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Korrespondenz mit Tesla Inc.
Die gesamte Korrespondenz Ihrer Behörde mit dem Unternehmen Tesla Inc. bzw. dessen Vertretern im Zeitraum 5.3.2022 bis heute.
Anfrage erfolgreich
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Datum30. Mai 2023
-
1. Juli 2023
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Aiko Kempen (FragDenStaat)
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mi…
An
Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
Details
- Von
- Aiko Kempen (FragDenStaat)
- Betreff
- Korrespondenz mit Tesla Inc. [#280057]
- Datum
- 30. Mai 2023 14:55
- An
- Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die gesamte Korrespondenz Ihrer Behörde mit dem Unternehmen Tesla Inc. bzw. dessen Vertretern im Zeitraum 5.3.2022 bis heute.
Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist.
Mit Verweis auf § 6 Abs. 1 AIG möchte ich Sie um eine unverzügliche Antwort bitten, spätestens aber innerhalb eines Monats.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an sonstige Dritte.
Mit Verweis auf AIG §7 Abs. 3 möchte ich Sie hiermit um eine Antwort per E-Mail bitten. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
<< Adresse entfernt >>
Anfragenr: 280057
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/280057/
Postanschrift
<< Adresse entfernt >>
Aiko Kempen
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
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Mit freundlichen Grüßen
Aiko Kempen (FragDenStaat)
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Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
Ihr Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG [#280057] Sehr geehrter Herr …
- Von
- Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
- Betreff
- Ihr Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG [#280057]
- Datum
- 7. Juni 2023 10:11
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Kempen,
ihr Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz vom 30.05.2023 ist bei uns eingegangen und wird zeitnah geprüft.
Mit freundlichen Grüßen
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Aiko Kempen (FragDenStaat)
AW: Ihr Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG [#280057] Guten Tag,
mei…
An
Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
Details
- Von
- Aiko Kempen (FragDenStaat)
- Betreff
- AW: Ihr Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG [#280057]
- Datum
- 3. Juli 2023 10:18
- An
- Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Korrespondenz mit Tesla Inc.“ vom 30.05.2023 (#280057) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 3 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
<< Adresse entfernt >>
Zeige die zitierte Nachricht an-------- Weitergeleitete Nachricht --------
> Betreff: Korrespondenz mit Tesla Inc. [#280057]
> Datum: 30. Mai 2023, 12:55
> Von: "<< Adresse entfernt >>" <<Name und E-Mail-Adresse>>
> An: "Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz" <<Name und E-Mail-Adresse>>
>
> Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG
>
> Guten Tag,
>
> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
>
> Die gesamte Korrespondenz Ihrer Behörde mit dem Unternehmen Tesla Inc. bzw. dessen Vertretern im Zeitraum 5.3.2022 bis heute.
>
> Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
>
> Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist.
>
> Mit Verweis auf § 6 Abs. 1 AIG möchte ich Sie um eine unverzügliche Antwort bitten, spätestens aber innerhalb eines Monats.
> Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an sonstige Dritte.
>
> Mit Verweis auf AIG §7 Abs. 3 möchte ich Sie hiermit um eine Antwort per E-Mail bitten. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
>
> Mit freundlichen Grüßen
>
> << Adresse entfernt >>
>
>
>
> Anfragenr: 280057
> Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
>
> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
> https://fragdenstaat.de/a/280057/
>
> Postanschrift
> << Adresse entfernt >>
> << Adresse entfernt >>
> << Adresse entfernt >>
> << Adresse entfernt >>, D-<< Adresse entfernt >>
>
> --
> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
> https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Anfragenr: 280057
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/280057/
--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Aiko Kempen (FragDenStaat)
AW: Ihr Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG [#280057] Guten Tag,
mei…
An
Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
Details
- Von
- Aiko Kempen (FragDenStaat)
- Betreff
- AW: Ihr Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG [#280057]
- Datum
- 11. Juli 2023 12:12
- An
- Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Korrespondenz mit Tesla Inc.“ vom 30.05.2023 (#280057) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 11 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
<< Adresse entfernt >>
Zeige die zitierte Nachricht an-------- Weitergeleitete Nachricht --------
> Betreff: Korrespondenz mit Tesla Inc. [#280057]
> Datum: 30. Mai 2023, 12:55
> Von: "<< Adresse entfernt >>" <<Name und E-Mail-Adresse>>
> An: "Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz" <<Name und E-Mail-Adresse>>
>
> Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG
>
> Guten Tag,
>
> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
>
> Die gesamte Korrespondenz Ihrer Behörde mit dem Unternehmen Tesla Inc. bzw. dessen Vertretern im Zeitraum 5.3.2022 bis heute.
>
> Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
>
> Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist.
>
> Mit Verweis auf § 6 Abs. 1 AIG möchte ich Sie um eine unverzügliche Antwort bitten, spätestens aber innerhalb eines Monats.
> Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an sonstige Dritte.
>
> Mit Verweis auf AIG §7 Abs. 3 möchte ich Sie hiermit um eine Antwort per E-Mail bitten. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
>
> Mit freundlichen Grüßen
>
> << Adresse entfernt >>
>
>
>
> Anfragenr: 280057
> Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
>
> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
> https://fragdenstaat.de/a/280057/
>
> Postanschrift
> << Adresse entfernt >>
> << Adresse entfernt >>
> << Adresse entfernt >>
> << Adresse entfernt >>, D-<< Adresse entfernt >>
>
> --
> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
> https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Anfragenr: 280057
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/280057/
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
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Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
Ihr Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG [#280057] Sehr geehrter Herr …
- Von
- Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
- Betreff
- Ihr Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG [#280057]
- Datum
- 11. Juli 2023 14:03
- Status
- Warte auf Antwort
Nicht-öffentliche Anhänge:
awihrantragnachdemakteneinsichts-undi.eml
7,9 KB
Sehr geehrter Herr Kempen,
ihr Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz vom 29.03.2022 befindet sich noch in Bearbeitung. Aufgrund der umfassenden Anfrage (sämtlicher Schriftverkehr) und den damit zusammenhangenden Arbeiten benötigen wir für die Bearbeitung Ihrer Anfrage länger als gewöhnlich. Ebenso prüfen wir derzeit Ihren vom MWAE weitergeleiteten Antrag im Hinblick auf die Grundwasserversorgung und Abwasserentsorgung der Tesla-Fabrik Grünheide. Hinsichtlich der Beantwortung beider Anträge muss ich Sie noch um etwas Geduld bitten. Für Rückfragen stehe ich Ihnen gern zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
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Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
[***UNCHECKED***] Ihr Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG über fragde…
- Von
- Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
- Betreff
- [***UNCHECKED***] Ihr Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG über fragdenstaat.de [#280057]
- Datum
- 28. Juli 2023 11:48
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Nicht-öffentliche Anhänge:
teil1.7z
15,6 MB
image001.jpg
4,2 KB
Sehr geehrter Herr Kempen,
in der Anlage übersende ich Ihnen mein Schreiben vom heutigen Tage nebst Teil 1 der Anlagen zu Ihrer Kenntnisnahme. Es folgen 4 weitere Emails mit Anlagen.
Mit freundlichen Grüßen
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Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
[***UNCHECKED***] Ihr Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG über fragde…
- Von
- Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
- Betreff
- [***UNCHECKED***] Ihr Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG über fragdenstaat.de [#280057]
- Datum
- 28. Juli 2023 11:51
- Status
- Warte auf Antwort
Teil 2
Mit freundlichen Grüßen
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Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
[***UNCHECKED***] Ihr Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG über fragde…
- Von
- Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
- Betreff
- [***UNCHECKED***] Ihr Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG über fragdenstaat.de [#280057]
- Datum
- 28. Juli 2023 11:52
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Teil 3
Mit freundlichen Grüßen
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Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
[***UNCHECKED***] Ihr Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG über fragde…
- Von
- Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
- Betreff
- [***UNCHECKED***] Ihr Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG über fragdenstaat.de [#280057]
- Datum
- 28. Juli 2023 11:52
- Status
Teil 4
Mit freundlichen Grüßen
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Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
[***UNCHECKED***] Ihr Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG über fragde…
- Von
- Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
- Betreff
- [***UNCHECKED***] Ihr Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG über fragdenstaat.de [#280057]
- Datum
- 28. Juli 2023 11:52
- Status
Teil 5
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Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen
FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!
Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
Antwortbescheid UIG Akteneinsicht Sehr geehrter Herr Kempen,
mit Bescheid vom 25.07.2023 habe ich Ihnen die Akten…
- Von
- Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Antwortbescheid UIG Akteneinsicht
- Datum
- 5. September 2023
- Status
Sehr geehrter Herr Kempen,
mit Bescheid vom 25.07.2023 habe ich Ihnen die Akteneinsicht in die Unterlagen zu den illegalen Pfählungen (Sommer 2020 und Februar 2023) sowie legalen Pfählungen (2021 und 2022) auf dem Gelände der Tesla-Fabrik Grünheide gewährt. Der Bescheid ist bestandskräftig, so dass die Unterlagen nun übermittelt werden können. Die Unterlagen sind auf der beigefügten CD. Die Kostenentscheidung wird Ihnen gesondert zugestellt.
Mit freundlichen Grüßen
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