crema_gelato_geschwaerzt
Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Kontrollbericht zu Crema Gelato, Oberkirch“
Wenn Sie Fragen zur Bearbeitung Ihrer „Topf Secret“-Anfrage haben:
- hier finden Sie häufige Fragen & Antworten
- lesen Sie das Rechtsgutachten der Kanzlei Geulen & Klinger und einen Vermerk
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Die hier ggf. einsehbaren Hygiene-Kontrollergebnisse beschreiben die zum Zeitpunkt der Antragsstellung zuletzt festgestellten Befunde zum Zeitpunkt des jeweils genannten Datums. Über den Hygiene-Zustand des jeweiligen Betriebs zum jetzigen Zeitpunkt liegen keine Informationen vor. Bitte beachten Sie, dass „Topf Secret“ eine privat betriebene Kampagne und keine amtliche Plattform ist.
Diese Anfrage wurde im Rahmen unserer Kampagne „Topf Secret“ gestellt.
LANDRATSAMT ORTENAUKREIS Landratsamt Ortenaukreis - Postfach 19 60 - 77609 Offenburg Amt für Veterinärwesen & Lebensmittel- überwachung Okenstr. 29 - 77652 Offenburg Servicezeiten: Mo.-Fr. 08:30 - 12:00 Uhr Do. 13:00 - 18:00 Uhr Ihr Zeichen: Ihre Nachricht vom: UnserZeichen: Unsere Nachricht vom: Datum: 09.03.2020 Ihr Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) Bescheid vom 18.02.2020 Betroffener Betrieb: Crema Gelato, Hauptstr. 59, 77704 Oberkirch nach dem der 0.g. Bescheid bestandskräftig wurde, wird Ihnen folgende Auskunfterteilt: Kontrolle vom Abweichungen 10.05.2019 keine nicht zuzlässigen Abweichungen 17.04.2018 keine nicht zuzlässigen Abweichungen Die VIG-Auskunft dient zu Ihrem privaten Gebrauch. Die weitere Verwendung erhaltenerInfor- mationen durch die Verbraucherin und den Verbraucher wird durch das VIG nicht geregelt. Eine Weiterverwendung bzw. Weitergabe der Informationen erfolgt daher in eigener Verantwortung, wobei Sie dabei das geltende Recht zu beachten haben. Im Hinblick auf die mit der Informationsplattform „Topf-Secret“ verbundene kontroverse Diskus- sion können wir Sie nur vorsorglich darauf hinweisen, dass Sie, wie bei allen Meinungsäußerun- gen über Dritte, von diesen rechtlich auf Unterlassung in Anspruch genommen werden können. Die Beantwortung der Rechtsfrage, ob derartige Ansprüche im Einzelfall gerechtfertigt sind, liegt nicht im Aufgabenbereich der Verwaltung und ist daher auch nicht Gegenstand dervorliegenden Landratsamt Ortenaukreis Telefon Allgemeine Servicezeiten Postfach 19 60, 77609 Offenburg Zentrale 0781 805 0 Montag bis Freitag 08:30 — 12:00 Uhr Badstraße 20, 77652 Offenburg Telefax 0781 805 1211 Donnerstag 13:00 — 18:00 Uhr E-Mail: landratsamt@ortenaukreis.de www.ortenaukreis.de und nach Vereinbarung USt-IdNr. DE 14 25 81 768 Sparkasse Offenburg IBAN DE 80 6645 0050 0000 0205 45 BIC: SOLADES1OFG Gläubiger-Identifikationsnummer DEO4LRA00000095345 Volksbank in der Ortenau IBAN DE 66 6649 0000 0000 9877 00 BIC: GENODE6106G1
-ä- behördlichen Auskunft. Im Rechtsverhältnis zwischen den Beteiligten liegt die rechtsverbindliche Klärung solcher Rechtsfragen bei den zuständigen Gerichten. Freundliche Grüße