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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Auflistung, welche Forma…
An Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Details
Von
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Betreff
Interne Kommunikation im BMFSFJ: Formate und Reichweite [#220458]
Datum
15. Mai 2021 22:48
An
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Auflistung, welche Formate der internen Kommunikation in Ihrem Haus von wem genutzt werden (z.B. Mitarbeiterbrief des Ministers an die Mitarbeiter*innen) - Richtlinien, Weisungen, Verfügungen über die Formate der internen Kommunikation (z.B. Mitarbeiterbriefe, Intranetbeiträge, Blackboard, Rundschreiben, ...) und Auswertung der Reichweite der jeweiligen Formate (z.B. in Form von Leitungsvorlagen oder interne Statistiken)
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 220458 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/220458/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Sehr [geschwärzt], mit Ihrer Eingabe vom 15.05.2021 beantragen Sie auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetz…
Von
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Betreff
Interne Kommunikation im BMFSFJ: Formate und Reichweite [#220458]
Datum
10. Juni 2021 06:59
Status
Warte auf Antwort
Sehr [geschwärzt], mit Ihrer Eingabe vom 15.05.2021 beantragen Sie auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) beim Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) Informationen zur beiliegenden Anfrage. Ihrem Antrag kann stattgegeben werden. Nachfolgend möchten wir Ihnen die Anfrage beantworten. Im BMFSFJ werden folgende Kommunikationswege genutzt: Telefonate, Telefonkonferenzen, Online-Meetings in Form von Webex-Konferenzen oder auch per Meet sowie E-Mails und selten Papiervorgänge. Diese Kommunikationswege werden von allen Beschäftigten des BMFSFJ gleichermaßen genutzt. Eine Abrufstatistik wird nicht geführt. Des Weiteren werden die nachfolgenden Informationen den Beschäftigten zur Verfügung gestellt: - Veröffentlichungen von Hausanordnungen - Veröffentlichungen von Hausinformationen - Veröffentlichung von "Wichtigen Hinweisen" (=auffällig platzierten kurzen Hinweistexten) im Intranet - Veröffentlichung von Technikinformationen im Intranet - Veröffentlichung von Themenseiten im Intranet - Schulungen in Online- oder Präsenzformaten - Veröffentlichung von Videos und Präsentationen im Intranet - Infoveranstaltungen in Online- und Präsenzformaten In der Ergänzenden Geschäftsordnung hat das BMFSFJ unter Punkt „Hausinterne Veröffentlichungen des BMFSFJ“ geregelt, wie Veröffentlichungen erfolgen. Demnach haben alle Organisationseinheiten des Hauses die Möglichkeit, der Intranetredaktion – in der Regel auf dem Dienstweg – Beiträge zur Veröffentlichung zuzuleiten. Hausanordnungen und Hausinformationen werden ebenso im Intranet des BMFSFJ bekannt gemacht. Auf neue Hausanordnungen wird zusätzlich jeweils durch eine E-Mail an alle Beschäftigten hingewiesen. Dieser Bescheid ergeht gebührenfrei. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch beim Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Glinkastraße 24, 10117 Berlin erhoben werden. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag [geschwärzt] _____________________________ Referat Z14 Justitiariat, Open Data, Informationsfreiheitgesetz, Geheimschutz Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Postadresse: Glinkastraße 24, 10117 Berlin Telefon: 03018 555-0 E-Mail: poststelle@bmfsfj.bund.de Hinweise zum Datenschutz finden Sie unter https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/informatio… [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]*[geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]
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Sehr << Anrede >> haben Sie vielen Dank für die umfangreiche und schnelle Antwort auf meine Anfrage! …
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Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Interne Kommunikation im BMFSFJ: Formate und Reichweite [#220458]
Datum
10. Juni 2021 07:12
An
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> haben Sie vielen Dank für die umfangreiche und schnelle Antwort auf meine Anfrage! Und vor allem Dankeschön, dass Sie auf einen Bescheid in Papierform verzichtet haben. Wären Sie so freundlich und könnten mir noch die genannte "Ergänzende Geschäftsordnung" (der Punkt „Hausinterne Veröffentlichungen des BMFSFJ“ würde mir in dem Falle genügen) zukommen lassen? Und erlauben Sie die Nachfrage: In welchem der genannten Formate wendet sich und wie oft im Zeitraum Januar 2020 bis Mai 2021 hat sich die Ministerin an die Mitarbeiter*innen gewendet? Vielen Dank im Voraus für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 220458 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/220458/
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Sehr [geschwärzt], mit Ihrer Eingabe vom 10.06.2021 beantragen Sie auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetze…
Von
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Betreff
Interne Kommunikation im BMFSFJ: Formate und Reichweite [#220458]
Datum
15. Juni 2021 13:57
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr [geschwärzt], mit Ihrer Eingabe vom 10.06.2021 beantragen Sie auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) beim Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) Informationen zur beiliegenden Anfrage. Ihrem Antrag kann stattgegeben werden. Nachfolgend möchten wir Ihnen die Anfrage beantworten. Beiliegend übersenden wir Ihnen den Auszug aus der Ergänzenden Geschäftsordnung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) zum Thema "Hausinterne Veröffentlichungen im BMFSFJ". Ergänzend möchten wir darauf hinweisen, dass die Geschäftsordnung Grundsätze für die Organisation des BMFSFJ regelt. Die Staatssekretärin leitet die Verwaltung und ist für die zielorientierte Wahrnehmung der Aufgaben des Bundesministeriums verantwortlich. Sie entscheidet in Verwaltungsangelegenheiten in der Regel abschließend. In keinem der Formate wendet sich daher die Ministerin an die Beschäftigten. Der Ministerin obliegt die politische Leitung des Bundesministeriums. In dieser Funktion wendet sich die Ministerin direkt an die Beschäftigten, insbesondere in den zweimal jährlich stattfindenden Personalversammlungen. Dieser Bescheid ergeht gebührenfrei. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch beim Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Glinkastraße 24, 10117 Berlin erhoben werden. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag [geschwärzt] _____________________________ Referat Z14 Justitiariat, Open Data, Informationsfreiheitgesetz, Geheimschutz Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Postadresse: Glinkastraße 24, 10117 Berlin Telefon: 03018 555-0 E-Mail: poststelle@bmfsfj.bund.de [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt]! [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] "[geschwärzt]" ([geschwärzt]) [geschwärzt]? [geschwärzt]*[geschwärzt]? [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]

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Sehr << Anrede >> vielen Dank für die ergänzenden Hinweise und die Übermittlung des Auszuges aus der …
An Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Details
Von
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Betreff
AW: Interne Kommunikation im BMFSFJ: Formate und Reichweite [#220458]
Datum
15. Juni 2021 14:44
An
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für die ergänzenden Hinweise und die Übermittlung des Auszuges aus der GO! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 220458 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/220458/