Korrespondenz von Bundesministerin von der Leyen mit ThyssenKrupp

Anfrage an: Bundesministerium der Verteidigung

Antrag nach dem IFG

Sehr geehrte Damen und Herren,

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

- Den Brief des Vorstandsvorsitzenden von ThyssenKrupp an Bundesministerin von der Leyen, wie erwähnt im SPIEGEL (http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/bundeswehr-foerdert-exporte-deutscher-ruestungsfirmen-a-1046170.html) sowie die gesamte Korrespondenz von ThyssenKrupp mit der Ministerin in dieser Legislaturperiode.

Dabei verweise ich auf die vorbildliche Beantwortung einer ähnlichen Anfrage durch das Bundeskanzleramt in Bezug auf Korrespondenz mit dem RWE-Vorstandsvorsitzenden (https://fragdenstaat.de/anfrage/informationsfreiheitsanfrage-zur-monitor-pressemeldung/)

Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG).
Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Ich bitte Sie, mir die erbetenen Informationen innerhalb eines Monats zugänglich zu machen.

Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG.
Vielen Dank für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen,

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    31. Juli 2015
  • Frist
    1. September 2015
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
am 31.07.2015
Antrag nach dem IFG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Den Brief des Vorstand…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Korrespondenz von Bundesministerin von der Leyen mit ThyssenKrupp [#10902]
Datum
31. Juli 2015 20:52
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Den Brief des Vorstandsvorsitzenden von ThyssenKrupp an Bundesministerin von der Leyen, wie erwähnt im SPIEGEL (http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/bundeswehr-foerdert-exporte-deutscher-ruestungsfirmen-a-1046170.html) sowie die gesamte Korrespondenz von ThyssenKrupp mit der Ministerin in dieser Legislaturperiode. Dabei verweise ich auf die vorbildliche Beantwortung einer ähnlichen Anfrage durch das Bundeskanzleramt in Bezug auf Korrespondenz mit dem RWE-Vorstandsvorsitzenden (https://fragdenstaat.de/anfrage/informationsfreiheitsanfrage-zur-monitor-pressemeldung/) Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG). Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Ich bitte Sie, mir die erbetenen Informationen innerhalb eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen,
Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
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Bundesministerium der Verteidigung
am 20.08.2015
Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 31. Juli 2015 Sehr geehrter Herr Semsrott, auf Ihren …
Details
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Via
Briefpost
Betreff
Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 31. Juli 2015
Datum
20. August 2015
Status
Warte auf Antwort
bmv_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
971,6 KB
Sehr geehrter Herr Semsrott, auf Ihren IFG-Antrag vom 31. Juli 2015 mit der Bitte um "Übersendung des Briefes des Vorstandsvorsitzenden von ThyssenKrupp an Bundesministerin von der Leyen, wie erwähnt im Spiegel (http://www.spiegel.de/wirtschaft/sozi. .. ); sowie der gesamten Korrespondenz von ThyssenKrupp mit der Ministerin in dieser Legislaturperiode" erhalten Sie folgenden Zwischenbescheid: ln der o.a. Angelegenheit ist eine Drittbeteiligung gemäߧ 8 IFG erforderlich. Diese wird von hier unmittelbar veranlasst. Sobald mir ein Ergebnis vorliegt, werde ich auf Ihr Anliegen unaufgefordert zurückkommen. Mit freundlichen Grüßen
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
am 28.08.2015
AW: Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 31. Juli 2015 [#10902] Sehr geehrt<< Anrede…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 31. Juli 2015 [#10902]
Datum
28. August 2015 17:30
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich gehe davon aus, dass in diesem Fall eine Drittbeteiligung eigentlich nicht notwendig ist. Nichtsdestotrotz möchte ich Sie bitten, das Ersuchen um Stellungnahme von ThyssenKrupp mit einer Rechtsbehelfsbelehrung zu versehen, sodass zeitig über den Antrag entschieden werden kann. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 10902 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
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Bundesministerium der Verteidigung
am 05.11.2015
Antrag auf Übersendung der Korrespondenz von Frau Bundesministerin von der Leyen mit ThyssenKrupp Sehr geehrter He…
Details
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Via
Briefpost
Betreff
Antrag auf Übersendung der Korrespondenz von Frau Bundesministerin von der Leyen mit ThyssenKrupp
Datum
5. November 2015
Status
Anfrage abgeschlossen
bmv-thyssen.pdf
3,9 MB
Sehr geehrter Herr Semsrott, auf Ihre Anfrage vom 31. Juli 2015 mit der Bitte um Übersendung des Briefes des Vorstandvorsitzenden von ThyssenKrupp an Bundesministerin von der Leyen, wie erwähnt im Spiegel (http://www.spiegel.de/wirtschaft/sozi. .. ), sowie der gesamten Korrespondenz von ThyssenKrupp mit der Ministerin in dieser Legislaturperiode übersende ich Ihnen folgende Kopien: 1- Einladungsschreiben der Firma ThyssenKrupp zur Taufe des zweiten Schiffes der Fregattenklasse 125 vom 26. Januar 2015; 2- Schreiben der Firma ThyssenKrupp zum australischen U-Boot - Beschaffungsprogramms SEA 1000 vom 9. März 2015; 3- Schreiben der Firma ThyssenKrupp zur künftigen Rüstungskooperation für den Bau von sechs U-Booten für die indische Marine vom 16. Juni 2015; 4- Schreiben der Firma ThyssenKrupp mit der Bitte um weitere Unterstützung im U-Boot-Projekt in Australien vom 21. Juli 2015; 5- Antwortschreiben von Frau Bundesministerin Dr. von der Leyen an Herrn Dr. Atzpodien auf die Einladung zur Taufe des zweiten Schiffes der Fregattenklasse 125 vom 26. Februar 2015; 6- Antwortschreiben von Frau Bundesministerin Dr. von der Leyen an Herrn Dr. Atzpodien zu den Möglichkeiten einer amtsseitigen Unterstützung beim möglichen Export von sechs U-Booten vom 17. Juli 2015. Soweit in den Schreiben eine Schwärzung erfolgte, war dies dem Schutz von Personendaten, Betriebs- und/oder Geschäftsgeheimnissen der Firma ThyssenKrupp geschuldet. Mit freundlichen Grüßen
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