Impf-Schäden bei Flüchtlingen

Anfrage an:
Robert Koch-Institut
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Information nicht vorhanden
Zusammenfassung der Anfrage
eine Übersicht der Impfschäden/Impfkomplikationen bei geflüchteten Menschen (Kinder und Erwachsene), die in Deutschland eine Injektion mit einem der von der STIKO empfohlenen Impfstoffe erhalten haben. Bitte differenzieren Sie die Darstellung nach Alter, Geschlecht, Art des Impfstoffs und Schwere des Impfschadens und stellen Sie die Entwicklung der letzten Jahre dar. Da Flüchtlinge nach Ankunft in Deutschland häufig erstmalig geimpft oder nachgeimpft werden sowie sich in den Flüchtlingsunterkünften Viren der aktiv geimpften Personen leichter übertragen können (Bsp. Masernimpfung mit aktiven Virenbestandteilen), ist mit einer überdurchschnittlichen Anzahl von Impfschäden zu rechnen, soweit diese entsprechend der rechtlichen Vorschriften korrekt gemeldet werden. Wichtig ist in der Darstellung somit auch eine Aussage der Gesundheitsämter und des Paul Ehrlich Instituts, ob die Meldung der Impfschäden durch die impfenden Ärzte gemäß Infektionsschutzgesetz zuverlässig erfolgt. Fehlende Impfschäden bei Flüchtlingen oder geringere Fallzahlen als in der Gesamtbevölkerung lassen den Verdacht zu, dass die Impfschadensmeldung nicht funktioniert. Sollten die Zahlen dafür sprechen, bitte ich auch um eine Darstellung der Maßnahmen, um die Einhaltung des Infektionsschutzgesetzes hinsichtlich des Meldeverfahrens sicherzustellen. Vielen Dank für Ihre Stellungnahme.

Korrespondenz

Von Andreas Roll
Betreff Impf-Schäden bei Flüchtlingen [#19372]
Datum 27. November 2016 18:26
An Robert Koch-Institut
Status Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
eine Übersicht der Impfschäden/Impfkomplikationen bei geflüchteten Menschen (Kinder und Erwachsene), die in Deutschland eine Injektion mit einem der von der STIKO empfohlenen Impfstoffe erhalten haben. Bitte differenzieren Sie die Darstellung nach Alter, Geschlecht, Art des Impfstoffs und Schwere des Impfschadens und stellen Sie die Entwicklung der letzten Jahre dar. Da Flüchtlinge nach Ankunft in Deutschland häufig erstmalig geimpft oder nachgeimpft werden sowie sich in den Flüchtlingsunterkünften Viren der aktiv geimpften Personen leichter übertragen können (Bsp. Masernimpfung mit aktiven Virenbestandteilen), ist mit einer überdurchschnittlichen Anzahl von Impfschäden zu rechnen, soweit diese entsprechend der rechtlichen Vorschriften korrekt gemeldet werden. Wichtig ist in der Darstellung somit auch eine Aussage der Gesundheitsämter und des Paul Ehrlich Instituts, ob die Meldung der Impfschäden durch die impfenden Ärzte gemäß Infektionsschutzgesetz zuverlässig erfolgt. Fehlende Impfschäden bei Flüchtlingen oder geringere Fallzahlen als in der Gesamtbevölkerung lassen den Verdacht zu, dass die Impfschadensmeldung nicht funktioniert. Sollten die Zahlen dafür sprechen, bitte ich auch um eine Darstellung der Maßnahmen, um die Einhaltung des Infektionsschutzgesetzes hinsichtlich des Meldeverfahrens sicherzustellen. Vielen Dank für Ihre Stellungnahme.
[… Zeige kompletten Anfragetext] Mit freundlichen Grüßen Andreas Roll
  1. 10 Monate her28. November 2016 12:46: schlug Robert Koch-Institut für die Anfrage 'Impf-Schäden bei Flüchtlingen' vor.
  2. 10 Monate her28. November 2016 15:42: Andreas Roll hat eine Nachricht an Robert Koch-Institut gesendet.
Von Robert Koch-Institut
Betreff AW: Impf-Schäden bei Flüchtlingen [#19372]
Datum 2. Dezember 2016 15:49
Status Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Roll, die erbetenen Informationen liegen uns nicht vor. Für die Meldung des Verdachts einer über das übliche Ausmaß einer Impfreaktion hinausgehenden gesundheitlichen Schädigung nach § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) sieht § 9 Abs. 1 Satz 1 IfSG die Erhebung von Angaben, die auf eine mögliche Eigenschaft des Patienten als Flüchtling hindeuten, nicht vor. Im Übrigen ist das Paul-Ehrlich-Institut die für die Überwachung der Arzneimittelsicherheit von Impfstoffen zuständige Bundesbehörde. Einen Überblick über anerkannte Impfschadensfälle haben darüber hinaus die Versorgungsämter der Länder. Die Annahme, dass durch die vielen Impfungen insbesondere mit "aktiven" Impfstoffen bei Asylbewerbern mit einer leichteren Virusübertragung und damit mehr Impfschadensfällen zu rechnen ist, entbehrt jeder fachlichen Grundlage. Unter "aktiver" Impfung ist jegliche Impfung mit sog. Lebend- oder Tot-Impfstoff zu verstehen. Das Prinzip der "aktiven" Impfungen besteht darin, das Immunsystem zu aktivieren und z.B. Antikörper zu bilden und so dafür zu sorgen, dass das Immunsystem eindringende Viren erkennt und beseitigt und damit die weitere Virus-Übertragung wirksam verhindert. Daneben gibt es als sogenannte "passive Impfung" die Gabe von Immunglobulinen, die bereits die spezifischen Antikörper enthalten. Bei Lebendimpfstoffen, wie z.B. Masernimpfstoff, ist das Impfvirus soweit abgeschwächt, dass es sich nicht mehr vermehren oder weiterverbreiten kann, aber das Immunsystem dazu anregt, auf die Abwehr der Wildviren vorbereitet zu sein. Mit freundlichen Grüßen
  1. 9 Monate, 3 Wochen her2. Dezember 2016 15:51: E-Mail von Robert Koch-Institut erhalten.
Von Andreas Roll
Betreff Vermittlung bei Anfrage „Impf-Schäden bei Flüchtlingen“ [#19372]
Datum 20. Dezember 2016 11:49
An Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/19372 Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil das Robert Koch Institut nur auf das Fehlen dieser Informationen verweist, ohne zur Beantwortung der Fragen beizutragen. Es hätte die Frage an weitere beteiligte Organisationen weiterleiten müssen oder eine Stellungnahme abgeben können, wie es weiter vorgehen wird, da die (als fehlend angegebene) Information wichtig für die Erhaltung der Gesundheit der Bevölkerung ist und dies Maßnahmen zu ihrer Erhebung erfordert. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Andreas Roll Anfragenr: 19372 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
-- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-be...
  1. 9 Monate, 1 Woche her20. Dezember 2016 11:49: Andreas Roll hat eine Nachricht an Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit gesendet.
  2. 9 Monate, 1 Woche her20. Dezember 2016 11:49: Andreas Roll bittet Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit um Vermittlung bei der Anfrage Impf-Schäden bei Flüchtlingen.
  3. 9 Monate her30. Dezember 2016 00:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff Ihre Eingabe vom 20. Dezember 2016
Datum 3. Januar 2017 17:34
Status Warte auf Antwort
Anhänge

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

  1. 8 Monate, 3 Wochen her3. Januar 2017 17:37: E-Mail von Robert Koch-Institut erhalten.
Von Andreas Roll
Betreff AW: Ihre Eingabe vom 20. Dezember 2016 [#19372]
Datum 11. Januar 2017 22:09
An Robert Koch-Institut

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Impf-Schäden bei Flüchtlingen“ vom 27.11.2016 (#19372) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 13 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Andreas Roll Anfragenr: 19372 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Andreas Roll << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
-- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-be...
  1. 8 Monate, 2 Wochen her11. Januar 2017 22:09: Andreas Roll hat eine Nachricht an Robert Koch-Institut gesendet.
Von Robert Koch-Institut
Betreff AW: Ihre Eingabe vom 20. Dezember 2016 [#19372]
Datum 13. Januar 2017 11:16
Status Warte auf Antwort
Anhänge

Sehr geehrter Herr Roll, Ihre Anfrage wurde am 02.12.2016 15:50 von uns beantwortet. Die entsprechende Nachricht fügen wir zur Erinnerung bei. Mit freundlichen Grüßen
  1. 8 Monate, 2 Wochen her13. Januar 2017 11:17: E-Mail von Robert Koch-Institut erhalten.
Von Andreas Roll
Betreff AW: AW: Ihre Eingabe vom 20. Dezember 2016 [#19372]
Datum 29. Januar 2017 15:52
An Robert Koch-Institut

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Impf-Schäden bei Flüchtlingen“ vom 27.11.2016 (#19372) wurde von Ihnen wegen als fehlend angegebenen Daten Ihrerseits nicht beantwortet. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage und Ihre Maßnahmen, um die fehlenden Daten zu erheben. Vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen Andreas Roll Anfragenr: 19372 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Andreas Roll << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
-- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-be...
  1. 7 Monate, 4 Wochen her29. Januar 2017 15:52: Andreas Roll hat eine Nachricht an Robert Koch-Institut gesendet.
Von Andreas Roll
Betreff AW: AW: AW: Ihre Eingabe vom 20. Dezember 2016 [#19372]
Datum 29. Januar 2017 15:54
An Robert Koch-Institut

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Impf-Schäden bei Flüchtlingen“ vom 27.11.2016 (#19372) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 31 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Andreas Roll Anfragenr: 19372 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Andreas Roll << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
-- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-be...
  1. 7 Monate, 4 Wochen her29. Januar 2017 15:54: Andreas Roll hat eine Nachricht an Robert Koch-Institut gesendet.
Von Robert Koch-Institut
Betreff AW: AW: Ihre Eingabe vom 20. Dezember 2016 [#19372]
Datum 2. März 2017 09:43
Status Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrter Herr Roll, auf Ihre Nachfrage informieren wir Sie darüber, dass sich der Anspruch auf Informationszugang auf Informationen beschränkt, die bei der Behörde tatsächlich vorhanden sind. Eine Pflicht zur Informationsbeschaffung begründet das Informationsfreiheitsgesetz nicht. Mit unserer Nachricht v. 02.12.2016 war Ihre Anfrage v. 27.11.2016 daher abschließend beantwortet. Bitte entschuldigen Sie die späte Antwort auf Ihre aktuelle Nachfrage. Mit freundlichen Grüßen
  1. 6 Monate, 4 Wochen her2. März 2017 09:44: E-Mail von Robert Koch-Institut erhalten.
  2. 6 Monate, 4 Wochen her2. März 2017 09:59: Andreas Roll hat den Status auf 'Information nicht vorhanden' gesetzt.