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Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrter Herr Hochmuth, In Berlin liegen für einige Pilotgebiete Starkregengefahrenkarten vor, die den Oberflächenabfluss durch ein Niederschlags-Abfluss Modell berechnen und mit einer Simulation des Kanalnetzes kombinieren. Dies ist der neueste Stand der Simulationstechnik, kann aber aufgrund des Rechenaufwandes nicht berlinweit modelliert werden. In Pilotgebieten (u.a. Flughafensee, Moabit, Friedenau, Orankesee) liegen diese Karten vor, in anderen Gebieten werden diese gerade erstellt. Für das gesamte Stadtgebiet ist eine Starkregen-Hinweiskarte verfügbar. Da die Starkregen-Hinweiskarte und die Starkregengefahrenkarten personenbezogene Daten i.S.d. Art. 4 Nummer 1 der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) enthält - hierunter werden alle Informationen verstanden, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden "betroffene Person") beziehen; als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind, identifiziert werden kann - darf diese Karte nicht öffentlich zugänglich gemacht werden und auch nicht über den Personenkreis der Bauherren, Besitzer, Eigentümer bzw. des von ihnen gesondert bevollmächtigten Personenkreises hinaus übermittelt werden. Diese Vorgabe beruht auf einer Abstimmung zwischen der Senatsverwaltung und des Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit. Wenn ein berechtigtes Interesse vorliegt (z.B. Bauherr, Besitzer, Eigentümer oder Kaufinteressent eines Grundstücks/ einer Immobilie) und nachgewiesen werden kann, können Sie über mich einen formlosen Antrag auf Einsicht für das Anwesen in die Karten beantragen. Ich werde Ihnen dann einen angemessen großen Ausschnitt aus der Karte digital zur Verfügung stellen. Auch Vollmachten von Bauherren etc. haben wir schon akzeptiert. Die Kartenausschnitte sind zweckgebunden zu nutzen und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Die Starkregen-Hinweiskarte stellt die Ergebnisse der topografische Senkenanalyse und die Feuerwehreinsätze für das Land Berlin dar. Die Karte enthält jeweils die flächenhafte Ausdehnung der Senken und die klassifizierte Anzahl der Feuerwehreinsätze je Blockteilfläche. Zudem werden, soweit in dem Gebiet vorhanden, Hochwassergefahrenkarten gezeigt. Die Starkregen-Hinweiskarte weist auf die potentielle Gefährdung durch Überflutung und dokumentierte, durch Starkregen verursachte, Ereignisse hin. In der gezeigten Starkregen-Hinweiskarte wird eine vereinfachte Gefährdungsabschätzung auf Grundlage einer topographischen Senkenanalyse mit Feuerwehreinsatzdaten kombiniert. Dadurch kann eine erste Abschätzung und Einordnung von Gefährdungsbereichen durch Starkregen für Gebäude, Infrastrukturen und Neubauten erfolgen. Zum Beispiel können basierend auf der Starkregen-Hinweiskarte bei der städtebaulichen Planung und der Bauleitplanung Belange der Starkregenvorsorge berücksichtigt werden. Sie ermöglicht potentielle Gefahrenbereiche zu erkennen und eine frühzeitige Sensibilisierung der Akteure. Die Starkregen-Hinweiskarte entbindet nicht von der Pflicht für einzelne Projekte die hydraulischen Standortvoraussetzungen vor Ort zu erkunden und nachzuweisen. Alle Informationen erfolgen ohne Gewähr für ihre Richtigkeit. In keinem Fall wird für Schäden, die sich aus der Verwendung abgerufener Informationen ergeben, Haftung übernommen. Leider können wir Ihnen aus genannten Gründen keine einfachere Antwort geben oder Ihnen die Starkregen-Hinweiskarte zur Verfügung stellen. Ein Beschluss der Umweltministerkonferenz vom 11.10.2021 und der Koalitionsvertrag der Bundesregierung sehen die Erstellung einer bundeseinheitliche Regelung vor. Bis zu der Umsetzung sind wir an dieses Verfahren gebunden. Für Nachfragen oder eine detailliertere Beschreibung Ihres Anliegens können Sie sich gerne an mich wenden. Freundliche Grüße

Sehr geehrter Herr Hochmuth, Nach Rückfrage bei unserem behördlichen Datenschutzbeauftragten können wir Ihre Fragen wie folgt beantworten: 1. Können Sie spezifizieren - gerne anhand eines Beispiels - welche personenbezogene Daten gem. DSGVO die Starkregen Hinweiskarte für Berlin enthält? Der im Land Berlin favorisierte Maßstab bzgl. der Starkregengefahrenkarten würde dazu führen, dass die Visualisierung der Überflutungsgefahren der Starkregengefahrenkarten und Starkregenhinweiskarten Aussagen über die wirtschaftliche Identität der betroffenen Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümer ermöglichen. Denn die Nutzbarkeit und Bebaubarkeit der Grundstücke kann durch evidente Überflutungsgefahren nicht nur eingeschränkt und reduziert, sondern auch aufgehoben werden oder zu einer Minderung des Verkaufswertes führen. Außerdem ist zu berücksichtigen, dass die Karten bei einer Internetveröffentlichung einer unbestimmten Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden sollen. Durch eine derartige Veröffentlichung wird in die Rechte einer Vielzahl von Bürgerinnen und Bürgern eingegriffen und ein unbeherrschbares Missbrauchspotential geschaffen 2. Inwieweit weicht die Karte für Berlin vom Inhalt und technisch gesehen von der Starkregen - Hinweiskarte für die Stadt Bremen (zu finden hier: https://gis-hub.bremen.de/portal/apps...) ab? Nach meiner Einschätzung enthält die Bremer Karte keine personenbezogenen Daten gem. DSGVO oder vertreten Sie hier eine andere Auffassung? Zunächst ist festzuhalten, dass aufgrund des föderalen Staatsaufbaus in der Bundesrepublik Deutschland die Länder in jeweils eigener Verantwortung prüfen, inwieweit insbesondere datenschutzrechtliche Belange betroffen sind bei der Veröffentlichung von Starkregengefahrenkarten. Insoweit verbietet sich schon vor diesem Hintergrund eine eins zu eins Übertragung der Bewertung des Landes Bremen im Land Berlin. Die Karte im Land Bremen wählt darüber hinaus einen Maßstab, der nicht einer zielführenden Starkregengefahrenwarnung seitens des Landes Berlin entspricht bzw. nicht einer solchen gerecht wird. 3. Können Sie mir weiterhin die Abstimmung zwischen der Berliner Datenschutzbeauftragten und der Senatsverwaltung (Protokoll o.ä.) - auf die Sie sich in Ihrer Nachricht beziehen - zur Nicht-Veröffentlichung der entsprechenden Karte zur Verfügung stellen? Aufgrund des Schutzes des behördlichen Entscheidungsprozesses gem. § 10 Absatz 4 IFG Bln können diesbezügliche Dokumente nicht zur Verfügung gestellt werden. Weiter möchte ich darauf hinweisen, dass Berlin gemeinsam mit anderen Bundesländern ( u.a. RLP) darauf hingewirkt hat die Frage der Veröffentlichung von Starkregengefahrenkarten auf die Tagesordnung einer Sonderumweltministerkonferenz im Oktober 2021 zu bringen. Unter Punkt 2 e) wurde unserem Wunsch entsprechend ein Beschluß gefasst. https://www.umweltministerkonferenz.d... Freundliche Grüße

Sehr geehrter Herr Hochmuth, Für die Anfrage (Punkt 3) nach einem Ausschnitt der Starkregenhinweiskarte senden Sie mir bitte einen Beleg eines berechtigten Interesses, sowie die betreffende Hausnummer. Ein Beleg kann zum Beispiel ein Grundbucheintrag, Meldebescheinigung, Personalausweis etc. sein. Ein Scan ist hierfür ausreichend. Zu den anderen Punkten hat uns unser behördlicher Datenschutzbeauftragter folgende Anworten zugearbeitet: 1. Sie hatten ursprünglich aufgeführt, dass die Veröffentlichung der Karte nicht DSGVO-konform sei und in Ihrer Email vom 01.03. ausgeführt, dass durch den Visualisierungsgrad Rückschlüsse auf Grundstückseigentümer getroffen werden könnten. Ehrlich gesagt, erschließt sich mir das nicht so ganz. In gängigen Anwendungen wie bspw. google.maps oder google.earth ist es jedem*r Internetnutzer*in möglich einen sehr hohen Visualisierungsgrad zu erreichen. In den entsprechenden Karten sind jedoch bspw. nicht die Grundstückseigentümer*innen verzeichnet, diese Informationen liefert doch maximal ein vor Ort Besuch des entsprechenden Grundstücks bzw. noch genauer eine Grundbuchabfrage. Von daher meine Frage: Werden in den jeweiligen Karten auch die Eigentümer*innen von Grundstücken genannt oder inwiefern kann ich anhand dieser Karten einen Rückschluss auf Eigentümer ziehen? Inwieweit liefert die Starkregenkarte zudem mehr Informationen zu personenbezogenen Daten als bspw. eine gängige Google-Anwendung? Der fachlich angezeigte Maßstab der Starkregengefahrenkarten und Starkregenhinweiskarten ist nicht gleichzusetzen mit einer wie auch immer gearteten Google-Anwendung. Darüber hinaus enthalten Google-Anwendungen gerade keinen Hinweis auf von Starkregen ausgehende Gefahren für Grundstücksituationen. Wie bereits in den vorangegangen Ausführungen meiner Senatsverwaltung zum Ausdruck gebracht, sind die vorgenannten Karten geeignet, Aussagen über die wirtschaftliche Identität der betroffenen Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümer zu ermöglichen. Außerdem ist zu berücksichtigen, dass die Karten bei einer Internetveröffentlichung einer unbestimmten Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden sollen. Durch eine derartige Veröffentlichung wird in die Rechte einer Vielzahl von Bürgerinnen und Bürgern eingegriffen und ein unbeherrschbares Missbrauchspotential geschaffen. Wie bereits unter Verweis auf Art. 4 Nummer 1 DS-GVO erläutert, sind personenbezogene Daten alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden „betroffene Person”) beziehen. Es bedarf also einer natürlichen Person und die natürliche Person muss mindestens identifizierbar sein. Dabei müssen sich die Daten personenbezogen auf diese Person beziehen. Personenbezogene Daten sind Identifikationsmerkmale (z.B. Name, Anschrift und Geburtsdatum), äußere Merkmale (wie Geschlecht, Augenfarbe, Größe und Gewicht) oder innere Zustände (z.B. Meinungen, Motive, Wünsche, Überzeugungen und Werturteile), als auch sachliche Informationen wie Vermögens- und Eigentumsverhältnisse, Kommunikations- und Vertragsbeziehungen und alle sonstigen Beziehungen der betroffenen Person zu Dritten und ihrer Umwelt (vgl. LG Münster, BeckRS 2020, 42403). Ob und inwiefern weitere Schritte wie Einsichtnahme in die entsprechenden Grundbücher oder bloße Inaugenscheinnahme der Klingelschilder zur Identifizierung der betroffenen Personen erforderlich sind, um einzelne Grundstücke zu den betroffenen Personen als Grundstückseigentümerinnen bzw. Grundstückeigentümer oder Bewohnerinnen bzw. Bewohner zuordnen zu können, ist nach dem Votum der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit gerade nicht maßgeblich. Noch einmal: Die Visualisierung der Überflutungsgefahren der Starkregengefahrenkarten und Starkregenhinweiskarten ermöglicht unbestritten Aussagen über die wirtschaftliche Identität der betroffenen Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümer. Denn die Nutzbarkeit und Bebaubarkeit der Grundstücke kann durch evidente Überflutungsgefahren nicht nur eingeschränkt und reduziert, sondern auch aufgehoben werden oder zu einer Minderung des Verkaufswertes führen. Darüber hinaus kann die Kreditwürdigkeit geschmälert oder auch vollständig ausgeschlossen sein bei der Bestellung von Grundpfandrechten (Hypothek, Grundschuld). 2. Ihre Senatsverwaltung hat online verschiedene Karten veröffentlicht, bspw. zu Adressen in Berlin (vgl. https://fbinter.stadt-berlin.de/fb/in...). Inwieweit stehen hier nicht die gleichen datenschutzrechtlichen Bedenken gegenüber? Die hier in Bezug genommenen Karten sind bekanntlich gerade keine Starkregengefahrenkarten und Starkregenhinweiskarten, so dass sich bei diesen Karten auch die nicht spezifische datenschutzrechtliche Konfliktlage stellt. 4. Zu den Abstimmungen mit der Berliner DSB: Könnten Sie mir hier zumindest ein Aktenzeichen nennen bzw. spezifizieren, wann der Austausch stattgefunden hat? Ich würde mich auf Basis dieser Information direkt an die zuständige Stelle wenden. Auch der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit steht der Schutz des behördlichen Entscheidungsprozesses gem. § 10 Absatz 4 IFG Bln zu. Kurzum: Der vorgenannte Schutz kann nicht dadurch umgangen werden, indem einfach die andere Behörde angefragt wird. Dies läuft dem Schutzzweck der Norm zuwider. Freundliche Grüße

Sehr geehrter Herr Hochmuth, Im Anhang finden Sie den angefragten Kartenausschnitt für die << Adresse entfernt >>. Die Karte Enthält Auskünfte die Rückschlüsse auf Vermögens- und Eigentumsverhältnisse (Ziffer 13) zulassen, denn z.B. ein Grundstück das orange oder rot (im betreffenden Kartenabschnitt nicht vorhanden) gekennzeichnet ist, kann aufgrund des Überflutungsrisikos einen geminderten Wert aufweisen. Durch die Kombination mit anderen Daten oder einfaches Ablesen der Klingelschilder etc. könnten Rückschlüsse auf die Besitzverhältnisse und den Wert des Eigentums der Bewohner/Eigentümer gezogen werden. Dies berührt das Recht der Personen an ihren personenbezogenen Daten (siehe vorheriger Mailverlauf). Freundliche Grüße

Sehr geehrter Herr Hochmuth, Sie erhielten gestern einen Kartenausschnitt zu der von Ihnen angefragten Adresse. Bitte beachten Sie auch die zusätzlichen und erläuternden Informationen zu diesem Kartenausschnitt und seiner weiteren Verwendung in der angehängten PDF Datei. Freundliche Grüße

Sehr geehrter Herr Hochmuth, Die Karte ist wie in den Emails hierzu beschrieben nicht zur Weiterreichung oder Veröffentlichung erstellt oder freigegeben, sondern zur zweckgebundenen Nutzung für Eigentümer/ Besitzer/ Bauträger oder andere berechtigte Personen mit guter Ortskenntnis gedacht und kommt daher ohne Straßennamen aus. Zu Ihren weiteren Fragen wurde bereits ausführlich dargelegt, inwieweit - auch in Abstimmung mit der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit - bei der Veröffentlichung der Starkregengefahrenkarten und Starkregenhinweiskarten in dem vom Fachbereich favorisierten Maßstab personenbezogene Daten nach der DS-GVO betroffen sind. Weiterhin haben wir in der Vergangenheit mehr als deutlich hervorgehoben, dass auch sachliche Informationen wie Vermögens- und Eigentumsverhältnisse, Kommunikations- und Vertragsbeziehungen und alle sonstigen Beziehungen der betroffenen Person zu Dritten und ihrer Umwelt personenbezogene Daten darstellen (vgl. LG Münster, BeckRS 2020, 42403). Aus hiesiger Sicht ist dem informationsfreiheitsrechtlichen Begehren bzgl. des eigentlichen Kerns – hier: datenschutzrechtliche Implikationen bzgl. der Starkregengefahrenkarten und Starkregenhinweiskarten im vom Fachbereich favorisierten Maßstab - mehr als hinlänglich entsprochen worden. Darüber hinaus gehende Nachfragen sind naheliegenderweise schon als Ausdruck einer missbräuchlichen Inanspruchnahme des Informationsfreiheitsrechtes zu werten, da – sofern keine verständige Würdigung der bereits aufbereiteten Antworten erfolgt – davon auszugehen ist, dass das Informationszugangsrecht als Instrument zur Schikanierung, Behinderung, Schädigung der informationspflichtigen Stelle eingesetzt wird, um durch die Bindung von Arbeitskraft und die Verursachung unnötiger Bearbeitungsprozesse die Funktionsfähigkeit jener Stelle (teilweise) lahmzulegen. Freundliche Grüße

Sehr geehrter Herr Hochmuth, Ich hoffe Sie finden bei der Datenschutzbeauftragten eine befriedigende Antwort. Ich bin für fachliche Fragen zuständig. Und habe für Sie mehrfach beim Justiziar/ behördlichen Datenschutzbeauftragten recherchiert. Wir sind an die juristische Einordnung der Berliner Datenschutzbeauftragten gebunden und können, auch wenn wir einen anderen Umgang mit sicherheitsrelevanten Daten wichtig finden nicht mehr tun als das Thema auf eine Umweltministerkonferenz zur Sprache zu bringen. Das haben wir gemeinsam mit Rheinland-Pfalz und anderen Ländern getan mit dem Erfolg dass der Entschluss der UMK der Bundesregierung eine bundeseinheitliche Regelung anträgt. Der Beschluss der UMK fand Eingang in den Koalitionsvertrag der Bundesregierung. Freundliche Grüße