Gutachten zu Rechtsstellung des Landtags

Anfrage an:
Verwaltung des Landtags Rheinland-Pfalz
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Antrag nach dem LTranspG

Sehr geehrte<< Anrede >>

bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Das Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes zur "Rechtsstellung des Landtags im sachlichen Anwendungsbereich des rheinland-pfälzischen Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG)" vom 05.11.2014.

Dies ist ein Antrag nach dem Landestransparenzgesetz.
Ich verweise auf die Zusendung eines weiteren Gutachtens in einem weiteren Fall: https://fragdenstaat.de/anfrage/gutacht…

Mit freundlichen Grüßen


Korrespondenz

Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Gutachten zu Rechtsstellung des Landtags [#17620]
Datum
17. August 2016 22:45
An
Verwaltung des Landtags Rheinland-Pfalz
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem LTranspG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Das Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes zur "Rechtsstellung des Landtags im sachlichen Anwendungsbereich des rheinland-pfälzischen Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG)" vom 05.11.2014. Dies ist ein Antrag nach dem Landestransparenzgesetz. Ich verweise auf die Zusendung eines weiteren Gutachtens in einem weiteren Fall: https://fragdenstaat.de/anfrage/gutachten-zu-bannmeilengesetz/ Mit freundlichen Grüßen
Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. <<E-Mail-Adresse>>
Von
Verwaltung des Landtags Rheinland-Pfalz
Betreff
Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes "Rechtsstellung des Landtags im sachlichen Anwendungsbereich des rheinland-pfälzischen Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG)"
Datum
26. Oktober 2016 17:11
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrter Herr Semsrott, anbei erhalten Sie die erbetene gutachtliche Stellungnahme "Rechtsstellung des Landtags im sachlichen Anwendungsbereich des rheinland-pfälzischen Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG)" vom 5. November 2014 außerhalb des Transparenzverfahrens übersandt. Mit freundlichen Grüßen