Ablehnung Ihres Antrages auf Information nach dem VIG
Der Antrag wurde abgelehnt. Es ist aber nicht ganz ersichtlich weshalb, da dies mit mehreren eventualitäten begründet wird.
Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Kontrollbericht zu Spätkauf Matrix, Berlin“
Wenn Sie Fragen zur Bearbeitung Ihrer „Topf Secret“-Anfrage haben:
- hier finden Sie häufige Fragen & Antworten
- lesen Sie das Rechtsgutachten der Kanzlei Geulen & Klinger und einen Vermerk
- fragen Sie in unserem Forum nach
- kontaktieren Sie uns direkt
Hier finden Sie aktuelle Blog-Artikel zum Thema „Topf Secret“.
Die hier ggf. einsehbaren Hygiene-Kontrollergebnisse beschreiben die zum Zeitpunkt der Antragsstellung zuletzt festgestellten Befunde zum Zeitpunkt des jeweils genannten Datums. Über den Hygiene-Zustand des jeweiligen Betriebs zum jetzigen Zeitpunkt liegen keine Informationen vor. Bitte beachten Sie, dass „Topf Secret“ eine privat betriebene Kampagne und keine amtliche Plattform ist.
Diese Anfrage wurde im Rahmen unserer Kampagne „Topf Secret“ gestellt.
“Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg vonBerlin z Abt. Bürgerdienste, Ordnungsamt, Straßen- und Grünflächenamt Ordnungsamt | ! Fachbereich Veterinär- und Lebensmittelaufsicht ; i : Geschäftszeichen: Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg von Berlin, VetLeb - 10820 Berlin (Postanschrift) VetLeb - VIG-269-2019 Dienstgebäude: Rathaus Tempelhof Tempelhofer Damm 165 12099 Berlin Telefon 030 90277-7371 Telefax 030 90277-7372 E-Mail: vetleb@ba-ts.berlin.de Datum: 19.09.2019 Ablehnung Ihres Antrages auf Informationszugang nach dem VIG Ihr Antrag auf Informationszugang nach dem VIG wird abgelehnt. A - Begründung Mit E-Mail vom 25.07.2019 [*159808] haben Sie die Herausgabe diverser Informationen beantragt. Während des Antragsverfahrens ist es bei dem Ihn angefragten Betrieb zwischenzeitlich, entweder zur betrieblichen Abmeldung gekommen, ein Betreiberwechsel hat stattgefunden oder ein anderer Hintergrund hat dazu geführt. Ein ordnungsgemäßesVerfahren ist somit nicht mehr möglich, so dass Ihr Antrag abzulehnen ist. B - Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid ist der Widerspruch zulässig. Er ist innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe dieses Bescheides bei dem Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg von Berlin, Ordnungsamt - Fachbereich Veterinär- und Lebensmittel- aufsicht, Tempelhofer Damm 165, 12099 Berlin einzulegen. Mit freundlichen Grüßen - Dieses Schreiben wurde maschinell erstellt und ist ohne Unterschrift gültig - Fahrverbindungen Bus-Linie 184 U-Bahn Linie 6 Sprechzeiten Nach Vereinbarung Geldinstitut Bankleitzahl IBAN BIC Landesbank Berlin 100 500 00 DE 54 1005 0000 1130 0030 07 BELADEBEXXX Postbank Berlin Berliner Bank AG E-Mail: post@ba-ts.berlin.de (nur für Dokumente mit elektronischer Signatur) 100 100 10 100 70848 DE 15 1001 0010 0003 4041 09 DE 30 1007 0848 0510 5127 00 PBNKDEFF DEUTDEDB110
