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Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Kontrollbericht zu Efes Grillhaus, Leipzig“
Wenn Sie Fragen zur Bearbeitung Ihrer „Topf Secret“-Anfrage haben:
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- lesen Sie das Rechtsgutachten der Kanzlei Geulen & Klinger und einen Vermerk
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Hier finden Sie aktuelle Blog-Artikel zum Thema „Topf Secret“.
Die hier ggf. einsehbaren Hygiene-Kontrollergebnisse beschreiben die zum Zeitpunkt der Antragsstellung zuletzt festgestellten Befunde zum Zeitpunkt des jeweils genannten Datums. Über den Hygiene-Zustand des jeweiligen Betriebs zum jetzigen Zeitpunkt liegen keine Informationen vor. Bitte beachten Sie, dass „Topf Secret“ eine privat betriebene Kampagne und keine amtliche Plattform ist.
Diese Anfrage wurde im Rahmen unserer Kampagne „Topf Secret“ gestellt.
ı Stadt Leipzig Der Oberbürgermeister Stadt Leipzig - Amt 56 + 04092 Leipzig Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt (VLA) Abt. Lebensmittelüberwachung Besucheranschrift: Theodor-Heuss-Str. 43, 04328 Leipzig Bearbeiter/-in: Aktenzeichen: VIG / 21/012 Tel. 0341 123-3 Fax: 0341 123-3 E-Mail: veterinaeramt@leipzig.de Ihre Zeichen/lIhre Nachricht vom Unser Zeichen Datum 56.26.08 - HS/FW 27. Mai 2021 Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG) Hier: Übersendung der beantragten Informationen mit Grundbescheid vom 19.04.2021 wurde über Ihren Antrag nach dem Verbraucherinformations- gesetz entschieden. Die im Bescheid gesetzte Frist ist abgelaufen. Rechtsbehelfe wurden bisher nicht eingelegt. Damit sind die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt, Ihnen den Zugang zu den von Ihnen ersuchten Informationen zu gewähren. Die inhaltliche Richtigkeit der Informationen ist nicht überprüft worden, soweit es sich nicht um personenbezogene Daten handelt. Der informationspflichtigen Stelle sind Hinweise auf Zweifel an der Richtigkeit nicht bekannt ($ 6 Absatz 3 VIG). Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass die übersandten Informationen sensible Daten darstellen. Wie Sie dem bisherigen Schriftverkehr entnehmen konnten, hat sich das VLA aus rechtlichen Gründen bewusst dafür entschieden, Ihnen die beantragten Informationen ausschließlich postalisch zur Verfügung zu stellen. Eine Einstellung / ein Upload der Daten auf der Online-Plattform, über die der Antrag gestellt wurde, steht uns als Behörde nach unserer Auffassung nicht zu. Im Rahmen der uns bisher bekannten verwaltungsgerichtlichen Entscheidungen zu Auskunftsverfahren wie diesem wird durch Gerichte festgestellt, dass zivilrechtliche Folgen einer Veröffentlichung der Daten im Internet durch die Antragstellerin / den Antragsteller zumindest nicht ausgeschlossen sind. Die schriftliche Auskunft wird wie folgt erteilt: Die letzten beiden Kontrollen der Betriebsstätte „Efes Grillhaus, Karl-Liebknecht-Str. 82, 04275 Leipzig“ fanden am 15.11.2019 und am 15.09.2020 statt. Stadt Leipzig Neues Rathaus Zahlungsverkehr Stadtkasse - Bankverbindungen: De-Mail: info@leipzig.de-mall.de SE/VIGIO8 Martin-Luther-Ring 4 — 6 IBAN BIC IBAN BIC 04109 Leipzig Sparkasse Leipzig DE76 8605 5592 1010 001350 WELADESLXXX | Postbank Leipzig DE14 8601 0090 0067 812904 PBNKDEFF Stand: 29.05.2019 Internet: www.leipzig.de | Commerzbank Leipzig DE55 8604 0000 0100 8002 00 COBADEFFXXX | UniCredit Bank AG DE78 8602 0086 0008 410550 HYVEDEMM485 Bürgertel.: 0341 123-0 Deutsche Bank Leipzig DE60 8607 0000 0170 0111 00 DEUTDE8LXXX | Leipziger Volksbank DEO4 8609 5604 0308 308308 GENODEFILVB
-2- NichtzugelasseneAbweichungenim Sinne von $ Absatz 2 1 Nummer 1 VIG wurden beiden vorgenannten Kontrollen festgestellt. Die Kontrollberichte sind in Kopie beigefügt. Dabei wurden personenbezogene Datenund Informationen, diesichnichtaufDatenim Sinnevon $ 2 Absatz1 Nummer 1 VIG beziehen, unkenntlich gemacht.Es bestehtkeinRechtsanspruch aufWeiterleitung dieserDaten. Mitfreundlichen Grüßen im Abteilungsleiter Anlagen Kontrollberichte inKopie
KNIE Kontrollbericht Kontrolldatum: 15.11.2019 Seite 1 von 2 Bericht zur Kontrolle gemäß Artikel 9. der VO (EG) Nr. 88272004 Kontrollobjekt: : Betrieb: kontrollierende Behörde: Stadt Leipzig Efes Grillhaus Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsarnt Karl-Liebknecht-Str. 82 04275 Leipzig 04092 Leipzig Tel.: 0341 / 123-3761 Fax: 0341 / 123-3765 Email: veterinaeramt@leipzig.de Kontroliart: Pplanmäßige Routinekontrolle am: 15.11.2019 von: 10:15 Uhr bis: 10:55 Uhr Betriebsräume/-bereiche: Kontrolliert: Betriebsstätte (allgemein), Produktion, Spülbereich, Verkauf Kontrollpunkte: [7 Hygiene-betriebl. Eigenkontrolle Hygiene allgemein (Räume, Geräte, Personal) BIHACCP . (einschließlich Dokumentation) [Zusammensetzung-nicht mikrob. YlRückverfolgbarkeit Kennzeichnung/Aufmachung ug Diandere Kontrollpunkte der Duldungs- und VlReinigung/Desinfektion (z.B. Verweigerung (einschließlich Dokumentation) Mitwirkungspflicht und sonstige nicht 2 bereits definierte Punkte) JAusbildung/Schulung Personal (einschließlich Dokumentation) WSchädlingsbekämpfung (einschließlich Dokumentation) | ZDokumentation Feststellungen/Mänge//Anordnungen: Produktion. V | Feststellungen/Anordnungen zu beheben bis Hygiene allgemein oO Spülbereich V | Feststellungen/Anordnungen zu beheben bis Hygiene allgemein OD] - Fiiesenschaden am Fußboden links neben der Spüle, Bereich h reinigungsbedürftig Verkauf V | Feststellungen/Anordnungen zu beheben bis Reinigung/Desinfektion OD] - Abzug über den Grillgeräten fettig Maßnahmen: Mängel- / Kontrollbericht, geringfügige Mängel ÜÜlichtbilder angefertigt ÜjProben entnommen ÜJEine kostenpflichtige Nachkontrolle erfolgt ÜMerkblätter ausgehändigt: Anmerkungen: Wir geben Ihnen Gelegenheit, im Rahmen Ihrer Sorgfaltspflicht die o. g. Mängel zu beheben.
Kontrollbericht Kontrolldatum: 15.11.2019 Seite 2 von 2 Bericht zur Kontrolle gemäß Artikel 9 der VO (EG) Nr. 882/2004 Kontrollobjekt: Erklärung des/der Verantwortlichen (ggf. der anwesenden Person): Eine Ausfertigung des Kontrollberichts habe ich erhalten. Verantwortliche(r)/ Unterschrift: Beauftragte(r): Kontrolle durch: Begleitpersonal: Kontrolleurin/Knntrolleur:
\,) KOPIE Kontrollbericht Kontrolldatum: 15.09.2020 Seite 1 von 2 Bericht zur Kontrolle gemäß Artikel 13 der VO (EU) 2017/625 kontrollierter Betrieb: kontrollierende Behörde: 3 Stadt Leipzig Efes Grillhaus Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Karl-Liebknecht-Str. 82 04275 Leipzig 04092 Leipzig Tel: 0341 / 123-3761 Fax: 0341 / 123-3765 E-Mail: veterinaeramt@leipzig.de Kontrollart: planmäßige Routinekontrolle am: 15.09.2020 von: 10:45 Uhr bis: 11:25 Uhr Betriebsräume/-bereiche: Kontrolliert: Betriebsstätte (allgemein), Lagerraum, Produktion, Spülbereich, Verkauf Kontrolipunkte: lHygiene-betriebl. Eigenkontrolle Hygiene allgemein BHACCP JAusbildung/Schulung Personal Zusammensetzung-nicht mikrob. YRückverfolgbarkeit &Schädlingsbekämpfung SlKennzeichnung/Aufmachung DReinigung/Desinfektion [Dokumentation Üandere Kontrolipunkte Feststellungen/MängeV/Anordnungen: Betriebsstätte (allgemein) V|zu beheben bis oO Lagerraum zu beheben bis 'Reinigung/Desinfektion TI< - 2-türiger Kühlschrank innen und aussen stark verschmutzt, z.T. mit Schimmel Produktion zu beheben bis 'Reinigung/Desinfektion Q|<] - Wandbereich an der Gemüsespüle mit Belägen. - Regalflächen am ungenutzten Grill mit Schmutzansammlungen - Feuerlöscher unsauber - Dichtungsgummi und Tür.am Kühlfach für Fleisch sehr fettig weißer Eimer für Salat unsauber, Deckel der Eimer für Gemüse mit angetrockneten Gemüseresten - Bodenbereich einiger Kühlfächer mit Schmutzansammlungen 1 Spülbereich zu beheben bis 'Reinigung/Desinfektion go]< = Wandflächen an der Spüle sowie Seiten- und Innenbereiche der Spülmaschine reinigungsbedürftig. Verkauf zu beheben bis Reinigung/Desinfektion go]< - Netzteil für Fleischschneider sehr fettig DO Maßnahmen: Mängel-/ Kontrollbericht, geringfügige Mängel ÜlLichtbilder angefertigt Ü]Proben entnommen ÜJEine kostenpflichtige Nachkontrolle erfolgt Merkblätter ausgehändigt:
Kontrollbericht Kontrolldatum: 15.09.2020 Seite 2 von2 Bericht zur Kontrolle gemäß Artikel 13 der VO (EU) 2017/625 Anmerkungen: Wir geben Ihnen Gelegenheit, im Rahmen Ihrer Sorgfaltspflicht die o. g. Mängel zu beheben. Erklärung des/der Verantwortlichen (ggf. der anwesenden Person): Eine Ausfertigung des Kontrollberichts habe ich erhalten. Verantwortliche(r) ; Unterschrift: __ ) Beauftragte(r): Kontrolle dureh: Begieitpersonal: KontrolleurinfKnntrolleur: trolleurin
