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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrtAntragsteller/in wir bedanken uns für Ihre Anfrage, die uns am 8. April 2016 über das Internetportal „fragdenstaat.de“ erreichte. Sie baten um Informationen, ob es im Umweltbundesamt spezielle Leseräume gibt in denen spezifische Unterlagen eingesehen werden können und wie diese seit Beginn der 18. Legislaturperiode genutzt wurden. Wir haben das geprüft und können Ihre Anfragen wie folgt beantworten: An drei Standorten (Dessau-Roßlau, Berlin und Bad Elster) haben wir allgemeine Leseräume in unseren Bibliotheken. Am Hauptstandort in Dessau-Roßlau befindet sich in der Bibliothek zudem ein separater Leseraum, der auch zum Einsehen spezifischer Unterlagen zur Verfügung steht. Davon wird allerdings nur in wenigen konkreten Fällen Gebrauch gemacht. Seit Beginn der 18. Legislaturperiode wurde dieser Raum dreimal genutzt. Das FG II 2.8 „ Schutz der Arktis und der Antarktis“ führt Genehmigungsverfahren nach dem Ausführungsgesetz zum Umweltschutzprotokoll zum Antarktis-Vertrag (AUG) durch. Das AUG schreibt für Verfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung eine Öffentlichkeitsbeteiligung vor (§ 16 Abs. 2 AUG). Dem kamen wir nach, indem wir die betreffenden Antragsunterlagen in diesem separaten Raum innerhalb der Bibliothek drei Wochen öffentlich auslegten. Während der Auslegungsfrist können Einwendungen zu der Untersuchung schriftlich oder zur Niederschrift beim Umweltbundesamt abgegeben werden. Im Einzelnen betraf dies folgende drei Studien: 1) Umweltverträglichkeitsstudie zum Bau und Betrieb einer neuen chinesischen Forschungsstation, Viktorialand 2) Umweltverträglichkeitsstudie zum Bau weißrussischen Antarktis-Forschungsstation am Mount Vechernyaya, Enderby Land 3) Umweltverträglichkeitsstudie zum Bau und Betrieb einer Start- und Landebahn im Gebiet der Mario-Zucchelli-Station, Terra Nova Bay, Viktorialand Mit freundlichem Gruß