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IFG Antrag Umbau Boelckestraße

-Die straßenverkehrsrechtliche(n) Anordnung (en), welche den vorgesehenen Umbau der Boelckestraße und die Einrichtung von Radverkehrsanlagen auf der gesamten Boelckestraße zum Inhalt haben.
-Die zugehörigen Anlagen, insbesondere die Verkehrszeichenpläne

Bitte übersenden Sie die Daten per E-Mail.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    9. November 2022
  • Frist
    13. Dezember 2022
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir F…
An Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
IFG Antrag Umbau Boelckestraße [#262857]
Datum
9. November 2022 15:27
An
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
-Die straßenverkehrsrechtliche(n) Anordnung (en), welche den vorgesehenen Umbau der Boelckestraße und die Einrichtung von Radverkehrsanlagen auf der gesamten Boelckestraße zum Inhalt haben. -Die zugehörigen Anlagen, insbesondere die Verkehrszeichenpläne Bitte übersenden Sie die Daten per E-Mail.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 262857 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/262857/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre E-Mail vom 09.November 2022 zum Umbau der Boelckest…
Von
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Betreff
WG: IFG Antrag Umbau Boelckestraße [#262857]
Datum
14. November 2022 13:46
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre E-Mail vom 09.November 2022 zum Umbau der Boelckestraße. Ihr Anliegen habe ich zuständigkeitshalber zur Beantwortung erhalten. Gerne informiere ich Sie vorab über die entstehenden Kosten. Die Aktenauskunft ist gebührenpflichtig. Die Verwaltungsgebühr wird auf 15 € festgesetzt. Begründung Gemäß § 16 IFG sind für eine Akteneinsicht oder Aktenauskunft Gebühren zu erheben. Für die Bemessung der Gebühren ist das Gesetz über Gebühren und Beiträge (GebBtrG) anzuwenden. Nach § 6 GebBtrG i.V.m. der Verwaltungsgebührenordnung (VGebO) ist die vorgenannte Amtshandlung innerhalb der in Tarifstelle 1004 des Gebührenverzeichnisses genannten Rahmengebühren gebührenpflichtig. Innerhalb dieser Rahmengebühren hat die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobiliät, Verbraucher- und Klimaschutz – Abteilung VI - Verkehrsmanagement zur Sicherstellung einer einheitlichen und effizienten Bemessung der Kosten Regelgebühren definiert. Die Aktenauskunft setzt sich im vorliegenden Fall aus einer Gebühr für die einfache schriftliche Auskunft (15 €) zusammen. Bitte teilen Sie mir bis zum 21.11.2022 schriftlich mit, ob Sie weiterhin auf die Akteneinsicht bestehen. Andernfalls gehe ich davon aus, dass Sie dies nicht möchten. Zugleich möchte ich Sie bei der Gelegenheit darüber informieren, dass die Anordnung zur Boelckestraße demnächst auch auf der Internetseite der InfraVelo, die das Projekt in der Umsetzung begleitet, veröffentlicht werden soll. Für weitere Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre schnelle Antwort. Ich halte an dem Antrag fest, auch wenn zu …
An Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: IFG Antrag Umbau Boelckestraße [#262857]
Datum
14. November 2022 16:39
An
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre schnelle Antwort. Ich halte an dem Antrag fest, auch wenn zu einem noch unbestimmten Zeitpunkt die Veröffentlichung der angefragten Information beabsichtigt ist. Bei der angefragten Information handelt es sich (auch) um eine Umweltinformation im Sinne des Umweltinformationsgesetzes (UIG), § 2 Abs. 3 Satz 3a in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Oktober 2014 (BGBl. I S. 1643), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 25. Februar 2021 (BGBl. I S. 306) geändert worden ist, da die Maßnahme direkten Einfluss auf Emissionen und Imissionen (bspw. Luftschadstoffe, Lärm) durch Veränderung der Lage und Anzahl der Fahrstreifen und Parkplätze sowie durch Veränderung der Kfz-Leistungsfähigkeit hat. Die Information sollte bei ordnungsgemäßer Aktenführung einfach auffindbar und leicht versendbar sein, vermutlich sogar mit wenigen Mausklicks. Damit ist sie nach UIG § 12 Abs. 1 eine einfache Auskunft, für die bei schriftlicher oder mündlicher Auskunftserteilung keine Gebühren und Auslagen zu erheben ist. In diesem Sinne bitte ich Sie um Folgendes: -Übersendung der angefragten Information (sieher erste E-Mail von mir) per E-Mail. Die Information soll leicht lesbar sein (in Farbe, nicht verkleinert, Schriftfelder nicht geschwärzt (hierzu gibt es keinen Grund, der durch das IFG gedeckt wäre)) -Verzicht auf einen Kostenbescheid, bzw. Ausstelung des Bescheids über 0,0 Euro. Vielen Dank für Ihre Mühe und mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 262857 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/262857/
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre E-Mail vom 14.November 2022. In Ihrer E-Mail verwei…
Von
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Betreff
AW: WG: IFG Antrag Umbau Boelckestraße [#262857]
Datum
15. November 2022 12:53
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre E-Mail vom 14.November 2022. In Ihrer E-Mail verweisen Sie auf das Umweltinformationsgesetz (UIG). Als Straßenverkehrsbehörde erhalten wir öfter Begehren zu Akteneinsicht/Aktenauskunft, innerhalb derer auf die Kostenfreiheit aufgrund der Umweltinformationen verwiesen wird. Die bei der Straßenverkehrsbehörde relevanten Daten sind allerdings im Regelfall keine solchen, die im Rahmen des Umweltinformationsgesetzes abgegeben werden. Auf die entstehende Verwaltungsgebühr muss ich deshalb weiterhin bestehen. Ich gebe Ihnen erneut und letztmalig die Gelegenheit auf meine E-Mail vom 14.11.2022 zu reagieren und bitte Sie mir bis zum 21.11.2022 mitzuteilen, ob Sie weiterhin an Ihrem Antrag festhalten. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Nachricht. Wie mitgeteilt, halte ich an dem Antrag fest. Bitt…
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Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: IFG Antrag Umbau Boelckestraße [#262857]
Datum
15. November 2022 13:17
An
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Nachricht. Wie mitgeteilt, halte ich an dem Antrag fest. Bitte erteilen Sie entsprechend Auskunft. Ich gebe Ihnen letztmalig die Möglichkeit zu prüfen, ob die kostenfreie Auskunft ermöglicht werden kann, da sich Ihre Maßnahme unmittelbar auf Emissionen und Immissionen auswirkt. Andernfalls übersenden Sie bitte ebenfalls den Kostenbescheid, der dann im Widerspruchsverfahren auf die Rechtmäßigkeit geprüft wird. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 262857 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/262857/
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihren schnellen Rücklauf. Die Zahlungsaufforderung werde…
Von
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Betreff
AW: WG: IFG Antrag Umbau Boelckestraße [#262857]
Datum
16. November 2022 11:42
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihren schnellen Rücklauf. Die Zahlungsaufforderung werde ich Ihnen dann zu gegebener Zeit zukommen lassen. Zugleich möchte ich Sie darüber informieren, dass gegenwärtig die Pläne in der Boelckestraße noch überarbeitet werden. Sobald die Anordnung erteilt wurde, werde ich mich nochmal bei Ihnen melden. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre letzte Nachricht. Soeben las ich diesen Presseartikel (https:…
An Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: IFG Antrag Umbau Boelckestraße [#262857]
Datum
1. Dezember 2022 22:27
An
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre letzte Nachricht. Soeben las ich diesen Presseartikel (https://www.morgenpost.de/berlin/article237030783/Projekteinheit-in-Berlin-Wo-neue-Radwege-entstehen-sollen.html), laut dem die Anordnung für die Boelckestraße bereits erlassen worden ist. Ich möchte freundlich fragen, ob die Morgenpost da richtig liegt und falls ja, um die angefragte Aktenauskunft auf elektronischem Wege bitten. Herzlichen Dank und mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 262857 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/262857/
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre E-Mail vom 01.Dezember 2022. Die Anordnung ist erte…
Von
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Betreff
AW: WG: IFG Antrag Umbau Boelckestraße [#262857]
Datum
1. Dezember 2022 22:33
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre E-Mail vom 01.Dezember 2022. Die Anordnung ist erteilt worden. Jedoch wurden bei den eingetragenen Maßnahmen nach einer fortgesetzten Prüfung noch notwendige Änderungen der neu vorgesehenen Radverkehrsanlage im betroffenem Streckenzug erkannt. Derzeit warte ich auf die Anhörungsergebnisse. Ihren Vorgang habe ich auf Wiedervorlage. Mit freundlichen Grüßen
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Sehr << Antragsteller:in >> ich wollte Sie kurz auf dem Laufenden halten, da bereits mehr als zwei Wo…
Von
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Betreff
WG: WG: IFG Antrag Umbau Boelckestraße [#262857]
Datum
19. Dezember 2022 03:22
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> ich wollte Sie kurz auf dem Laufenden halten, da bereits mehr als zwei Wochen seit meiner letzten E-Mail vergangen sind. Zunächst einmal vielen Dank für Ihre Geduld. Der Vorgang ist nach wie vor noch in der Bearbeitung. Sobald ich die Anhörungsergebnisse ausgewertet und die Pläne angeordnet habe, erhalten Sie eine weitere Nachricht von mir. Bis dahin, bitte ich noch um ein wenig Geduld. Mit freundlichen Grüßen
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Sehr << Antragsteller:in >> zunächst einmal möchte ich mich für den verspäteten Rücklauf entschuldige…
Von
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Betreff
AW: WG: IFG Antrag Umbau Boelckestraße [#262857]
Datum
18. Januar 2023 12:23
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> zunächst einmal möchte ich mich für den verspäteten Rücklauf entschuldigen. Urlaubsbedingt konnte ich Ihnen über den Jahreswechsel keine Zwischeninfo zu Ihrem Antrag nach IFG geben. Die Anordnung zur Boelckestraße ist, wie bereits mitgeteilt, nach einer fortlaufenden Prüfung erneut in die Bearbeitung gegangen. Die Modifizierungen sind dieser Tage durch mich angeordnet worden. Zwischenzeitlich sind die Pläne auch auf der Internetseite der InfraVelo veröffentlich worden. Siehe hierzu: https://www.infravelo.de/projekt/boelckestrasse/ Dort können Sie die Pläne einsehen. Ihren Antrag auf IFG würde ich, falls Sie damit einverstanden sind, auf beendet setzen. Die angekündigten Gebühren würden unter diesen Umständen nicht mehr anfallen. Falls Sie Rückfragen haben, stehe ich Ihnen selbstverständlich jederzeit zur Verfügung. Vielen Dank für das Interesse am Verkehrsgeschehen in unserer Stadt. Mit freundlichen Grüßen
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Verkehrszeichenpläne Bölckestraße
Von
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Via
Briefpost
Betreff
Verkehrszeichenpläne Bölckestraße
Datum
19. Januar 2023
Status

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<< Anfragesteller:in >>
AW: Verkehrszeichenpläne Bölckestraße [#262857] Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die Auskünfte und …
An Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Verkehrszeichenpläne Bölckestraße [#262857]
Datum
19. Januar 2023 15:19
An
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die Auskünfte und die Bereitstellung aller angefragten Informationen. Die Anfrage ist damit erledigt. Mit freundlichen Grüßen und einen angenehmen Tag << Adresse entfernt >> Anfragenr: 262857 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/262857/