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Informationsfreiheitsanfrage zum ehemaligen Truppenübungsplatz Stegskopf (Daaden)

Im Kontext der Übertragung der Flächen des ehemaligen Truppenübungsplatzes Daaden (Lager Stegskopf), Kreis Altenkirchen, Rheinland-Pfalz von der Bundesanstalt für Immoblilienaufgaben (BImA) auf die DBU Naturerbe GmbH, 100%ige Tochter der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU), im Rahmen der dritten Tranche des Nationalen Naturerbes, bitte ich Sie mir folgende Dokumente zur Verfügung zu stellen:
1. Die Satzung der Deutschen Bundesstifutng Umwelt,
2. den Gesellschaftervertrag der DBU Naturerbe GmbH,
3. den Vertrag/die Verträge durch die die Übertragung der erwähnten Flächen von der BImA auf die DBU Naturerbe GmbH erfolgte.
Vielen Dank.

Ergebnis der Anfrage

Gesellschaftervertrag der DBU Naturerbe GmbH und die Stiftungssatzung der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU) erhalten.
Die Verträge mit denen die Flächen des ehemaligen Truppenübungsplatzes Daaden (Lager Stegskopf), Kreis Altenkirchen, Rheinland-Pfalz von der Bundesanstalt für Immoblilienaufgaben (BImA) auf die DBU Naturerbe GmbH, 100%ige Tochter der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU), im Rahmen der dritten Tranche des Nationalen Naturerbes übertragen wurden, wurden nicht zur Verfügung gestellt, da sie in der Behörde nicht vorhanden seien. (Merkwürdig, da das BMU die Fachaufsicht über die DBU Stiftung innehat.) Es wurde empfohlen eine entsprechende Anfrage an die BImA zu stellen.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    23. August 2023
  • Frist
    26. September 2023
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Im Kontext der Übertragung der Fläche…
An Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Informationsfreiheitsanfrage zum ehemaligen Truppenübungsplatz Stegskopf (Daaden) [#286696]
Datum
23. August 2023 10:34
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Im Kontext der Übertragung der Flächen des ehemaligen Truppenübungsplatzes Daaden (Lager Stegskopf), Kreis Altenkirchen, Rheinland-Pfalz von der Bundesanstalt für Immoblilienaufgaben (BImA) auf die DBU Naturerbe GmbH, 100%ige Tochter der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU), im Rahmen der dritten Tranche des Nationalen Naturerbes, bitte ich Sie mir folgende Dokumente zur Verfügung zu stellen: 1. Die Satzung der Deutschen Bundesstifutng Umwelt, 2. den Gesellschaftervertrag der DBU Naturerbe GmbH, 3. den Vertrag/die Verträge durch die die Übertragung der erwähnten Flächen von der BImA auf die DBU Naturerbe GmbH erfolgte. Vielen Dank.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 286696 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/286696/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Sehr << Antragsteller:in >> wie von Ihnen erbeten, bestätige ich hiermit den Empfang der unten beigef…
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Betreff
WG: Informationsfreiheitsanfrage zum ehemaligen Truppenübungsplatz Stegskopf (Daaden) [#286696] (Ticket: DP02-44483)
Datum
24. August 2023 14:10
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> wie von Ihnen erbeten, bestätige ich hiermit den Empfang der unten beigefügten E-Mail. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Sehr << Antragsteller:in >> auf Ihren unten beigefügten Antrag übersende ich Ihnen das anliegende Sch…
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Betreff
AW: Informationsfreiheitsanfrage zum ehemaligen Truppenübungsplatz Stegskopf (Daaden) [#286696] (Ticket: DP02-44483)
Datum
22. September 2023 11:58
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> auf Ihren unten beigefügten Antrag übersende ich Ihnen das anliegende Schreiben nebst Anlagen. Mit freundlichen Grüßen