auf der Webseite https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/hackathon-der-bundesregierung-1733632 veröffentlicht wurde. Auf meine Anfrage [1] mit der Bitte den Kabinettsbeschluss der Bundesregierung über die Teilnahme am Hackathon #WirVSVirus mir zuzusenden antwortet das Bundeskanzleramt , dass kein Kabinettsbeschluss über die Teilnahme am Hackathon #WirVSVirus vorliegt. Der erste Satz im Abschnitt "Was ist bisher geschehen?" auf der Webseite https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/hackathon-der-bundesregierung-1733632 ist jetzt in dieser Fassung veröffentlicht: "Auf ihrer Kabinettssitzung am 18. März hat die Bundesregierung den Hackathon #WirVSVirus beprochen und sich auf die Teilnahme daran geeinigt." = Quellen = [1] Kabinettsbeschluss der Bundesregierung über die Teilnahme am Hackathon #WirVSVirus, 16.05.2020 - https://fragdenstaat.de/anfrage/kabinettsbeschluss-der-bundesregierung-uber-die-teilnahme-am-hackathon-wirvsvirus/
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Gustav Wall Anfragenr: 189507 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/189507/ Postanschrift Gustav Wall << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Gustav Wall
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Bundeskanzleramt
am 24.06.2020
Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) 13 IFG - 02814 - In 2020 / NA 154
Details
Von
Bundeskanzleramt
Via
Briefpost
Betreff
Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) 13 IFG - 02814 - In 2020 / NA 154
Datum
24. Juni 2020
Status
Warte auf Antwort
antwort-des-bundeskanzleramtes-2020-06-24_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
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Bundeskanzleramt
am 22.07.2020
Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) 13 IFG - 02814 - In 2020 / NA 154
Details
Von
Bundeskanzleramt
Via
Briefpost
Betreff
Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) 13 IFG - 02814 - In 2020 / NA 154
Datum
22. Juli 2020
Status
Anfrage abgeschlossen
antwort-des-bundeskanzleramtes-2020-07-22_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
708,4 KB
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