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Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Kontrollbericht zu Burger King, Zweibrücken“
Wenn Sie Fragen zur Bearbeitung Ihrer „Topf Secret“-Anfrage haben:
- hier finden Sie häufige Fragen & Antworten
- lesen Sie das Rechtsgutachten der Kanzlei Geulen & Klinger und einen Vermerk
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Hier finden Sie aktuelle Blog-Artikel zum Thema „Topf Secret“.
Die hier ggf. einsehbaren Hygiene-Kontrollergebnisse beschreiben die zum Zeitpunkt der Antragsstellung zuletzt festgestellten Befunde zum Zeitpunkt des jeweils genannten Datums. Über den Hygiene-Zustand des jeweiligen Betriebs zum jetzigen Zeitpunkt liegen keine Informationen vor. Bitte beachten Sie, dass „Topf Secret“ eine privat betriebene Kampagne und keine amtliche Plattform ist.
Diese Anfrage wurde im Rahmen unserer Kampagne „Topf Secret“ gestellt.
- Abt. Veterinärwesen und Landwirtschaft - Kreisverwaltung Südwesipfalz,Postfach2265, 66930 Pirmasens Dienstgebäude: 66953 Pirmasens UntererSommerwaldweg 40-42 Herrn Gin . - s jungszeiten: ████ ████ Montag-Freitag 800-12.00 Uhr ██████████████▏█▏ Montagu.Dienstag 14.00 -16.00 Uhr ██████████ █▏ Doı mean8 14.00- 17.00 Uhı " ███████ ██████████ ███████ ████████████ ██████▏ ██████████████████ ‚Aktenzeichen █████████████▏█████▏██████▏ Tel.(0633 1) ZiNr. Datum VII-176-00 ███▏ ████▏███▏ ██▏ █████▏ 809-602/207 █ ███ 27.06.2019 ███████████████████████ █████ █████████████████████████▏ GesetzzurVerbesserung dergesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz- VIG) IhreAnfrage nach dem VIG vom 15.02.2019 Betrieb:Burger King,Gottlieb-Daimler-Straße 22 in66482 Zweibrücken; Hier:Informationserteilung Sehrgeehrter HerrGreif, Ihremo.g.Antragvom 15.02.2019 wurde gemäß 88 2,4-6des GesetzeszurVerbesserung dergesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz -VIG) mitSchreibenvom 07.06.2019stattgegeben. IndererstenFrageIhres AntragesbatenSieum Mitteilung, wann „diebeidenletzten le- bensmiittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen stattgefundenhaben‘“?. WeiterbatenSieum Informationen zu eventuellen Beanstandungen („Kam es hierbeizu Be- anstandungen?Falls ja,beantrageichhiermit die Herausgabederentsprechenden Kontroll- berichte an mich.“). Dievon IhnenbegehrtenInformationen könnenSieder folgenden Übersicht entnehmen: Betrieb: Burger King, Gottlieb-Daimler-Straße 22 in 66482 Zweibrücken Datum derbeiden letzten Kontrollart Beanstandungen Kontrollen 24.02.2016 Befundbesprechung vorOrt keinVerstoß 13.06.2018 planmäßige Routinekontrolle keinVerstoß Bankverbindungen: Gläubiger-ID: Sparkasse Südwestpfalz DE6977200000033065 BIC: MALADESISWP, IBAN: DE1454250010 0000 83 0000 PostbankLudwigshafen Internetadresse: BIC: PBNKDEFF, IBAN: DE19 54510067 0005 280673 www.ksuedwestpfalz.de
Ah . ng: wir Sieausdrücklich darauf hii isen, dass das Ver- infor i allein Auskunft. prüchegegenüberBehörden umfasstund keineAussage zurZulässigkeit derWeiterverwendung dererhal- tenenInformationen durchSietrifft. Ob und wieSiedieerhaltenen Informatio- nen weiterverwenden, liegt in Ihrer Verantwortung und Ihrem Risiko.In diesem Zusammenhangsei auch auf die aktuelle Rechtsprechungzu $40 Abs. 1a Nr.2 LFGB sowieauf$ 823 BGB hingewiesen. Weiterhin werden wirdem Lebensmittelunternehmer des 0.g.Betriebes einen Abdruck diesesSchreibensinanonymisierter Form zukommenlassen. Mitfreundlichen Grüßen ██▏ █▏ ████
