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Hinweise für die Planung von Radverkehrsanlagen der Task Force Radverkehr

das Dokument mit den Hinweisen für die Planung von Radverkehrsanlagen der Task Force Radverkehr, das laut Medienberichten den Bezirken zugesendet wurde.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    3. Februar 2024
  • Frist
    7. März 2024
  • 9 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: das Do…
An Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Hinweise für die Planung von Radverkehrsanlagen der Task Force Radverkehr [#299107]
Datum
3. Februar 2024 10:07
An
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
das Dokument mit den Hinweisen für die Planung von Radverkehrsanlagen der Task Force Radverkehr, das laut Medienberichten den Bezirken zugesendet wurde.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 299107 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/299107/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Sehr << Antragsteller:in >> die von Ihnen gewünschte Unterlage wurde im Zuge einer Schriftlichen Anfr…
Von
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Betreff
WG: Hinweise für die Planung von Radverkehrsanlagen der Task Force Radverkehr [#299107]
Datum
6. Februar 2024 11:13
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> die von Ihnen gewünschte Unterlage wurde im Zuge einer Schriftlichen Anfrage veröffentlicht, die Sie hier einsehen können: https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-17769.pdf Ich gehe davon aus, dass sich der Antrag damit erledigt hat. Mit freundlichen Grüßen