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Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus

Sämtliche internen Dokumente zum Umgang mit Rassismus in ihrem Hause. Das kann z.B. umfassen: Informationsmaterialien, Schulungsunterlagen, Handreichungen, Weisungen, etc. zum Umgang mit rassistischen Vorfällen oder Äußerungen, zu strukturellem Rassismus oder umgekehrt zu anti-rassistischer Arbeit; ebenso Beschwerdestatistiken oder sonstige Dokumente zum Thema.

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  • Datum
    26. Juni 2020
  • Frist
    28. Juli 2020
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Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sämtliche interne…
An Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz Details
Von
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Betreff
Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191104]
Datum
26. Juni 2020 10:40
An
Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche internen Dokumente zum Umgang mit Rassismus in ihrem Hause. Das kann z.B. umfassen: Informationsmaterialien, Schulungsunterlagen, Handreichungen, Weisungen, etc. zum Umgang mit rassistischen Vorfällen oder Äußerungen, zu strukturellem Rassismus oder umgekehrt zu anti-rassistischer Arbeit; ebenso Beschwerdestatistiken oder sonstige Dokumente zum Thema.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs. 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 BayUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 191104 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/191104/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz
Sehr geehrteAntragsteller/in in unserem Hause gibt es keine „internen Dokumente zum Umgang mit Rassismus“. Es si…
Von
Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz
Betreff
AW: Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191104]
Datum
29. Juli 2020 13:06
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in in unserem Hause gibt es keine „internen Dokumente zum Umgang mit Rassismus“. Es sind auch keine Vorfälle mit rassistischem Hintergrund im Geschäftsbereich bekannt. Deshalb besteht aktuell kein Anlass, entsprechendes Schulungs- oder Infomaterial zu erstellen und prophylaktisch zu verteilen. Alle Beschäftigte des öffentlichen Dienstes sind unmittelbar an Art. 3 Abs. 3 GG gebunden, der jede Form der Benachteiligung aufgrund Geschlecht, Abstammung, Rasse, Sprache, Heimat und Herkunft, Glauben, religiöser oder politischer Anschauungen untersagt. Dieser Normbefehl ist eindeutig und bedarf keiner weiteren Handreichung. Sollten konkrete Vorfälle im Dienstbetrieb auftreten oder bekannt werden, werden die jeweiligen Personalverantwortlichen die gebotenen Maßnahmen ergreifen. Mit freundlichen Grüßen

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Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Antwort - und insbesondere Ihr interessantes Verständnis von Pr…
An Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191104]
Datum
29. Juli 2020 13:11
An
Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Antwort - und insbesondere Ihr interessantes Verständnis von Prophylaxe. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 191104 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/191104/