eye | Im Hinblick auf die mit der Informationsplattform ,Topf-Secret* verbundene kontro- — verse Diskussion kénnenwir Sie nur vorsorglich darauf hinweisen, dass Sie, wie bei allen MeinungsauBerungen UberDritte, von diesen rechtlich auf Unterlassung in An- spruch genommen werden k6nnen. Die Beantwortung der Rechtsfrage, ob derartige Anspriche im Einzelfall gerechtfer- tigt sind, liegt nicht im Aufgabenbereich der Verwaltung und ist daher auch nicht Ge- genstanddervorliegenden behérdlichen Auskunft. Im Rechtsverhaltnis zwischen d Beteiligten liegt die rechtsverbindliche Klarung solcher Rechtsfragen bei den zt digen Gerichten. Mit freundlichen GriRen Veterinar- und Lebensmittelliberwachungsamt Dieser Formulierung lasst auf eine Verbraucher orientierte Gesinnung schlieBen! 9

agy         Landkreis                                                       Landratsamt Esslingen                                                        Esslingen Landratsamt Esslingen -73726Esslingen a.N.                                           Veterinar-und Lebensmitteliiberwachungsamt Am  Aussichtsturm 73207Plochingen  5 █████ ████████████ ██████████ ██ Neckar                                                ████████████ ██████████ █████████ ███ █████████████████████ ███████████████████████ ==                                                                                        █████████████ Unsere Zeichen BittebeiAntwortange!                                   █████████████████████         Datum or                                                     ████████████████████████24.09.2019 Antrag auf Informationengema& Verbraucherinformationsgesetz,                                eae Sehr █████████████ nachdem der Bescheidan Sie,sowiederBescheidan den Betreiberdes Betriebes ,ZellerBackstube,HauptstraRe114, 73730 Esslingen’,jeweilsbestandskr€ftigist, wirdIhnenfolgendeAuskunfterteilt: »DerBetriebZellerBackstube,BackereiZimprich,HauptstraBe114,73730 Esslingen am Neckar wurde am 07.07.2016und am 19.03.2018kontrolliert. Beider Kontrolleam 07.07.2016wurde folgendesfestgestellt: Im Lagerblattertean derWand Farbeab. Fensterbretterwarenleicht verunreinigt.           DieSpUlmaschinewarverkalkt. Eine Kennzeichnungder allergieauslé6sendenStoffewar nichtvorhanden. BeiderKontrolleam 19.03.2018wurde folgendesfestgestellt: Eigenkontrollma&nahmen(TemperaturuberwachungderKuhlgerate)waren liicken- haftdokumentiert.“ WirweiseninZusammenhang mitderAuskunftserteilung                     daraufhin,dassdieVIG- Auskunftzu IhremprivatenGebrauchdient.DieweitereVerwendungerhaltener                              In- formationendurchdieVerbraucherin               unddenVerbraucher     wird durchdasVIG nicht geregelt.     EineWeiterverwendungbzw.WeitergabederInformationen                    erfolgt    daherin eigenerVerantwortung,           wobeiSie dabeidasgeltendeRechtzubeachtenhaben. AllgemeineSprechzeiten          Kfz-Zulassung zusatzlich     Kreissparkasse Esslingen-NurtingenS-BahnS 1 Montag-Freitag 8:00-12:00Uhr Montag-Mittwoch7:30-15:00Uhr BLZ:61150020Girokonto: 900021 Haltestelle  Plochingen Montag-Mittwoch  13:30-15:00Uhr Donnerstag 7:30-18:00Uhr IBAN:DE2661150020 0000 900021 Bus141 Donnerstag13:30       -18:00 Uhr Freitag 7:30-12:00     Uhr Glaubiger-ID:DE12Z2ZZ00000093649 BIC/SWIFT: ESSLDE66XXX Haltestelle Steuer-Nr.: 59316/00230 UST.-ID: DE 145340 165