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Gesprächsvorbereitung - BM bei Berlin direkt (27.01.2019)

- Dokumente, die zur Vorbereitung der Bundesministerin Schulze auf das Interview mit Thomas Walde bei „Berlin direkt“ am 27.01.2018 dienten

(Bezug: https://www.zdf.de/politik/berlin-direkt/berlin-direkt-clip-4-272.html)

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    27. Januar 2019
  • Frist
    1. März 2019
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Leonard Wolf
Leonard Wolf
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Dokumente, die…
An Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Details
Von
Leonard Wolf
Betreff
Gesprächsvorbereitung - BM bei Berlin direkt (27.01.2019) [#52224]
Datum
27. Januar 2019 21:18
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Dokumente, die zur Vorbereitung der Bundesministerin Schulze auf das Interview mit Thomas Walde bei „Berlin direkt“ am 27.01.2018 dienten (Bezug: https://www.zdf.de/politik/berlin-direkt/berlin-direkt-clip-4-272.html)
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Leonard Wolf << Adresse entfernt >> e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Leonard Wolf << Adresse entfernt >> e.V. << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Leonard Wolf
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Sehr geehrter Herr Wolf, vielen Dank für Ihre E-Mail vom 27.01.2019, in der Sie nach dem Umweltinformationsgesetz…
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Betreff
AW: Gesprächsvorbereitung - BM bei Berlin direkt (27.01.2019) [#52224]
Datum
19. Februar 2019 19:50
Status
Anfrage abgeschlossen
882,6 KB
Sehr geehrter Herr Wolf, vielen Dank für Ihre E-Mail vom 27.01.2019, in der Sie nach dem Umweltinformationsgesetz um die Übersendung der Dokumente bitten, die zur Vorbereitung von Bundesumweltministerin Svenja Schulze auf das Interview mit Thomas Walde bei „Berlin direkt“ dienten. Auf Ihren Antrag hin mache ich Ihnen gemäß § 4 Umweltinformationsgesetz die gewünschten Informationen zugänglich. In der Anlage finden Sie Duplikate der Vorbereitung der Bundesministerin Schulze auf das Interview mit Thomas Walde bei „Berlin direkt“. Die Übersendung der Duplikate erfolgt gebührenfrei. Mit freundlichen Grüßen

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Leonard Wolf
Leonard Wolf
Sehr geehrt<< Anrede >> ich danke Ihnen für Ihre zügige und umfassende Beantwortung meiner Anfrage! M…
An Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Details
Von
Leonard Wolf
Betreff
AW: Gesprächsvorbereitung - BM bei Berlin direkt (27.01.2019) [#52224]
Datum
20. Februar 2019 12:00
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrt<< Anrede >> ich danke Ihnen für Ihre zügige und umfassende Beantwortung meiner Anfrage! Mit freundlichen Grüßen Leonard Wolf Anfragenr: 52224 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Leonard Wolf << Adresse entfernt >> e.V. << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>