antwort_lebensmitteluberwachung_37783_2019-05-13_geschwarzt
Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Kontrollbericht zu Chay Viet Dresden, Dresden“
Wenn Sie Fragen zur Bearbeitung Ihrer „Topf Secret“-Anfrage haben:
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- lesen Sie das Rechtsgutachten der Kanzlei Geulen & Klinger und einen Vermerk
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Die hier ggf. einsehbaren Hygiene-Kontrollergebnisse beschreiben die zum Zeitpunkt der Antragsstellung zuletzt festgestellten Befunde zum Zeitpunkt des jeweils genannten Datums. Über den Hygiene-Zustand des jeweiligen Betriebs zum jetzigen Zeitpunkt liegen keine Informationen vor. Bitte beachten Sie, dass „Topf Secret“ eine privat betriebene Kampagne und keine amtliche Plattform ist.
Diese Anfrage wurde im Rahmen unserer Kampagne „Topf Secret“ gestellt.
Dresden. Land eshauptstadt Dresden · Postfach 12 00 20 · 01001 Dresden Landeshauptstadt Dresden Veterinär-und Lebensmittelüberwachungsamt Ihr Zeichen Unser Zeichen Es informiert Sie Zimmer Telefon E-Mail Datum (GB 3/36/2-29 #37783 116 0351/4080521 veterinaeramt@dresden .de 13.05.2019 #37783} Ihr Antrag nach dem VIG Nr. #37783 - Informationszugang Sehr die im vollziehbaren Grundbescheid vom 18.03.2019 gesetzte Frist ist abgelaufen . Rechtsbehelfe wurden nicht eingelegt. Damit sind die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt, die den Zugang zu den von Ihnen nachgesuchten Informationen ge- statten, § 5 Abs. 4 VIG. Die inhaltliche Richtigkeit der Informationen ist nicht überprüft worden, soweit es sich nicht um personenbezogene Daten handelt, § 6 Abs. 3 Satz 1 VIG . Der informationspfl ichtigen Stelle sind Hinweise auf Zweifel an der Richtigkeit nicht be- kannt, § 6 Abs. 3 Satz 2 VIG . Die schriftliche Auskunft wird wie folgt erteilt: siehe beiliegendes Informationsblatt. Mit freundlichen Grüßen im Auftrag Ostsächsische Sparkasse Dresden Postbank Burkersdorfer Weg 18,01189 Dresden Sie erreichen uns über die Haltestellen : IBAN: DE58 8505 0300 3159 0000 00 IBAN : DE77 86010090 00010359 03 Telefon (03 51) 408 05 11 Südhöhe mit den Busli nien 63 und 66 BIC: OSDDDE81XXX BIC: PBNKDEFF Telefax (03 51) 408 OS 13 Sprechzeiten : Mo 9-12 Uhr E-Mails: Di, Do 9-18 Uhr, Fr 9-12 Uhr veterinaeramt@dresden.de Deutsche Bank Commerzbank IBAN : DESl 8707 0000 0527 7777 00 IBAN : DE76 8504 0000 0112 0740 00 BIC: DEUTDE8CXXX BIC: COBADEFFXXX www.dresden.de Elektronische Dokumente mit qualifizierter elektronischer Signatur können Sie über ein Formular einreichen. Darüber hinaus gibt es die Möglichkeit, E-Mails an die La ndes- hauptstadt Dresden mit einem S/M IME-Zertifikat zu versch lüsseln oder mit DE-Mail sichere E-Mails zu senden. Weitere Informationen hierzu finden Sie unter www.dres- den.de/kontakt.
Anlage zur VIG Anfrage vom 15.01.2019, #37783 1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden : Chay Viet Dresden Alaunstr. 47 01099 Dresden Antwort: Die letzten beiden lebensmittelrechtlichen Kontrollen waren am 28.02.2018 und 17.09.2018. 2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich. Unter „Beanstandungen" verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFBG} oder anderen geltenden Hygienevorschriften. Sollte es zu einer oder mehreren solchen Beanstandungen gekommen sein, beantrage ich ·die Herausgabe des entsprechenden, vollständigen Kontrollberichts - unabhängig davon, wie Ihre Behörde die Beanstandungen eingestuft hat (bspw. als „geringfügig." oder „schwerwiegend"}. Antwort: Es kam während der o.g. Kontrollen zu keinen Beanstandungen.