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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir eine vollständige Liste aller Ges…
An Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH Details
Von
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Betreff
Gesprächstermine mit den Staatlichen Geologischen Diensten der Länder [#207095]
Datum
22. Dezember 2020 16:38
An
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir eine vollständige Liste aller Gespräche der BGE mit den Staatlichen Geologischen Diensten der Länder zu, beginnend mit dem von der BGE oft erwähnten Treffen in Goslar im Herbst 2019 und endend mit 31.12.2020. Zu nennen ist das Datum, das vertretene Land bzw. Länder, der Zweck des Gesprächs/Treffens und ob darüber ein Protokoll seitens der BGE angefertigt wurde. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 207095 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/207095/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht. Anbei finden Sie eine Eingangsbestätigung zu Ihrem A…
Von
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH
Betreff
AW: Gesprächstermine mit den Staatlichen Geologischen Diensten der Länder [#207095]
Datum
22. Dezember 2020 18:42
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht. Anbei finden Sie eine Eingangsbestätigung zu Ihrem Anliegen. Frohe Weihnachten und alles Gute für das kommende Jahr, und freundliche Grüße
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Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsantrag „Gesprächstermine mit den Staatlichen Geologischen…
An Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH Details
Von
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Betreff
AW: Gesprächstermine mit den Staatlichen Geologischen Diensten der Länder [#207095]
Datum
26. Januar 2021 08:36
An
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsantrag „Gesprächstermine mit den Staatlichen Geologischen Diensten der Länder“ vom 22.12.2020 (#207095) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Bitte beenden Sie den illegalen Zustand umgehend. Mit noch freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 207095 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/207095/
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH
Sehr Antragsteller/in anbei erhalten Sie eine Zwischennachricht zu Ihrer Anfrage vom 22.12.2020. Mit freundliche…
Von
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH
Betreff
AW: Gesprächstermine mit den Staatlichen Geologischen Diensten der Länder [#207095]
Datum
10. März 2021 08:17
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in anbei erhalten Sie eine Zwischennachricht zu Ihrer Anfrage vom 22.12.2020. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH
Ihre UIG/IFG-Anfrage vom 22. Dezember 2020 Sehr Antragsteller/in zunächst bitten wir um Entschuldigung für die ver…
Von
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH
Betreff
Ihre UIG/IFG-Anfrage vom 22. Dezember 2020
Datum
29. März 2021 19:01
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in zunächst bitten wir um Entschuldigung für die verspätete Antwort auf Ihre Anfrage. Sie ist in der Weihnachtszeit eingegangen - und ist nach der Weihnachtspause nicht mit der richtigen Priorität bearbeitet worden. Anbei finden Sie eine Auflistung der Gespräche, die mit den geologischen Diensten nach der Veröffentlichung des Zwischenberichts Teilgebiete geführt worden sind. Sie hatten um eine Liste seit dem Treffen in Goslar im Herbst 2019 gebeten. Zwischen dem Treffen in Goslar und der Veröffentlichung des Zwischenberichts Teilgebiete haben keine Gespräche mit den geologischen Diensten außerhalb des Tagesgeschäfts (Datenabfragen) sowie öffentlichen Veranstaltungen (Tage der Standortauswahl) stattgefunden. Sie fragen zudem nach Protokollen der Gespräche. Es sind keine Protokolle erstellt worden. Die Gespräche hatten vor allem den Zweck, Fragen zum Zwischenbericht Teilgebiete zu klären und das Verständnis für das Vorgehen der BGE zu erhöhen. Mit freundlichen Grüßen,