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Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Kontrollbericht zu Van, Stuttgart“
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Die hier ggf. einsehbaren Hygiene-Kontrollergebnisse beschreiben die zum Zeitpunkt der Antragsstellung zuletzt festgestellten Befunde zum Zeitpunkt des jeweils genannten Datums. Über den Hygiene-Zustand des jeweiligen Betriebs zum jetzigen Zeitpunkt liegen keine Informationen vor. Bitte beachten Sie, dass „Topf Secret“ eine privat betriebene Kampagne und keine amtliche Plattform ist.
Diese Anfrage wurde im Rahmen unserer Kampagne „Topf Secret“ gestellt.
Al,.. STUTTGART Landeshauptstadt Stuttgart Amt für öffentliche Ordnung LandeshauptstadtStuttgart, Amt für öffentfiche Ordnung, Lebensmittel überwach un g, 7. 0 161 Stutt ar Verbraucherschutz und Veterinärwesen Hausadresse: Hauptstätter Straße 58 701 78 Stuttga rt E-Mail: ████████████ ███████████▌█ Ihre Nactvicht: unser Zeichen: Bearbeiter/- in: Zirrrner: Tel. (07 11) 2 16- Fax (07 11) 2 16- ,,...._ Datum: 09.12.2019 Al..: Verbraucherinformationsgesetz (VIG) Ihre Anfrage vom 26.07.2019 Sehrge auf Ihre Anfrage vom 26.07.2019 hinsichtlich der letzten beiden Kontrollergebnisse des Betrie - bes · „Res taurant Van ", Katzenbachstr . 46, 70563 Stuttgart wird Ihnen folgende Auskunft erteilt: Der Betrieb wurde erst im Augus~ 2018 vom jetzigen Betreiber übernommen. Bei der Routinekontrolle am 21.08.2019 waren folgende Mängel vorhanden: Reinigungsmängel in schwer zugänglichen Bereichen in Küche, Vorraum und Lager Rechtlicher Hinweis: Die VIG-Auskunft dient Ihrem privaten Gebrauch. Die weitere Verwendung erhaltener Informa- tionen durch die Verbraucherin und den Verbraucher wird durch das VIG nicht geregelt. Eine Weiterverwendung bzw. We itergabe der Informationen erfolgt daher in eigener Verantwortung, wobei Sie dabei das geltende Recht zu beachten haben . Konto der Stadtkasse: Sprechzeiten: Sie erreichen uns m~: BW Bank Stuttgart Montag bis Donnerstag 8 .30 - 15:30 Uhr 0 bis HaltestelleStadtmitte IBAN : DE286005010 10002002408 Freitag 8:30 - 12:30 Uhr l!J und ,ililji bis Haltestelleösterreich ische r Platz BIC: SOLA DE ST600 und nach vorheriger telefonischerVereinbarung 51 Behind ertenparkpl atz Tiefgar~ge Schwabenzentrum
-2- Im Hinblick auf die mit der Informationsplattform „Topf-Secret" verbundene kontroverse Dis- kussion können wir Sie nur vorsorglich darauf hinweisen, dass Sie, wie bei allen Meinungsäu- ßerungen über Dritte, von diesen rechtlich auf Unterlassung in Anspruch genommen werden können. Die Beantwortung der Rechtsfrage, ob derartige Ansprüche im Einzelfall gerechtfertigt sind, liegt nicht im Aufgabenbereich der Verwaltung und ist daher auch nicht Gegenstand der vorliegenden behördlichen Auskunft. Im Rechtsverhältnis zwischen den Beteiligten liegt die rechtsverbindliche Klärung solcher Rechtsfragen bei den zuständigen Gerichten.